Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Die italienische Großbank Unicredit schließt einen Verzicht auf die angestrebte Übernahme der Commerzbank nicht aus. Zunächst wolle er die Bundestagswahlen abwarten, sagte Unicredit-Chef Andrea Orcel am Dienstag in Davos beim Weltwirtschaftsforum. Anschließend könne dann "statt über Wahrnehmungen über Fakten gesprochen" werden. Auf die Frage, ob er dann gegebenenfalls auch gänzlich auf das Geschäft verzichten würde, antwortete er: "Ja, natürlich."

Der Hightech-Milliardär Elon Musk hat mit einer an den Hitlergruß erinnernden Geste für Debatten gesorgt. In Onlinenetzwerken erntete der Verbündete des kurz zuvor vereidigten US-Präsidenten Donald Trump am Montag (Ortszeit) für seinem gereckten rechten Arm heftige Kritik, unter Experten war umstritten, ob es sich um eine bewusste faschistische Geste handelte. Musk wies die Kritik in seinem Onlinedienst X zurück: Seine Gegner bräuchten "bessere schmutzige Tricks", schrieb er.

Ein 46-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Rheinland-Pfalz getötet worden. Die genauen Umstände waren zunächst unklar, wie die Polizei in Mainz am Dienstag mitteilte. Demnach war der Mann am Montagmorgen auf einem Firmengelände in Nieder-Olm mit dem Abladen eines Lastwagens beschäftigt.

83 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer an weiterführenden Schulen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge Zugang zu digitalen Lernplattformen. Das geht aus einer Erhebung des Digitalverbands Bitkom hervor, die dieser am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Mit Hilfe digitaler Plattformen können Lehrkräfte Lehrmaterialien erstellen, interaktive Lernmethoden einführen, sich fortbilden oder die Kollaboration von Schülerinnen und Schülern fördern.

Angesichts des Prozesses um den tödlichen Messerangriff auf kleine Mädchen im britischen Southport hat der britische Premier Keir Starmer sich zu Gesetzesänderungen bereit erklärt, um die neue Bedrohung durch einen sich verändernden Terrorismus zu bekämpfen. "Wenn das Gesetz geändert werden muss, um dieser neuen und gefährlichen Bedrohung zu begegnen, werden wir es schnell ändern", sagte Starmer am Dienstag vor Journalisten. Der Premier äußerte sich einen Tag nach Beginn des Prozesses um den tödlichen Angriff bei einem Taylor-Swift-Tanzkurs im Juli.

Mit neuen Zahlen zur schwächelnden Wirtschaft in Deutschland hat sich auch die Konjunkturerwartung von Finanzexpertinnen und -experten zu Jahresbeginn eingetrübt. Der Index des Leibniz Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sank im Januar verglichen mit dem Vormonat um 5,4 Punkte auf 10,3 Punkte, wie das Institut in Mannheim am Dienstag mitteilte. Die aktuelle Lage schätzten die Ökonominnen und Ökonomen indes etwas besser ein.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat neue Schwerpunkte für das Demokratieförderprogramm des Bundes vorgestellt. In der dritten Förderperiode des Programms "Demokratie leben!" stünden unter anderem "Verschwörungsdenken und Hass im Netz" sowie strukturschwache Regionen im Fokus, erklärte Paus am Dienstag. Zudem werde die Förderperiode auf acht Jahre bis 2032 verlängert, um beteiligten Organisationen mehr Planungssicherheit zu geben.

Der deutsche Fußball-Rekordmeister Bayern München hat Mittelfeldspieler Tom Bischof verpflichtet. Wie die Münchner am Dienstag verkündeten, kommt der 19 Jahre alte Senkrechtstarter im Sommer ablösefrei von der TSG Hoffenheim. Bereits vergangene Woche hatten mehrere Medien von einem bevorstehenden Wechsel berichtet. Der deutsche Junioren-Nationalspieler erhält in München einen Vertrag bis 2029.

Der weltweite Verbrauch an Erdgas ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. 2024 wurden 115 Milliarden Kubikmeter fossiles Gas mehr verbraucht als im Vorjahr - ein Anstieg um 2,8 Prozent, wie die Internationale Energieagentur (IEA) in Paris am Dienstag mitteilte. Für 2025 gehen die Energieexperten von einem weiteren Anstieg und einer schwierigen Marktlage aus.

Die USA verlassen unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump die Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt bei der Unterzeichnung eines Dekrets zum WHO-Austritt. Die USA zahlten der UN-Organisation deutlich höhere Beiträge als etwa China, betonte Trump. Die WHO, Deutschland und die EU sowie Medizin-Experten reagierten mit Bedauern und Besorgnis.

Anlagebetrüger haben von einem 60-Jährigen aus Mecklenburg-Vorpommern fast 200.000 Euro erbeutet. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen Computerbetrugs auf, wie die Beamten in Neubrandenburg am Dienstag mitteilten. Demnach hatte der Mann im Dezember online nach Anlagemöglichkeiten für sein Geld gesucht. Er fand bei einer augenscheinlich renommierten Vergleichsplattform ein Angebot. Mit einem angeblichen Mitarbeiter des Portals hatte der Mann per E-Mail Kontakt.

Die USA erhöhen den Druck in der Handelspolitik: Unmittelbar nach seinem Amtsantritt als US-Präsident hat Donald Trump am Montag angekündigt, dass die bereits angedrohten Zölle von bis zu 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada womöglich schon ab dem 1. Februar gelten sollen. Gleichwohl drohte Trump gegen China zunächst keine Maßnahmen an - dennoch wächst international die Sorge vor wachsenden Handelsbarrieren.

Der Streit um die Finanzierung der Ukraine-Hilfen belastet zunehmend das Verhältnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem verbliebenen Koalitionspartner Grüne. "Es ist sehr irritierend, wie unsouverän Olaf Scholz mit dieser Debatte umgeht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir halten es auch für schlechten Stil." Dröges Kritik bezog sich vor allem auf Scholz' Vorwurf, in der Debatte um die Ukraine-Finanzierung werde "das deutsche Volk belogen".

Bei der Aufklärung über die Risiken medizinischer Eingriffe dürfen Ärzte ihre Patienten nicht allein mit Papier abspeisen. "Es muss jedenfalls der für die selbstbestimmte Entscheidung notwendige Inhalt mündlich mitgeteilt werden", stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil klar. (Az. VI ZR 188/23)

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen darf den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag in Bautzen. Das Gericht wies damit die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurück, das im vergangenen Juli einen Eilantrag der AfD gegen diese Einstufung abgelehnt hatte. (3 B 127/24)

Der norwegische Staatsfonds verlangt künftig von Unternehmen, in die er investiert, dass sie Vorgaben zum Tierwohl respektieren. "Wir aktualisieren regelmäßig unsere Erwartungen an die Unternehmen in Bezug auf Nachhaltigkeit und haben vor kurzem auch den Tierschutz aufgenommen", sagte Caroline Eriksen, eine Managerin des Fonds, der Nachrichtenagentur AFP. Als größter Pensionsfonds der Welt hat der Staatsfonds eine wichtige Vorbildfunktion für Investoren weltweit.

Zehn Monate nach der Brandlegung in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Solingen mit vier Toten muss sich ein 40-Jähriger vor dem Landgericht Wuppertal verantworten. Der Prozess begann am Dienstag mit der Verlesung der Anklage, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, durch das Feuer eine vierköpfige Familie ermordet zu haben. Der Angeklagte äußerte sich zunächst nicht.

In Deutschland hat der Anteil recycelter Verpackungen im Jahr 2023 wieder leicht zugenommen. Wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag mitteilte, lag die sogenannte Recyclingquote bei 68,9 Prozent des Verpackungsmülls und damit etwas über dem Wert von 2022 (68,2 Prozent). In einigen Bereichen jedoch wurden die Vorgaben verfehlt.

Nach den Zolldrohungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegen eine Konfrontation ausgesprochen. "Oberste Priorität" im Umgang mit den USA sei es für die Brüsseler Kommission, "gemeinsame Interessen zu erörtern und zu Verhandlungen bereit zu sein", sagte sie am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Skiort Davos.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat neue Schwerpunkte für das Demokratieförderprogramm des Bundes vorgestellt. In der dritten Förderperiode des Programms "Demokratie leben!" stünden unter anderem "Verschwörungsdenken und Hass im Netz" sowie strukturschwache Regionen im Fokus, erklärte Paus am Dienstag. Zudem werde die Förderperiode auf acht Jahre bis 2032 verlängert, um beteiligten Organisationen mehr Planungssicherheit zu geben. Allerdings steht die Finanzierung wegen des fehlenden Bundeshaushalts unter Vorbehalt.

Aryna Sabalenka besteht eine Nervenprobe, Coco Gauff muss ihre Hoffnungen aufgeben: Während die Titelfavoritin aus Belarus mit größter Mühe die Russin Anastasia Pawljutschenkowa niederkämpfte, ist für die frühere US-Open-Siegerin Gauff das erste Jahreshighlight beendet. Die 20 Jahre alte US-Amerikanerin scheiterte im Viertelfinale der Australian Open an der Weltranglistenzwölften Paula Badosa.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung droht laut einer Studie der Krankenkasse DAK in den kommenden zehn Jahren ein weiterer Beitragssprung von derzeit 17,5 Prozent auf 20 Prozent. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Projektion des Berliner Iges-Instituts im Auftrag der DAK hervor. Demnach könnte der Gesamtbeitrag der Sozialversicherung bis 2035 drastisch um 7,2 Beitragspunkte auf 49,7 Prozent ansteigen. Von der nächsten Bundesregierung fordert die DAK daher "ein Sofortprogramm für stabile Kassenbeiträge".

Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.

Mehr als zwei Jahre nach dem Diebstahl eines historisch einmaligen Goldschatzes aus dem Kelten-Römer-Museum im bayerischen Manching hat am Dienstag vor dem Landgericht Ingolstadt der Prozess gegen vier Tatverdächtige begonnen. Die Männer sollen am 22. November 2022 Goldmünzen aus der Keltenzeit aus dem Museum gestohlen haben. Von den 3,7 Kilogramm Gold tauchten nur 500 Gramm in eingeschmolzener Form wieder auf.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat einen Tag nach dem Amtsantritt Donald Trumps weitere Gespräche zur Handelspolitik mit den USA gefordert. "Die EU sollte den USA Angebote zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit machen", erklärte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, am Dienstag in Berlin. Dabei warnte er auch vor schnellen Gegenmaßnahmen der Europäischen Union auf mögliche Zollerhöhungen auf ausländische Produkte in den USA.

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Dienstag der Prozess gegen drei Männer begonnen, die einen Mann bewusstlos geprügelt und dann vor einen Güterzug gelegt haben sollen. Die Anklage wirft ihnen gemeinschaftlichen Mord aus niedrigen Beweggründen vor. Konkret sollen sie am 4. April mit dem Opfer in einer gemeinsamen Unterkunft aus nichtigen Gründen in Streit geraten sein.

EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat die europäischen Regeln für Digitalkonzerne gegen "Zensur"-Vorwürfe von US-Tech-Unternehmern wie Elon Musk verteidigt. "Es kann nicht oft genug gesagt werden, dass der DSA keine Inhalte zensiert", sagte die Vizekommissionspräsidentin am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) überträgt geltende Gesetze auf die Online-Plattformen.

Auch Volljährige, die adoptiert werden, müssen den Namen ihrer Adoptiveltern annehmen. Das ist rechtmäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Anders als der vorlegende Bundesgerichtshof (BGH) halten die Verfassungsrichter Ausnahmen nicht für erforderlich. (Az. 1 BvL 10/20)

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich besorgt über den angekündigten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO gezeigt. Der durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump verkündete Schritt bedeute "einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen", erklärte Lauterbach am Dienstag. Er verwies dabei auf den Wegfall wesentlicher Teile der WHO-Finanzierung. Die Bundesregierung werde versuchen, Trump noch umzustimmen, kündigte Lauterbach an.

Nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) eine Führungsrolle Deutschlands in Europa eingefordert. Die Europäer müssten nun "eine gemeinsame Strategie entwickeln", sagte Merz am Dienstag im Deutschlandfunk. "Und da muss Deutschland eine führende Rolle übernehmen, bereit sein, auch Führungsverantwortung in dieser Europäischen Union mit andern zusammen zu übernehmen", fuhr Merz fort.

Die Hotels und Gaststätten in Deutschland haben im vergangenen Jahr einer ersten Schätzung zufolge weniger Umsatz gemacht als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, ging der Umsatz preisbereinigt um 2,1 Prozent zurück. Verglichen mit 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie, war der Umsatz demnach 12,6 Prozent niedriger.

Nuri Sahin hat Erfahrung mit Endspielen. Bei der Niederlage im Champions-League-Finale 2013 gegen Bayern München wurde der damalige BVB-Profi von Jürgen Klopp in der Nachspielzeit eingewechselt - er hat aber auch mindestens eines gewonnen, sonst wäre er 2008 nicht niederländischer Pokalsieger mit Feyenoord Rotterdam geworden. Beim Dortmunder Pokalsieg 2017 machte Sahin nur das Zweitrundenspiel gegen Union Berlin.