Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Der britische Regierungschef Keir Starmer hat sich vor laufender Kamera auf Aids getestet. Sein Büro veröffentlichte am Montag Aufnahmen, wie der Premierminister in seinem Amtssitz in Downing Street 10 ein Selbsttest-Set nutzt. Er rief Politiker in aller Welt auf, seinem Beispiel zu folgen und so in ihren jeweiligen Ländern für Tests auf das HI-Virus zu werben.

Ein Hobby-Verkehrspolizist ist in Nordrhein-Westfalen von einem echten Polizisten auf frischer Tat ertappt worden. Gegen den 68-Jährigen läuft nun ein Verfahren, wie die Beamten in Euskirchen am Montag mitteilten. Demnach fuhr der echte Polizist am Samstagabend auf einer Bundesstraße zwischen Mechernich und Kall neben dem vermeintlichen Polizisten und verhinderte ein Überholmanöver.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat für ein Bündnis der politischen Mitte in der Migrationspolitik geworben. "Wir müssen aus der demokratischen Mitte heraus Gesetze beschließen", sagte Faeser am Montag nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Diese Gesetze müssten zum Ziel haben, die innere Sicherheit zu stärken und die irreguläre Migration zu begrenzen, betonte die Ministerin. Darüber müssten sich die Parteien der Mitte einig sein.

Zweieinhalb Wochen nach seiner Verurteilung wegen der Planung eines Anschlags auf eine Synagoge ist ein mutmaßlicher Islamist in Heilbronn am Montag wegen des Angriffs auf einen Polizisten verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt sprach den 25-Jährigen unter anderem des versuchten Totschlags schuldig, wie eine Sprecherin sagte. Beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Unbekannte haben im brandenburgischen Falkensee mehrere Gedenkstelen auf dem Gelände eines früheren Außenlagers des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen beschädigt. Die Folierung von insgesamt sechs Stelen wurde erheblich zerkratzt und dadurch zerstört, wie die Polizeidirektion in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte. Demnach waren keine politischen Symbole zu erkennen.

Wenige Tage vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) hat deren Vorsitzender Christoph Heusgen sich hoffnungsvoll gezeigt, dass es bei dem Treffen Fortschritte in Richtung einer Friedensvereinbarung im Ukraine-Krieg geben wird. Er sei sich "sicher", dass die Konferenz dafür genutzt werde, um bei den "Konturen" eines Friedensplans für die Ukraine voranzukommen, sagte Heusgen am Montag in Berlin. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werde wie im Vorjahr an der Konferenz teilnehmen, fügte Heusgen hinzu.

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat seinen Rücktritt angekündigt. "Um Rumänien und den rumänischen Bürgern eine Krise zu ersparen, werde ich mein Amt niederlegen", sagte Iohannis am Montag bei einer Ansprache in Bukarest. Sein Rücktritt solle Mittwoch erfolgen. Nach der Annullierung der ersten Runde der Präsidentenwahl hatte es Kritik am Verbleib von Iohannis im Amt gegeben.

Bei einem Abfallentsorger im sächsischen Freital ist eine Babyleiche gefunden worden. Der tote Säugling wurde am vergangenen Freitag auf dem Gelände des Abfallunternehmens entdeckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Dresden mitteilten. Die Ermittler gehen davon aus, dass das Baby zuvor in einem Abfallbehälter in Freital oder einer umliegenden Gemeinde abgelegt wurde. Es bestehe der Verdacht eines Tötungsdelikts.

Die Stimmung unter den Mittelständlern in Deutschland ist im Januar erstmals seit April 2024 wieder etwas gestiegen. Das Mittelstandsbarometer der Förderbank KfW und des Münchner Ifo-Instituts kletterte um 0,6 Punkte auf einen Wert von minus 21,4 Punkten, wie die KfW am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. Die leichte Aufhellung sei jedoch "nur ein Tropfen auf dem heißen Stein", erklärte KfW-Konjunkturexperte Klaus Borger.

Vor mehr als zwölf Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern haben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) in ihrem ersten TV-Duell über den künftigen Kurs des Landes diskutiert. Scholz, dessen SPD in den Umfragen weit hinter CDU/CSU liegt, zeigte sich am Sonntagabend kämpferisch und versuchte, Merz in Bedrängnis zu bringen. Dieser ließ sich aber meist nicht in die Defensive treiben. Einen klaren Gewinner gab es einer ersten Umfrage zufolge nicht.

Das Unternehmen Deutsche Regas, das vor der Ostseeinsel Rügen ein Importterminal für Flüssig-Erdgas (LNG) betreibt, hat den Chartervertrag mit dem Bundeswirtschaftsministerium für eines der beiden dafür verwendeten Schiffe gekündigt. "Die Deutsche Regas bedauert, zu diesem Schritt gezwungen zu sein", erklärte Regas-Geschäftsführer Ingo Wagner am Montag. Er verwies zur Begründung auf eine "ruinöse" Preispolitik des staatlichen Unternehmens Deutsche Energy Terminal (DET), welches die anderen LNG-Terminals an Deutschlands Küsten betreibt.

Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte einem Bericht zufolge die Sicherheit in Österreich gefährden - insbesondere, wenn die rechtspopulistische Partei das umkämpfte Innenministerium bekommen sollte. Dies könnte eine negative Auswirkung auf die Spionageabwehr des Landes haben und ein mögliches "Einfallstor für fremde Mächte" darstellen, wie aus einem anlässlich der aktuellen Koalitionsgespräche vom Sicherheitsapparat verfassten Papier hervorgeht, das dem Magazin "Spiegel" am Montag vorlag.

Mit einem Aufruf zur Entwicklung einer Künstlicher Intelligenz (KI), die dem Gemeinwohl dienen soll, hat am Montag in Paris ein zweitägiges KI-Gipfeltreffen begonnen. "Wir müssen uns fragen, ob wir eine Künstliche Intelligenz schaffen können, die das Gemeinwohl stärkt", sagte die US-Wissenschaftlerin Fei-Fei Li in ihrer Eröffnungsansprache. Eine Allianz europäischer Unternehmen forderte "drastisch" einfachere Regulierungen für die Entwicklung von KI in der EU.

Die positive Haltung zum Thema Organspende ist in Deutschland so weit verbreitet wie noch nie. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten repräsentativen Umfrage für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) für das Jahr 2024. Demnach stehen 85 Prozent der Befragten dem Thema grundsätzlich positiv gegenüber. Das ist eine minimale Steigerung gegenüber den 84 Prozent aus einer Befragung von 2022.

Fast alle Unterzeichnerstaaten des Pariser Klimaabkommens von 2015 haben eine am Montag abgelaufene UN-Frist zur Einreichung neuer Klimaziele verstreichen lassen. Wie UN-Daten zeigten, reichten lediglich zehn von knapp 200 Unterzeichnerländern neue Klimapläne ein, darunter Großbritannien, die Schweiz und Brasilien, das Gastgeberland der kommenden UN-Klimakonferenz im November. Große CO2-Produzenten wie China, Indien und die Europäische Union legten keine Pläne vor.

Borussia Dortmund muss im Play-off-Hinspiel der Champions League bei Sporting Lissabon auf Ramy Bensebaini verzichten. Wie der Vorjahresfinalist mitteilte, verpasste der Abwehrspieler am Montag aufgrund einer Muskelverhärtung das Abschlusstraining in Dortmund und steht Trainer Niko Kovac damit für die Partie am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) in Portugal nicht zur Verfügung.

US-Präsident Donald Trump hat Zölle von 25 Prozent auf alle Importe von Stahl und Aluminium angekündigt. Am Sonntagabend sagte er, jeglicher ins Land eingeführte Stahl werde ab Montag mit einem Zoll von 25 Prozent belegt. Das gleiche gelte für die Einfuhren von Aluminium. Die EU-Kommission erklärte, bislang "keine offizielle Mitteilung" dazu erhalten zu haben und will daher vorerst auch nicht mit Gegenzöllen reagieren.

Die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr sind im vergangenen Jahr weiter gestiegen: Rund 9,8 Milliarden Menschen hierzulande nutzten Bus und Bahn, 2023 waren es 9,4 Milliarden, wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Montag mitteilte. Zwar kletterten auch die Einnahmen der Unternehmen, gleichzeitig verwies der VDV aber auf gestiegene Kosten. Der Verband forderte von der Politik mehr Planbarkeit, insbesondere beim Deutschlandticket.

Mehr als 60 führende europäische Unternehmen haben die EU-Kommission zum Abbau von Regulierungen bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz aufgefordert. Ziel sei ein "drastisch vereinfachter regulatorischer Rahmen", heißt es in der zum Auftakt des Pariser KI-Gipfeltreffens am Montag veröffentlichten Mitteilung. Zu den Unterzeichnern zählen Konzerne, Startups und Tech-Unternehmen, aus Deutschland etwa Deutsche Bank, Heineken, Lufthansa, Mercedes-Benz und Siemens.

Werden die Kinder eines um das Sorgerecht streitenden Elternpaars in einer Wohngruppe untergebracht, darf das nicht als Bestrafung eines Elternteils oder aus allgemeinen Gerechtigkeitserwägungen geschehen. Kinderschutzrechtliche Maßnahmen sind streng am Kindeswohl zu orientieren, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Ein vom Amtsgericht angeordneter Entzug war demnach unverhältnismäßig. (Az.: 1 UF 186/24)

Während eines Hilfseinsatzes in Düsseldorf ist ein betrunkenes Paar mit einem Rettungswagen davon gefahren und hat davon Selfies gemacht. Die 27 Jahre alte Frau und den 19 Jahre alten Mann erwartet nun eine Strafanzeige, wie die Düsseldorfer Polizei am Montag mitteilte.

Abruptes Ende eines spontanen Straßen-Konzerts von Pop-Superstar Ed Sheeran in Indien: Die Polizei drehte dem britischen Musiker das Mikro ab. Zur Begründung erklärten die Behörden am Montag, Sheeran habe keine Genehmigung für seinen Auftritt gehabt. Dies wurde von Sheeran zurückgewiesen.

Knapp viereinhalb Jahre nach einem mutmaßlich dschihadistischen Anschlag in einer Kirche in Nizza mit drei Toten muss sich ein 25 Jahre alter Tunesier wegen Mordes aus terroristischen Motiven vor Gericht verantworten. Der angeklagte Brahim Aouissaoui bestätigte am Montag vor dem Gericht in Paris seine Identität, erklärte aber, dass er den Namen seines Anwalts nicht kenne.

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck ist seinen Worten nach erwartenden öffentlichen Vorwürfen gegen seine Doktorarbeit entgegengetreten. Er habe diese prüfen lassen, nachdem ihm die Vorwürfe bekannt geworden seien, teilte Habeck am Montag unter anderem in den Internetdiensten Instagram, Youtube und X mit. "Das Ergebnis: Die Ombudsstelle der Universität Hamburg hat die Vorwürfe entkräftet und bestätigt, dass kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliegt", schrieb er auf X dazu weiter.

Mehr als zwei Jahre nach dem gewaltsamen Tod seiner Frau und seiner Enkelin ist ein 70-Jähriger rechtskräftig wegen Beihilfe zum Totschlag verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand keine Rechtsfehler im Urteil des Landgericht Berlin vom Juni, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Tochter des 70-Jährigen hatte ihre Mutter und ihre eigene elfjährige Tochter mit einem Messer getötet. (Az. 5 StR 661/24)

Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland würde einer Umfrage zufolge lieber offline jemanden kennenlernen als über Onlinedating. 78 Prozent würden eine klassische Bekanntschaft bevorzugen, wie der Digitalverband Bitkom am Montag mitteilte. Jedoch hat etwas mehr als die Hälfte der Befragten bereits Erfahrung mit Onlinedating.

Mit einem Aufruf zur Entwicklung einer Künstlicher Intelligenz (KI), die dem Gemeinwohl dienen soll, hat am Montag in Paris ein zweitägiges KI-Gipfeltreffen begonnen. "Wir müssen uns fragen, ob wir eine Künstliche Intelligenz schaffen können, die das Gemeinwohl stärkt", sagte die US-Wissenschaftlerin Fei-Fei Li in ihrer Eröffnungsansprache.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird wie im Vorjahr an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) teilnehmen. Der MSK-Vorsitzende Christoph Heusgen sagte am Montag in Berlin, er gehe davon aus, dass Selenskyj persönlich bei dem Treffen in München am Wochenende dabei sein werde. Das sei aus Kiew so kommuniziert worden, erläuterte er.

Die von einer fraktionsübergreifenden Gruppe von 328 Bundestagsabgeordneten auf den Weg gebrachte Reform des Abtreibungs-Paragrafen 218 im Strafgesetzbuch steht womöglich vor dem Scheitern. Für die FDP machte deren Rechtspolitiker Thorsten Lieb am Montag gegenüber dem Portal t-online.de deutlich, dass er die für eine Schlussabstimmung im Parlament notwendige Sondersitzung des Bundestags-Rechtsausschusses ablehne. Lieb äußerte sich vor einer für den frühen Montagabend angesetzten Anhörung zu dem Gesetzentwurf.

Drei Jahre nach einem außer Kontrolle geratenen privaten Silvesterfeuerwerk in Berlin, bei dem zahlreiche Menschen verletzt wurden, ist das Urteil gegen den Veranstalter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Verurteilung des Unternehmers zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. (Az. 5 StR 406/24)

Mit einer furiosen Bühnenshow hat Superstar Kendrick Lamar beim Super Bowl die Fans in die Rap-Welt entführt. Der 37-Jährige ließ es sich dabei nicht nehmen, seine Fehde mit seinem Rivalen Drake neu anzuheizen. Unter den Zuschauern war auch Popkönigin Taylor Swift, die sich mit Pfiffen aus dem Publikum konfrontiert sah. Dies nutzte Donald Trump, der als erster US-Präsident überhaupt beim Super Bowl war, zum Nachtreten gegen die von ihm "gehasste" Sängerin.

Jugendliche in Deutschland fürchten sich vor allem vor Kriegen, blicken persönlich aber überwiegend optimistisch in ihre Zukunft. Das zeigt die am Montag von der Barmer in Berlin veröffentlichte Sinus-Jugendstudie 2024. Politischer Populismus und Extremismus bereiten fast jedem zweiten Jugendlichen (42 Prozent) Sorgen. Lediglich Kriege erwähnten die Befragten mit 59 Prozent noch häufiger. Im Jahr zuvor lag dieser Anteil noch bei 53 Prozent.