Letzte Nachrichten
Fünfjähriger stirbt in Kassel nach Unfall mit Streifenwagen
Ein fünf Jahre alter Junge ist in Kassel von einem Streifenwagen angefahren worden und später im Krankenhaus gestorben. Wie die Staatsanwaltschaft Kassel und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilten, wurde der Junge am Dienstagabend von dem Polizeiauto erfasst, das mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn unterwegs war.
Durchsuchungen wegen rechtsextremer Polizeichats in Berlin
Wegen rechtsextremer Polizeichats haben Ermittler am Mittwoch die Wohnungen von zwei Beamten durchsucht. Dem 50-Jährigen und der 55-Jährigen werden Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Zwischen Oktober 2022 und April 2023 sollen sie Mitglieder einer rechten Telegram-Chatgruppe namens "National ist die Wahl" gewesen sein.
Schröder: Fahnenträger-Wahl ein "wichtiges Statement"
Dennis Schröder sieht die Wahl zum deutschen Fahnenträger bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris am Freitag nicht nur als persönliche Auszeichnung, sondern auch als eine große Botschaft an. "Natürlich repräsentiere ich Deutschland an erster Stelle, aber es ist wirklich ein wichtiges Statement, das wir hier gesetzt haben", sagte der Basketball-Weltmeister in einer Videobotschaft während der deutschen Auftakt-PK am Mittwoch.
Landgericht Bamberg verhängt Haftstrafen gegen Bande von Geldautomatensprengern
In einem Mammutverfahren wegen gesprengter Geldautomaten in ganz Deutschland hat das Landgericht Bamberg 15 Angeklagte zu Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und neun Monaten sowie fünf Jahren und elf Monaten verurteilt. Zwei der Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt, wie die Staatsanwaltschaft in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Dem Urteil war eine Verständigung zwischen dem Gericht, 14 Angeklagten und der Staatsanwaltschaft vorangegangen.
Bundesregierung unterstützt deutsche Bewerbung für Olympische Spiele 2040
Die Bundesregierung unterstützt eine deutsche Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, die Gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund sowie an einer Bewerbung interessierten Bundesländern und Städten zu unterzeichnen. Innen- und Sportministerin Nancy Faeser (SPD) will die Erklärung demnach am 2. August am Rande der Olympischen Spiele in Paris unterzeichnen.
Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden zurückgewiesen. "Eine von mir geführte Regierung wird keinen Boykott von Gütern, Dienstleistungen und Waren aus Israel unterstützen", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause auf Nachfrage. Er fügte hinzu: "Ehrlicherweise finde ich solche Forderungen auch eklig."
Vor Eröffnungsfeier: Erste olympische Wettkämpfe gestartet
Bei den Olympischen Spielen in Paris haben am Mittwochnachmittag und damit gut zwei Tage vor der offiziellen Eröffnungsfeier die ersten Wettkämpfe begonnen. Um 15.00 Uhr starteten im Fußballturnier der Männer die Partien Usbekistan gegen Spanien im Pariser Parc des Princes sowie Argentinien gegen Marokko in Saint-Etienne. Die Gruppenphase im Rugby beginnt eine halbe Stunde später mit der Begegnung zwischen Australien und Samoa.
Renault baut neuen E-Twingo in Slowenien
Der Autokonzern Renault hat sich für Slowenien als Produktionsstandort für seinen neuen E-Kleinwagen entschieden. Der E-Twingo soll ab 2026 im Renault-Werk in Novo Mesto gebaut werden, wie der französische Konzern am Mittwoch mitteilte. Sloweniens Regierungschef Robert Golob begrüßte bei einer Veranstaltung vor Ort die Entscheidung. Novo Mesto habe sich in einem "erbarmungslosen Wettbewerb mit anderen europäischen Standorten" durchgesetzt.
UN-Bericht: Rund neun Prozent der Menschen weltweit von Hunger betroffen
Im weltweiten Kampf gegen Hunger hat es im vergangenen Jahr aufgrund von Konflikten, wirtschaftlicher Instabilität und extremer Wetterereignisse kaum Fortschritte gegeben. Wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht mehrerer UN-Organisationen hervorgeht, litten 2023 rund neun Prozent der Weltbevölkerung unter Hunger. Das entspricht in etwa den Werten der zwei vorangegangenen Jahre.
Verbreitung von Islamismus und Judenhass: Regierung verbietet Islamisches Zentrum Hamburg
Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch das als propagandistischer Außenposten der iranischen Regierung geltende Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Von dem Verbot betroffen sind auch Teilorganisationen des bundesweit tätigen Vereins in anderen Bundesländern, wie das Ministerium in Berlin erklärte. Das IZH sei eine "extremistische Organisation des Islamismus" mit verfassungsfeindlichen Zielen, die "aggressiven Antisemitismus" verbreite, hieß es.
Eltern scheitern mit Eilantrag gegen Nachweis von Masernimpfung für Grundschülerin
Eltern einer Grundschülerin sind vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit einem Eilantrag gegen die Pflicht zum Nachweis einer Masernimpfung für Schüler gescheitert. Nach Gerichtsangaben vom Mittwoch darf ein solcher Nachweis per Verwaltungsakt angeordnet und mit einem Zwangsgeld durchgesetzt werden. Für schulpflichtige Kinder oder deren Eltern ergebe sich hierdurch kein offensichtlicher Grundrechtsverstoß, teilte das Gericht mit.
Bundesregierung stellt sich auf große Abhängigkeit von Wasserstoffimporten ein
Die Bundesregierung stellt sich mittel- und langfristig auf eine starke Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von importiertem Wasserstoff ein. Wasserstoff sei für die Klimaziele unersetzlich, doch ein Großteil des Bedarfs werde "durch Importe aus dem Ausland gedeckt werden müssen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch. Wirtschaftsvertreter und Klimaschützer begrüßten die Initiative grundsätzliche, kritisierten sie aber als zu unkonkret.
Weitere Razzia nach Streit zwischen Rockerbanden in Bayern - Klubheime im Fokus
Einen Tag nach einer Razzia im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem gewalttätigen Streit zwischen zwei rivalisierenden Rockergruppen im bayerischen Marktheidenfeld haben Ermittler am Mittwoch weitere Objekte in Bayern und Baden-Württemberg durchsucht. Darunter befanden sich auch mehrere Klubheime, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Erneut wurden mehrere Menschen vorläufig festgenommen, später aber wieder freigelassen.
Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der Präsidentschaftswahl am 5. November ein. "Ich halte es für sehr gut möglich, dass Kamala Harris die Wahl gewinnt", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause über die amtierende US-Vizepräsidentin. Die Entscheidung darüber träfen aber die Wählerinnen und Wähler in den Vereinigten Staaten.
Branche: Früchte für Konfitüren und Konserven "knapp wie nie"
Frische Früchte für Konfitüren und Konserven sind in diesem Jahr laut Branchenverband BOGK "knapp wie nie". Schuld sei der "ausgefallene Frühling", erklärte der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) am Mittwoch in Bonn. Die Folge: Die Preise für "noch erhältliche Früchte gehen durch die Decke". Zudem seien die Produktionskosten gestiegen. Die Industrie müsse daher versuchen, ihre Produkte zu höheren Preisen zu vermarkten.
Rückschlag für Lückenkemper: Pause wegen Covid
Sprinterin Gina Lückenkemper hat vor dem Start der Olympischen Spiele einen gesundheitlichen Rückschlag erlitten. Die 27-Jährige musste wegen einer Covid-Infektion in den letzten Tagen kürzertreten. "Es kommt, wie es kommen musste. Mich hat es auf meiner letzten Wettkampfreise dann tatsächlich noch krankheitstechnisch umgeknockt. Ich habe jetzt fast eine Woche nochmal flachgelegen mit Covid. Super ärgerlich, aber that's life", teilte Lückenkemper bei Instagram mit.
Schleuse in Baden-Württemberg gerammt: Anklage gegen mutmaßlich betrunkene Steuerfrau
Achteinhalb Monate nachdem ein Schiff eine Rheinschleuse in Baden-Württemberg rammte, hat die Staatsanwaltschaft Offenburg Anklage gegen die Steuerfrau erhoben. Der 50-Jährigen wird fahrlässige Gefährdung des Schiffsverkehrs vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Das niederländische Binnenschiff war im November auf dem Weg von der Schweiz nach Karlsruhe gegen das geschlossene Tor einer der beiden Kammern der Schleuse in Iffezheim gefahren.
Weitere Festnahmen in Zusammenhang mit Bandenkrieg in Raum Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart haben die Ermittler sechs weitere Verdächtige festgenommen. Die Polizei durchsuchte am Montag die Wohnungen und teilweise auch Arbeitsplätze von insgesamt zehn Verdächtigen, wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt in Stuttgart am Mittwoch mitteilten. Sie stehen im Verdacht, bandenmäßig Drogen in eine Justizvollzugsanstalt geschmuggelt zu haben.
18 Todesopfer bei Flugzeugabsturz in Nepal - nur Pilot überlebt
Beim Absturz eines Passagierflugzeuges in Nepal sind am Mittwoch 18 Menschen ums Leben gekommen. "18 Leichen wurden geborgen, darunter ein Ausländer", sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Allein der Pilot habe den Absturz beim Start der Maschine vom Flughafen in der Hauptstadt Kathmandu überlebt - er wurde der Polizei zufolge aus dem brennenden Wrack gerettet. Bei dem ausländischen Todesopfer handelt es sich nach Behördenangaben um einen Staatsbürger des Jemen.
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei verteidigt. Die Entscheidung diene dazu, "dass kein Krieg stattfindet", sagte Scholz am Mittwoch in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. "Wir brauchen auch Abschreckungsmöglichkeiten über das, was wir an Marschflugkörpern zum Beispiel heute schon haben und zwar auch mit konventionellen, langreichenden Wirkmitteln."
Bundesregierung rechnet mit großer Abhängigkeit von Wasserstoffimporten
Die Bundesregierung rechnet mittel- und langfristig mit einer starken Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von importiertem Wasserstoff. Im Jahr 2030 sei mit benötigten Importen von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten in Höhe von 45 bis 90 Terawattstunden zu rechnen, um 50 bis 70 Prozent des Bedarfs zu decken, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. "Es ist davon auszugehen, dass der Importanteil nach 2030 weiter steigt."
Harris warnt in kraftvoller Rede vor Chaos und Hass bei Trump-Sieg
Bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt als voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris im Fall eines Wahlsiegs ihres republikanischen Rivalen Donald Trump vor einem "Land des Chaos, der Angst und des Hasses" gewarnt. Der Rechtspopulist verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris am Dienstag unter dem Jubel ihrer Anhänger. Eine neue Umfrage sah Harris knapp vor Trump. Der Republikaner sagte derweil, er sei zu einem Fernsehduell mit Harris bereit.
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden
Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "eine sehr geschlossene Partei" und ziehe in den Bundestagswahlkampf, um zu gewinnen, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause. Er ließ dabei keinen Zweifel, dass er erneut Kanzlerkandidat sein werde: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden."
Voraussichtlich schwerster Taifun seit Jahren legt öffentliches Leben in Taiwan lahm
In Erwartung des schwersten Taifuns seit Jahren sind in Taiwan am Mittwoch die Schulen und die Börse geschlossen geblieben und der Zug-, Fähr- und Flugverkehr ausgesetzt worden. Die Regierung in Taipeh rief wegen des Sturms "Gaemi", der sich mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 190 Stundenkilometern näherte, einen arbeitsfreien Tag aus. Präsident Lai Ching-te ermahnte die Bevölkerung, angesichts des gefährlichen Sturms müsse "Sicherheit an erster Stelle" stehen.
Bundesregierung unterstützt Bewerbung für Olympische Spiele
Der deutsche Sport drückt bei der Olympiabewerbung aufs Tempo, der Bund gibt endlich das geforderte Bekenntnis ab: Das Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, eine gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) sowie an einer Bewerbung interessierten Bundesländern und Städten zu unterzeichnen.
Kandidatin der französischen Linken pocht auf Amt der Premierministerin
Die Kandidatin der französischen Linken für das Amt der Premierministerin, Lucie Castets, hat Frankreichs Präsident Macron zu ihrer baldigen Ernennung aufgefordert. "Ich bin bereit und bitte den Präsidenten, sich verantwortlich zu zeigen und mich zur Premierministerin zu ernennen", sagte die 37-jährige Finanzexpertin, die in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt war, am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei lehnte sie zugleich eine Zusammenarbeit mit dem Regierungslager ab.
Olympia 2030 unter Vorbehalt an Frankreich - 2034 in den USA
Die Olympischen Winterspiele 2030 sind nach Frankreich vergeben worden - allerdings unter Vorbehalt. Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees stimmte unter Auflagen, die von der nächsten französischen Regierung erfüllt werden müssen, mit 84 Ja-Stimmen (4 Gegenstimmen) für die Bewerbung der französischen Regionen Provence-Alpes-Cote d'Azur mit dem Zentrum Nizza und Auvergne-Rhone-Alpes. Bei der Doppelvergabe in Paris am Mittwoch erhielt Salt Lake City/USA die Spiele für 2034 (83 Ja-, 6 Nein-Stimmen), allerdings auch mit Zwischentönen.
Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland entlasten soll. In dem am Mittwoch verabschiedeten Entwurf ist vorgesehen, dass der Grundfreibetrag der Einkommensteuer sowie der Kinderfreibetrag erhöht werden. Zur Anpassung an die Inflation werden außerdem die Einkommensteuertarife angehoben. Das hat zur Folge, dass die Steuerlast für Bürgerinnen und Bürger sinkt. Zudem soll das Kindergeld erhöht werden und die Abschaffung der Steuerklassen III und V für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.
Anklage gegen mutmaßliches Hisbollah-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der radikalislamischen Schiitenmiliz Hisbollah erhoben. Ammar A. soll in Syrien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Der Syrer war im Dezember in Baden-Württemberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.
Digital zum Amt: Reform der Verwaltungs-Digitalisierung in Kraft getreten
Bürgerinnen und Bürger sollen Dienstleistungen von Behörden künftig einfacher digital abrufen können. Am Mittwoch trat dafür eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes in Kraft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Reform als "ein wichtiges Upgrade für ein digitales Deutschland". Die Umsetzung wird aber je nach Bereich voraussichtlich noch mehrere Jahre dauern.
Thailand will Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln - 255 Euro für fast jeden
Thailand will seine Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln. Ende des Jahres sollen mehr als 50 Millionen der insgesamt gut 70 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Landes jeweils 10.000 Baht (255 Euro) erhalten, kündigte Vize-Finanzminister Julapun Amornvivat am Mittwoch an. Sie können das Geld für fast alles ausgeben - nur nicht für Schmuck, Lotterielose und Cannabis.
Bahnbauer Alstom erhält Vier-Milliarden-Euro-Auftrag für Züge in Köln
Der französische Bahnbauer Alstom hat den nächsten Großauftrag in Deutschland an Land gezogen. Das Unternehmen mit Sitz in Saint-Ouen-sur-Seine unterschrieb einen Vertrag über insgesamt 90 Züge für das S-Bahnnetz in Köln, wie Alstom am Mittwoch mitteilte. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro handelt es sich den Angaben nach um den bisher größten Auftrag Alstoms in Deutschland.