Letzte Nachrichten
Rechtsextreme Straftaten 2024 auf Rekordhoch gestiegen
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Demnach verzeichnete die Polizei bundesweit bis zum 30. November 2024 33.963 Delikte im Bereich "politisch motivierte Kriminalität – rechts" - das sind bereits 17 Prozent mehr als im gesamten Vorjahr.
Farbattacke auf Hamburger Rathaus: 1750 Euro Geldstrafe für Klimaaktivist
Ein Klimaschutzaktivist der Gruppe Letzte Generation ist wegen einer Farbattacke auf das Hamburger Rathaus zu einer Geldstrafe von 1750 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht in der Hansestadt erließ nach Angaben einer Sprecherin am Montag einen entsprechenden Strafbefehl, nachdem der 26-Jährige nicht zur Verhandlung erschienen war.
Höherer Preis für weniger Inhalt: Verbraucherzentrale sucht "Mogelpackung des Jahres"
Der Inhalt schrumpft, der Preis bleibt gleich oder steigt sogar: Die Verbraucherzentrale Hamburg sucht seit Montag erneut die "Mogelpackung des Jahres". Aus fünf Kandidaten können Verbraucherinnen und Verbraucher bis 21. Januar auswählen und damit den Schmähpreis für die dreisteste versteckte Preiserhöhung vergeben. Hersteller reagieren auf die Kritik und verweisen auf gestiegene Kosten oder verbesserte Rezepturen.
Kickl bekommt als erster FPÖ-Politiker Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich
In Österreich könnte die rechtspopulistische FPÖ erstmals den Bundeskanzler stellen: Ihr ultrarechter Parteichef Herbert Kickl erhielt am Montag den Auftrag zur Regierungsbildung. Er habe Kickl mit der Aufnahme von "Gesprächen zur Bildung einer Bundesregierung" beauftragt, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem Treffen in der Wiener Hofburg. Vor dem Gebäude protestierten hunderte Menschen gegen die Entscheidung.
Lindner peilt Rückkehr in Bundesregierung an - als Partner der Union
FDP-Chef Christian Lindner hat seine Partei zu einer Aufholjagd in den sieben Wochen bis zur Bundestagswahl aufgerufen. Als Ziel gab Lindner in seiner Rede beim Dreikönigstreffen der FDP am Montag in Stuttgart die Rückkehr in die Bundesregierung aus - diesmal an der Seite der Union: "In dieser politischen Situation gibt es einen wirklichen Politikwechsel nur in einer Koalition von CDU/CSU und FDP", sagte er.
Kritik an Merz-Forderung zu Entzug von Staatsbürgerschaft - weiter Debatte um Syrer
CDU-Chef Friedrich Merz sieht sich harscher Kritik für seine Forderung ausgesetzt, straffällig gewordenen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen. Merz mache damit aus eingebürgerten Menschen "Bürger zweiter Klasse", sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem Magazin "stern". Auch Grüne und Linke kritisierten am Montag den Unionskanzlerkandidaten. Unterdessen wurde die Rückführung syrischer Flüchtlinge nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad weiter kontrovers diskutiert.
Vergewaltigungsprozess gegen deutschen Maddie-Verdächtigen wird nicht neu aufgerollt
Der deutsche Verdächtige im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann ist mit einem Antrag auf Wiederaufnahme eines Vergewaltigungsprozesses gescheitert. Das Landgericht in Göttingen wies den Antrag als unzulässig zurück, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Die Verteidigung des Beschuldigten Christian B. wollte damit erreichen, dass ein früheres Verfahren gegen ihren Mandanten neu aufgerollt wird.
Menschenrechtsaktivisten: 2024 Rekordzahl von 31 Frauen im Iran hingerichtet
Im Iran ist im vergangenen Jahr laut der in Norwegen ansässigen Organisation Iran Human Rights (IHR) eine Rekordzahl von mindestens 31 Frauen hingerichtet worden. "Die Hinrichtung von Frauen im Iran offenbart den brutalen und unmenschlichen Charakter der Todesstrafe", erklärte IHR-Chef Mahmud Amiry-Moghaddam am Montag. Die Nichtregierungsorganisation dokumentiert seit 2008 die Anwendung der Todesstrafe im Iran.
Söder: Wirtschaft sowie Migration und Sicherheit wahlentscheidende Themen
CSU-Chef Markus Söder hat die Themen Wirtschaft, Migration und Sicherheit als entscheidend für die vorgezogene Bundestagswahl bezeichnet. Zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im bayerischen Kloster Seeon sagte Söder am Montag, es müsse einen "Richtungs- und Politikwechsel" in Deutschland geben. CDU und CSU hätten sich neu aufgestellt. Es gebe "eine neue, eine starke Union, die auf Mitte setzt, aber auch Mitte-rechts im Blick hat".
"Charlie Hebdo" veröffentlicht zehn Jahre nach Anschlag Sonderausgabe
Mit der Schlagzeile "Nicht tot zu kriegen" hat die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" zum zehnten Jahrestag des islamistischen Anschlags auf ihre Redaktion eine Sonderausgabe veröffentlicht. "Die Lust zum Lachen wird nie verschwinden", erklärte Redaktionschef Riss im Leitartikel der 32-seitigen Sonderausgabe, die ab Montag zu kaufen war. Die Titelseite zeigt einen auf einem Sturmgewehr sitzenden Leser mit breitem Grinsen.
Söder: Lage in Österreich Warnung für Deutschland - "Richtungswechsel" nötig
CSU-Chef Markus Söder hat die mögliche Bildung einer von der FPÖ geführten Regierung in Österreich als Warnung an die deutsche Politik bewertet. "Die Entwicklung ist natürlich nicht gut", sagte Söder am Montag zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im bayerischen Kloster Seeon vor Journalisten. Für die anstehende vorgezogene Bundestagswahl in Deutschland sei Österreich ein "grundlegender Impuls zur Bestätigung, dass es einen Richtungswechsel braucht".
2024 mehr Tote bei Flugzeugunglücken - Verband: Sicherheit steigt aber langfristig
Deutlich mehr Menschen sind im vergangenen Jahr bei Flugzeugabstürzen ums Leben gekommen als im Vorjahr. Wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) in Berlin am Montag mitteilte, starben 2024 bei 17 Flugzeugunglücken mit zivilen Maschinen 334 Passagiere und Crew-Mitglieder. 2023 hatte es 80 Todesopfer gegeben - die zweitniedrigste Zahl jemals. Der BDL betonte, dass die Sicherheit in der Luftfahrt langfristig weiterhin tendenziell zunehme.
Inflation in Deutschland im Dezember vorraussichtlich bei 2,6 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Dezember unerwartet stark gestiegen: Die Inflationsrate betrug im letzten Monat des vergangenen Jahres nach vorläufigen Daten 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Jahresdurchschnitt wird die Teuerung 2024 demnach voraussichtlich bei 2,2 Prozent liegen.
Moskau meldet Einnahme von Kurachowe in der Ostukraine - Weiter Kämpfe in Kursk
Zwei Wochen vor der erneuten Vereidigung Donald Trumps zum US-Präsidenten versuchen die Ukraine und Russland, ihre Verhandlungspositionen durch militärische Erfolge zu stärken. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Montag, seine Soldaten hätten die strategisch wichtige Stadt Kurachowe in der Ostukraine eingenommen. Gleichzeitig kämpften Moskaus Soldaten in der russischen Grenzregion Kursk weiter gegen ukrainische Armeeeinheiten, die am Wochenende eine Gegenoffensive gestartet hatten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich unterdessen zuversichtlich, das Trump den Krieg in der Ukraine beenden kann.
Frankreichs Präsident Macron kritisiert Musks Einmischung in deutsche Politik
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Einmischen des einflussreichen US-Milliardärs Elon Musk in die deutsche Politik kritisiert. "Wer hätte das geglaubt, wenn man uns vor zehn Jahren gesagt hätte, dass der Besitzer eines der größten sozialen Netzwerke eine neue reaktionäre Internationale unterstützen und sich direkt in Wahlen einmischen würde, sogar in Deutschland?", sagte Macron am Montag vor Diplomatinnen und Diplomaten in Paris.
Allianz-Chef plädiert für Abschaffung der Lohnzahlung am ersten Krankheitstag
Der Chef des Versicherungskonzerns Allianz, Oliver Bäte, hat angesichts des hohen Krankenstands in Deutschland vorgeschlagen, den sogenannten Karenztag bei Krankmeldungen wieder einzuführen. "Damit würden die Arbeitnehmer die Kosten für den ersten Krankheitstag selbst tragen", sagte Bäte dem "Handelsblatt" vom Montag. Dieser Karenztag war in den 70er Jahren abgeschafft worden. Der DGB nannte den Vorschlag "zutiefst ungerecht".
Gaddafi-Gelder für den Wahlkampf: Frisch verurteilter Sarkozy erneut vor Gericht
Frisch verurteilt und gleich wieder auf der Anklagebank: Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss sich seit Montag wegen illegaler Finanzierung seines Wahlkampfs 2007 durch den damaligen libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi vor Gericht verantworten. Sarkozy erschien persönlich vor Gericht in Paris - allerdings noch ohne die elektronische Fußfessel, die er wegen seiner jüngsten Verurteilung in einer anderen Korruptionsaffäre künftig ein Jahr lang tragen muss.
Österreichs Präsident erteilt FPÖ-Chef Kickl Auftrag zur Regierungsbildung
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den rechtsradikalen FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. "Herr Kickl traut sich zu, im Rahmen von Regierungsverhandlungen tragfähige Lösungen zu finden und er will diese Verantwortung", sagte Van der Bellen am Montag nach einem Treffen mit Kickl in seinem Amtssitz in der Wiener Hofburg. Er habe den FPÖ-Chef daher mit der Aufnahme von "Gesprächen zur Bildung einer Bundesregierung" beauftragt.
Skispringen: Gemeinsamer Weltcup-Kalender soll ab 2026 kommen
Die Kalender im Skisprung-Weltcup der Männer und Frauen sollen ab der Saison 2026/27 weitgehend angeglichen werden. Dies teilte Sandro Pertile, Renndirektor des Weltverbandes FIS, am Rande der Vierschanzentournee mit. Wie beispielsweise im Biathlon sollen dann die Wettkämpfe von Springern und Springerinnen zur gleichen Zeit an den gleichen Schauplätzen stattfinden. Derzeit sind Männer und Frauen nur vereinzelt gemeinsam am Start.
Nach Anschlag in Magdeburg: Sechstes Todesopfer - Verdächtiger nach Sachsen verlegt
Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat sich die Zahl der Todesopfer auf sechs erhöht. Rund zweieinhalb Wochen nach der Tat erlag eine 52-jährige Frau ihren Verletzungen, wie das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt und ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg am Montag mitteilten. Der mutmaßliche Täter Taleb A. wurde am Montag aus Sachsen-Anhalt in eine Haftanstalt nach Sachsen verlegt.
Neuzulassungen von E-Autos 2024 um mehr als ein Viertel gesunken
Die Zahl der Neuzulassungen von E-Autos ist im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel eingebrochen. 380.609 neue Stromer wurden 2024 zugelassen, das waren 27,4 Prozent weniger als 2023, wie das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg am Montag mitteilte. Deutliche Steigerungen wurden dagegen bei den Neuzulassungen von Hybriden und Plugin-Hybriden verzeichnet. Reine Verbrenner-Autos waren in etwa so beliebt wie im Vorjahr.
Energiewirtschaft warnt vor "Zick-Zack-Kurs" bei der Wärmewende
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat vor einem "Zick-Zack-Kurs" bei gesetzlichen Regelungen zur Wärmewende gewarnt. "Die Wärmeplanung kommt voran. Um diese Dynamik zu erhalten, braucht es jetzt verlässliche Rahmenbedingungen", erklärte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae, am Montag in Berlin. Kommunen, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger benötigten demnach "weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit".
Harsche Kritik an Merz-Forderung zu Entzug von Staatsbürgerschaft
SPD, Grüne und Linke haben CDU-Chef Friedrich Merz scharf für seine Forderung kritisiert, straffällig gewordenen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen. Merz mache damit aus eingebürgerten Menschen "Bürger zweiter Klasse", sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem Magazin "stern" nach Angaben vom Montag. "Friedrich Merz spielt bewusst mit dem rechtspopulistischen Feuer und ist als Kanzler aller Deutschen nicht geeignet."
Nach Missbrauchsskandal: Anglikanisches Kirchenoberhaupt legt Bischofsstab nieder
Der wegen eines Missbrauchsskandals zurückgetretene Erzbischof von Canterbury, geistliches Oberhaupt der anglikanischen Kirche, legt am Montag endgültig sein Amt nieder. Der 67-jährige Justin Welby werde noch an zwei Gottesdiensten teilnehmen und in einem symbolischen Akt den Bischofsstab niederlegen, berichteten britische Medien. Um Mitternacht ende dann sein Amt nach zwölf Jahren.
Lindner spricht FDP Mut zu angesichts schwacher Umfragewerte
Beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart hat die FDP-Spitze der Partei angesichts schwacher Umfragewerte kurz vor der Wahl Mut zugesprochen. "Wir sind über Jahrzehnte erprobt in den Aufs und Abs der deutschen Politik", sagte Parteichef Christian Lindner am Montag in seiner Rede in der Stuttgarter Oper. Die FDP habe "schon öfters den Jahresauftakt in der Defensive verbracht", sagte er.
Nach Anschlag in Magdeburg: Mutmaßlicher Täter in Haftanstalt nach Sachsen verlegt
Rund zweieinhalb Wochen nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist der mutmaßliche Täter in eine Haftanstalt nach Sachsen verlegt worden. Ein Untersuchungshaftgefangener sei am Montagvormittag aus der Justizvollzugsanstalt Burg in Sachsen-Anhalt in die Justizvollzugsanstalt Dresden gebracht worden, teilte das Justizministerium in Magdeburg mit. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr, handelt es sich dabei um den 50-jährigen Tatverdächtigen.
Rallye Dakar: Al-Rajhi/Gottschalk gewinnen Königsetappe
Yazeed Al-Rajhi und sein Co-Pilot Timo Gottschalk haben die Königsetappe der Rallye Dakar gewonnen und sich auf Rang zwei der Gesamtwertung vorgeschoben. Bei der "48-Stunden-Etappe" über 967 Wertungskilometer samt nächtlichem Biwak in der saudi-arabischen Wüste benötigten der Lokalmatador und sein Navigator aus Neuruppin als einzige weniger als elf Stunden. In der Gesamtwertung liegen Al-Rajhi/Gottschalk nun 4:45 Minuten hinter den Südafrikanern Henk Lategan/Brett Cummings (alle Toyota), die bei der Marathonetappe Zweite wurden.
Ermittler in Südkorea beantragen Verlängerung des Haftbefehls gegen Yoon
Kurz vor Ablauf der Frist zur Vollstreckung eines Haftbefehls gegen den vom Parlament entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol haben die Ermittler eine Verlängerung beantragt. Der Antrag wurde am Montagabend (Ortszeit) gestellt, womit Yoon offenbar nicht mehr die sofortige Festnahme drohte. Aus Polizeikreisen hieß es unterdessen, es werde die Festnahme von Personenschützern des Präsidenten erwogen.
Gas- und Ölförderung: Biden verhängt Offshore-Bohrverbot für riesiges Gebiet
Wenige Wochen vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden ein Verbot von Bohrungen nach Öl und Gas in einem riesigen Gebiet vor den US-Küsten verhängt. Das Verbot gilt entlang der gesamten Atlantikküste, am Golf von Mexiko, an der Pazifikküste von Mexiko bis Kanada sowie Teilen der Küsten von Alaska, wie Biden am Montag mitteilte. Aus Trumps Umfeld gab es bereits im Voraus scharfe Kritik an einem solchen Schritt, Umweltschützer begrüßten die Entscheidung hingegen.
Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen Augmented Reality
Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen einer Umfrage zufolge sogenannte Augmented Reality (AR) - vor allem für Handyfilter bei Snapchat und Tiktok oder in Computerspielen. Wie die Untersuchung des Digitalverbands Bitkom vom Montag zeigt, griffen vergangenes Jahr rund 28 Prozent der Befragten auf mindestens eine AR-Anwendung zurück und damit neun Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Viele Anwendungsbereiche der Technologie werden demnach aber weiterhin kaum genutzt.
Vor Bestätigung von Trumps Wahlsieg: Biden erinnert an Kapitol-Erstürmung 2021
Unmittelbar vor der formellen Bestätigung des Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl durch den Kongress hat der scheidende Amtsinhaber Joe Biden mit mahnenden Worten an die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps vor vier Jahren erinnert. Die Ereignisse des 6. Januar 2021 sollten "nicht umgeschrieben" und "nicht vergessen" werden, sagte Biden am Sonntag im Weißen Haus.
Auslandsdeutsche müssen sich bis 2. Februar ins Wählerverzeichnis eintragen lassen
Im Ausland lebende Deutsche müssen sich für eine Teilnahme an der Bundestagswahl so schnell wie möglich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Wie die Bundeswahlleiterin am Montag in Wiesbaden mitteile, endet die Frist dafür am 2. Februar. Beantragt werden muss der Eintrag bei der Heimatgemeinde, bei der- oder diejenige zuletzt in Deutschland gemeldet war.