Letzte Nachrichten
Bekannten mit Wischmopp getötet: Psychiatrie für 57-Jährigen aus Sachsen-Anhalt
Wegen der Tötung eines Bekannten unter anderem mit dem Stiel eines Wischmopps soll ein 57-Jähriger aus Merseburg in Sachsen-Anhalt dauerhaft in die Psychiatrie. Das ordnete das Landgericht Halle an, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Der Angeklagte wurde zudem wegen Totschlags und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt.
Bundesregierung hält Abschiebeflug nach Afghanistan vor Wahl für unwahrscheinlich
Die Bundesregierung hält es für unwahrscheinlich, dass ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan noch vor der Bundestagswahl stattfinden kann. Er könne "nicht übermäßige Hoffnungen machen", dass es bis zum 23. Februar einen solchen Flug geben werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung arbeite aber weiter "intensiv" an der Vorbereitung.
Musiala verlängert bis 2030: "Ein starkes Signal an alle"
Der Mega-Deal ist endlich durch: Der heftig umworbene Nationalspieler Jamal Musiala verlängert nach monatelangem Hin und Her seinen Vertrag beim FC Bayern um noch einmal vier Jahre bis 2030. Der 21-Jährige soll in die Gehaltskategorie von Topstar Harry Kane vorstoßen und künftig rund 25 Millionen Euro im Jahr verdienen.
Anschlag auf Verdi-Demonstration von München war wohl islamistisch motiviert
Nach dem Anschlag mit einem Auto auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München mit mehr als 30 Verletzten haben sich Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund verdichtet. Der 24-jährige Verdächtige habe in seiner Vernehmung Äußerungen getätigt, die auf "eine religiöse Tatmotivation" schließen ließen, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann am Freitag in München. Hinweise auf eine Einbindung in islamistische Organisationen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe es allerdings nicht.
WissXit: Mehr als 120 Hochschulen und Forschungsinstitutionen nicht mehr bei X
Die Zahl der deutschsprachigen Hochschulen und Forschungsinstitutionen, die dem Kurzbotschaftendienst X den Rücken kehrten, ist weiter gestiegen. Mittlerweile haben mehr als 120 wissenschaftliche Einrichtungen die Kommunikation auf X eingestellt, wie die Universität Düsseldorf am Freitag mitteilte. Das sind doppelt so viele wie vor gut einem Monat.
Zehn Jahre Haft für Tötung von 51-Jährigem auf Halbinsel Höri am Bodensee
Fast sechs Jahre nach der Tötung eines 51-Jährigen am Bodensee ist ein Angeklagter in Konstanz zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt sprach ihn am Freitag nach Angaben einer Sprecherin der Körperverletzung mit Todesfolge und der versuchten räuberischen Erpressung mit Todesfolge schuldig. Die Leiche war zunächst jahrelang nicht gefunden worden, das Opfer galt als verschwunden.
Rubiales-Prozess beendet - Urteil in einigen Wochen
Der Prozess gegen den früheren spanischen Fußball-Verbandschef Luis Rubiales wegen sexuellen Übergriffs und Nötigung ist am Freitag abgeschlossen worden. Ein Urteil zum Skandal bei der Siegerehrung der Frauen-WM 2023 wird in den nächsten Wochen erwartet.
Vance spricht in München mit Baerbock und Steinmeier - Kein Treffen mit Scholz
Unmittelbar vor dem offiziellen Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit US-Vizepräsident JD Vance zusammengekommen. An dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt habe auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilgenommen, teilte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes am Freitag mit. Ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vance ist in München nicht geplant.
Länder fordern Verlängerung der Mietpreisbremse
Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Diese soll demnach zunächst bis Ende 2029 gelten, um den Anstieg der Mieten zu verlangsamen. Die Neuregelung würde es den Landesregierungen ermöglichen, weiterhin Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt, für welche die Mietpreisbremse gilt, per Rechtsverordnung zu bestimmen.
Mineralwasser-Skandal in Frankreich: Justiz ermittelt gegen Nestlé Waters
Im Streit um mutmaßlich illegal behandeltes Mineralwasser hat die französische Justiz Vorermittlungen gegen eine Filiale des Lebensmittelkonzerns Nestlé und einen weiteren Hersteller von Mineralwasser aufgenommen. "Die Nachricht ist klar: Kein multinationaler Konzern steht über dem Gesetz", sagte die Chefin von Foodwatch Frankreich, Karine Jacquemart, am Freitag dem Sender BFM. Sie hoffe auf ein "Ende des Klimas der Straflosigkeit".
Vance forderte deutsche Parteien zur Zusammenarbeit mit der AfD auf
US-Vizepräsident JD Vance hat die etablierten Parteien in Deutschland aufgefordert, mit der in Teilen als rechtsextremen eingestuften AfD zusammenzuarbeiten. Vance kündigte in einem am Freitag veröffentlichten Interview des "Wall Street Journal" ("WSJ") an, dass er in seiner für den Nachmittag geplanten Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz an deutsche Politiker appellieren werde, mit allen Parteien zu kooperieren, einschließlich der AfD.
Früherer Tennistrainer in Bremen wegen Kindesmissbrauchs verurteilt
Ein früherer Tennistrainer ist in Bremen wegen sexuellen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt verhängte am Donnerstag eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung gegen den 46-Jährigen, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Er wurde auch wegen der Herstellung und des Besitzes von kinder- und jugendpornografischen Inhalten schuldig gesprochen.
Opfer politischer Verfolgung in DDR sollen besser entschädigt werden
Opfer von politischer Verfolgung in der früheren DDR sollen besser entschädigt werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem Gesetz zu, das unter anderem eine höhere Opferrente und eine Entschädigung für Zwangsumsiedlungen vorsieht. Die monatliche Opferrente soll von bisher 330 Euro auf 400 Euro steigen.
Bundesrat macht Weg für Paket von Energiegesetzen frei
Der Bundesrat hat am Freitag ein umfassendes Gesetzespaket zum Thema Energie und Emissionshandel abschließend gebilligt. Erleichtert werden soll damit etwa der Ausbau von E-Auto-Ladesäulen. Bei Solaranlagen wird die sogenannte Direktvermarktung gestärkt und die Einspeisevergütung für Zeiten negativer Börsen-Strompreise gestrichen.
Gestiegener Preis für Reis in Japan: Regierung gibt Teil der Notreserve frei
Wegen der seit Monaten steigenden Preise für Reis hat die Regierung in Japan angekündigt, einen Teil der Notreserve freizugeben. 210.000 Tonnen der eingelagerten eine Million Tonnen Reis würden auf dem Markt angeboten werden, sagte Landwirtschaftsminister Taku Eto am Freitag. "Ich hoffe, dass Sie dies als unsere feste Entschlossenheit verstehen, die Situation um jeden Preis zu verbessern."
Von der Leyen: EU-Mitgliedstaaten müssen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die EU-Länder in der Pflicht, ihre Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit zu erhöhen. "Wir sehen, wie rasant sich insgesamt die Welt verändert und Europa muss sich ebenfalls mit Tempo verändern", sagte sie am Freitag vor einer Veranstaltung der CSU in München anlässlich der Sicherheitskonferenz. Sie wolle, "dass die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen".
OVG: BSW-Spitzenkandidatin Wagenknecht bleibt von ARD-"Wahlarena" ausgeschlossen
Die ARD muss die BSW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht nicht in ihre Sendung "Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl" einladen. Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln wurde vom nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) im Eilverfahren bestätigt, wie das OVG am Freitag mitteilte. Aufgrund des redaktionellen Konzepts der Sendung sei die Nichtberücksichtigung des BSW gerechtfertigt, hieß es.
Neues Gesetz: Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Die Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden und die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe gestärkt werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das der Bundesrat am Freitag in Berlin abschließend billigte. Vorgesehen sind unter anderem flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung sowie Änderungen im soldatischen Dienstrecht.
Steinmeier und Baerbock sprechen am Rande von Sicherheitskonferenz mit Vance
Unmittelbar vor dem offiziellen Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit US-Vizepräsident JD Vance zusammengekommen. An dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt habe auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilgenommen, teilte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes am Freitag mit. Das Gespräch fand vor der offiziellen Eröffnung der Sicherheitskonferenz durch Steinmeier statt.
Autoanschlag auf Verdi-Demonstration von München war wohl islamistisch motiviert
Der Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München mit mehr als 30 Verletzten ist nach vorläufiger Bewertung der Ermittler islamistisch motiviert gewesen. Der 24-jährige Beschuldigte habe in einer Vernehmung Äußerungen getätigt, die auf "eine religiöse Tatmotivation" schließen ließen, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann am Freitag in München. Hinweise auf eine Einbindung in extremistische islamistische Organisationen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe es allerdings nicht.
Bundesrat billigt: Budget-Deckel für hausärztliche Versorgung wird aufgehoben
Der Bundesrat hat am Freitag die Aufhebung der Honorar-Obergrenze für Hausärztinnen und -ärzte gebilligt. Auf die Neuregelung hatten sich SPD, Grüne und FDP im Januar noch nach dem Bruch der Ampel-Koalition verständigt. Mit dem Gesetz soll generell die Gesundheitsversorgung vor Ort gestärkt werden.
34 Tonnen Stahlschwellen von Deutscher Bahn in Speyer gestohlen
Im rheinland-pfälzischen Speyer sind 430 Stahlschwellen der Deutschen Bahn gestohlen worden. Sie waren in der Nähe des Hauptbahnhofs gelagert und für Bauarbeiten vorgesehen, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Der Schwellen haben den Angaben zufolge ein Gesamtgewicht von 34 Tonnen Stahl und sind knapp 7000 Euro wert.
Algerisches Anschlagsopfer verklagt Literaturpreisträger Daoud: "Das ist meine Geschichte"
Weil er ihre Geschichte gegen ihren Willen in einem Roman verarbeitet haben soll, hat eine Algerierin den französisch-algerischen Literaturpreisträger Kamel Daoud in Paris verklagt. Der 2024 mit dem renommierten Goncourt-Preis ausgezeichnete Schriftsteller solle im Mai vor Gericht erscheinen, hieß es am Freitag in Justizkreisen in Paris.
Neue US-Zölle: Trump belässt es bei einer Drohung - Verhandlungen erwartet
US-Präsident Donald Trump hat es handelspolitisch zunächst bei der Androhung neuer Zölle belassen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Memorandum zur Vorbereitung sogenannter reziproker Zölle. Dies soll nach Angaben von Regierungsmitarbeitern die Grundlage für neue Importaufschläge legen. Experten erwarten eine Welle von Verhandlungen.
Papst Franziskus mit Bronchitis ins Krankenhaus eingeliefert
Der seit Tagen angeschlagene Papst Franziskus ist wegen einer Bronchitis in ein Krankenhaus in Rom eingeliefert worden. Der 88-Jährige werde in der Klinik untersucht und behandelt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Am vergangenen Sonntag hatte der Papst bereits eine Messe im Freien vorzeitig abbrechen müssen.
Bundesrat billigt Stärkung von Mutterschutz bei Fehlgeburten
Der Bundesrat hat die Stärkung des Mutterschutzes für Frauen nach Fehlgeburten gebilligt. Dabei geht es um einen ursprünglich von der CDU/CSU vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem gestaffelte Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt bereits ab der 13. Schwangerschaftswoche eingeführt werden. Die Neuregelung soll "einen Schutzraum" für betroffene Frauen schaffen.
Zwei ausgerissene Ponys in Hessen überfahren und getötet
Zwei ausgerissenen Ponys sind in der Nacht zum Freitag auf einer Bundesstraße in Hessen überfahren und dabei getötet worden. Ein 26-jähriger Fahrer eines Transporters erfasste die Tiere zwischen Cornberg und Eschwege, wie die Polizei in Eschwege mitteilte. Trotz Gefahrenbremsung konnte er einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern.
Bundesrat stimmt Gesetz für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt zu
Der Bundesrat hat am Freitag dem sogenannten Gewalthilfegesetz zugestimmt, das Frauen besser schützen soll. Es sieht für Opfer von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe vor, der ab 2030 gelten soll. Bis dahin soll mit finanzieller Unterstützung durch den Bund das Hilfesystem bedarfsgerecht ausgebaut werden - dazu zählen insbesondere mehr Frauenhäuser, Schutzwohnungen und Beratungsstellen.
Heusgen: Vance wird vermutlich US-Truppenabzug aus Europa verkünden
US-Vizepräsident JD Vance wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) nach Einschätzung von Veranstaltungschef Christoph Heusgen vermutlich einen massiven Abzug von US-Truppen aus Europa verkünden. "Ich vermute, heute wird auch der amerikanische Vizepräsident verkünden, dass ein großer Teil der amerikanischen Truppen aus Europa zurückgezogen wird, dass Europa die Aufgaben übernehmen soll", sagte Heusgen am Freitag im Deutschlandfunk.
Musiala und Wirtz: "Fußball-Deutschland darf glücklich sein"
Vincent Kompany neigt nicht zu Superlativen. Aber bei den Jungstars Jamal Musiala und Florian Wirtz gerät der Trainer des FC Bayern ins Schwärmen. "Fußball-Deutschland darf froh und glücklich sein, dass sie beide für Deutschland spielen. Es sind zwei überragende Spieler. Wir wissen, was sie so besonders macht", sagte Kompany vor dem Bundesliga-Gipfel am Samstag (18.30 Uhr/Sky) beim Double-Gewinner Bayer Leverkusen. Er als Belgier hätte gerne zwei solche Topspieler im Nationalteam.
Ukraine: Ehemaliges Kernkraftwerk Tschernobyl bei russischem Drohnenangriff beschädigt
Das ehemalige Kernkraftwerk Tschernobyl ist ukrainischen Angaben zufolge bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt worden. Eine Drohne mit einem "hochexplosiven Sprengkopf" habe in der Nacht zu Freitag die Abdeckung des zerstörten vierten Reaktors getroffen, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst X. Der entstandene Brand sei gelöscht worden, zudem sei es zu keiner Erhöhung der Strahlenwerte gekommen.
Tödlicher Angriff auf Rentner in Hagen: 16-jähriger Verdächtiger festgenommen
Mehr als zwei Jahre nach einem tödlichen Angriff auf einen 80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei einen 16-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Der zur Tatzeit 14-Jährige soll an Silvester 2022 an dem gewalttätigen Überfall auf den Senior beteiligt gewesen sein, wie die Polizei in Hagen am Freitag mitteilte. Der Rentner war in seiner Wohnung von Unbekannten lebensgefährlich verletzt worden und starb etwa ein Jahr später an den Folgen.