Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Knapp elf Jahre nach einem tödlichen Anschlag auf einen hinduistischen Schrein in Bangkok hat ein thailändisches Gericht am Donnerstag zwei chinesische Uiguren zum Tode verurteilt. Die beiden Männer wurden von dem Gericht in der thailändischen Hauptstadt wegen vorsätzlichen und wegen versuchten Mords schuldig gesprochen. Die Verteidigung der beiden Uiguren kündigte Berufung an.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen türkischen Linksextremisten begonnen. Dem 43-Jährigen wird vorgeworfen, Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKP-C) gewesen zu sein.

Die Landwirte in Deutschland haben für ihre Produkte im April deutlich weniger Geld bekommen als vor einem Jahr. Die sogenannten Erzeugerpreise sanken im Vergleich zum Vorjahresmonat um 12,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Bei den pflanzlichen Produkten drückte vor allem der massive Preisrückgang bei den Kartoffeln das Ergebnis - sie waren um 54,7 Prozent billiger als im April 2025.

Die Grünen und die Linkspartei haben sich enttäuscht vom Spitzengespräch der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern gezeigt. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warf der Bundesregierung am Donnerstag vor, dieses Gespräch über die Reformvorhaben viel zu spät gesucht zu haben.

China ist nach Angaben aus Taiwan erstmals mit Schiffen in die Gewässer um die Insel Taiping im Südchinesischen Meer eingedrungen. Zwei chinesischen Schiffe seien durch die "verbotenen" Gewässer um die von Taiwan beanspruchte Insel gefahren, teilte die taiwanische Küstenwache am Donnerstag mit. Die Schiffe hätten sich dort 15 Minuten lang aufgehalten, bevor sie von der Küstenwache vertrieben worden seien.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit scharfen Worten dazu aufgefordert, seiner Regierungsverantwortung nachzukommen. "Reißen Sie sich zusammen, liefern Sie, begegnen Sie den Menschen mit Respekt", sagte sie am Donnerstag im Bundestag angesichts der gewaltigen Reformen, die das Land benötige. "Die Leute fühlen sich verarscht", rief sie ins Plenum. Denn die Kürzungsbemühungen würden auf ihrem Rücken ausgetragen.

Das russisch kontrollierte Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine ist durch einen Angriff in der Nacht zum Donnerstag erneut von der Stromversorgung von außen abgeschnitten worden. Ein Reserveumspannwerk sei getroffen worden, erklärte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien im Onlinedienst X.

AfD-Ko-Chefin Alice Weidel hat die Debatte über die Regierungserklärung von Friedrich Merz für eine Generalabrechnung mit dem Bundeskanzler genutzt. "Diese Regierungserklärung war der Abgesang eines Gescheiterten", sagte Weidel am Donnerstag im Bundestag. Sie warf dem Kanzler und der Bundesregierung eine verfehlte Wirtschafts- und Migrationspolitik vor. Mit ihrer Sozialpolitik betreibe die Regierung "Verachtung der Deutschen".

Die Fraktion der Linken im Bundestag prüft eine Klage gegen das neue Heizungsgesetz, über das am Donnerstag im Bundestag in erster Lesung beraten wird. Der Gesetzesentwurf der Regierung stelle einen "klimapolitischen Rückschritt" dar, erklärte die Fraktion in Berlin. Ihre Sprecherin für Klimagerechtigkeit, Violetta Bock, sagte AFP: "Wir werden nichts unversucht lassen, diesen verfassungswidrigen Fossilturbo zu verhindern. Dafür werden wir alle parlamentarischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen."

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat für weitreichende Reformen in Deutschland geworben und setzt dabei auf ein Zusammenwirken mit den Sozialpartnern. Ausdrücklich lobte er dabei am Donnerstag im Bundestag das Gespräch vom Vorabend im Kanzleramt zwischen den Spitzen der Koalition, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. "Deutschland war immer stark, wenn man die Köpfe zusammensteckt", hob Miersch hervor.

Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharfe Kritik an den Haushaltsplanungen der EU-Kommission geübt. Der bisher vorliegende Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen der EU von 2028 bis 2034 erfordere "wirklich signifikante Veränderungen in allen Bereichen", sagte Merz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Eine grundlegende Modernisierung des europäischen Haushaltes ist unerlässlich."

Sportstaatsministerin Christiane Schenderlein hat eine mögliche deutsche Bewerbung um die Ausrichtung der Fußball-WM 2038 oder 2042 ausdrücklich begrüßt. "Grundsätzlich freuen wir uns über diesen Schritt. Wir sind ein Land, welches stark darin ist, große Sportveranstaltungen zu organisieren", sagte Schenderlein im Frühstart von RTL und ntv: "Deutschland hat das in den letzten Jahren immer wieder auch unter Beweis gestellt. Zum Beispiel bei der EURO 2024".

In Berlin-Wedding ist ein Mann offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Er wurde in der Nacht zum Donnerstag leblos in einem Laden gefunden, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dazu aufgerufen, bei der Bereitschaft zu Reformen im Land nicht nachzulassen. "Es ist nicht wenig, was schon geschehen ist", sagte er am Donnerstag bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Und trotzdem, es muss weitergehen." Das Gespräch mit den Sozialpartnern am Mittwochabend im Kanzleramt über die Reformvorhaben habe "in ausgesprochen guter, sehr konstruktiver Atmosphäre stattgefunden". Merz fügte an: "Wir werden es zu einzelnen Themen auch weiter fortsetzen."

Nach dem Reformgipfel im Kanzleramt haben die Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften ihr Interesse an einer Fortführung der Gespräche bekundet. "Als ein Ergebnis des Gesprächs halten wir fest, dass zu einzelnen Themen ein vertiefter Austausch stattfinden soll", hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Statement der Vorsitzenden von DGB, IG Metall, Verdi und IG BCE. "Wir stehen jederzeit bereit, in gleicher oder ähnlicher Zusammensetzung in weiteren Formaten mitzuarbeiten."

Anfang Mai 2026 präsentierten die elsässische Firma IPOP Automobiles und das Musée national de l’automobile in Mülhausen ein neuartiges Elektroauto. Der Zweisitzer/Viersitzer trägt den Namen IPOP und bricht bewusst mit Konventionen: Sein Motor ist nicht wie üblich zentral verbaut, sondern sitzt direkt im Rad. Der Prototyp wird fast vollständig in Frankreich gefertigt; nur die Batteriezellen werden aus China bezogen.Optisch erinnert der IPOP an eine Mischung aus Beach‑Buggy und Golf‑Cart. Das modulare Fahrzeug kann als Zwei‑ oder Viersitzer konfiguriert werden, mit oder ohne Türen und auf Wunsch mit Zwei‑ oder Allradantrieb. Der Radmotor ist laut Erfinder Christophe Winkelmuller der Schlüssel zu mehr Effizienz. Er glaubt, dass die Radmotor‑Technik die Elektrifizierung der Autos revolutionieren wird, so wie vor zehn Jahren der Durchbruch bei den Batterien. Die radnahen Aggregate sollen das Auto kleiner, leichter und günstiger machen, gleichzeitig aber mehr Platz im Innenraum schaffen.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer überraschenden Reaktion auf neue Daten zum Anstieg der Verbraucherpreise Kritik hervorgerufen: "Die Zahlen waren großartig (...) Ich liebe die Inflation", sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) vor Reportern. Auch verwies Trump erneut darauf, dass die Inflation "wie ein Stein" fallen werde, sobald der Iran-Krieg beendet sei.

US-Hürdensprinter Ja'Kobe Tharp hat bei den nationalen Hochschul-Meisterschaften in Eugene/Oregon den Weltrekord über 110 m Hürden gebrochen. Der 20-Jährige lief schon im Halbfinale 12,75 Sekunden und unterbot die bisherige Bestmarke seines Landsmannes Aries Merritt aus dem Jahr 2012 um fünf Hundertstel. Die Zeit muss allerdings noch vom Weltverband World Athletics offiziell anerkannt werden.

Beim Auftaktspiel der USA bei der Fußball-Weltmeisterschaft am Freitag in Los Angeles wird die US-Regierung durch Außenminister Marco Rubio vertreten sein. Die Partie gegen Paraguay würden vor Ort auch Verkehrsminister Sean Duffy und Heimatschutzminister Markwayne Mullin verfolgen, teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit.

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat sich "sehr optimistisch" gezeigt, dass die Bundesregierung nach dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden noch vor der Sommerpause konkrete Entscheidungen auf den Weg bringt. "Ich glaube das", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Regierung habe "ein großes Interesse daran, hier zu punkten".

Österreichs Teamchef Ralf Rangnick hat nach dem verletzungsbedingten Ausfall von Christoph Baumgartner reagiert und den Schalker Dejan Ljubicic für die Fußball-WM in den USA, Mexiko und Kanada nachnominiert. Das gab der österreichische Verband bekannt. Der Mittelfeldspieler stößt am Donnerstag im ÖFB-Camp im kalifornischen Santa Barbara zur Mannschaft.

Zum Start der Fußball-Weltmeisterschaft am Donnerstag hat sich Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) optimistisch gezeigt, dass Deutschland den Titel erringen kann. "Ich traue unseren Jungs zu, dass sie ins Finale kommen und dann auch Weltmeister werden", sagte der SPD-Chef der "Rheinischen Post". Er wünsche der Mannschaft gutes Zusammenspiel und viel Spaß. "Und ich hoffe natürlich auf viele Tore für Deutschland."

Die deutschen Volleyballer haben einen erfolgreichen Einstand unter Bundestrainer Massimo Botti gefeiert. Die Auswahl des Deutschen Volleyball-Verbandes gewann zum Auftakt der Nations League in Ottawa gegen Gastgeber Kanada dank starker Nerven nach einer spannenden Schlussphase mit 3:2 (24:26, 25:19, 20:25, 25:21, 15:13) und sorgte damit für einen gelungenen Start in das EM-Jahr.

Die Waffenruhe im Iran wird immer brüchiger: Nachdem sich beide Seiten in der Nacht zum Donnerstag erneut angegriffen haben, drohte US-Präsident Donald Trump einem Fernsehbericht zufolge Teheran in martialischen Worten mit weiteren heftigen Bombardierungen. Die Führung in Teheran erklärte derweil die "komplette" Schließung der Straße von Hormus, dem widersprach die US-Armee.

Historisches Comeback und drei Matchbälle: Die New York Knicks haben in einem verrückten vierten Spiel der NBA Finals den dritten Sieg eingefahren und stehen kurz vor dem Titelgewinn. Im ikonischen Madison Square Garden legten die Knicks das größte Comeback der Finalgeschichte hin, holten einen 29-Punkte-Rückstand auf und gewannen gegen die San Antonio Spurs um Superstar Victor Wembanyama mit 107:106. Durch das 3:1 in der Best-of-seven-Serie fehlt nur ein Sieg zum ersten Titelgewinn seit 1973.

Weltweit ist die Zahl der infolge von Krieg oder anderen Formen von Gewalt gewaltsam vertrieben Menschen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) zum Ende des Jahres auf 117,8 Millionen gesunken. Mit 5,4 Millionen weniger Vertriebenen als zum Jahresende 2024 handelt es sich um den ersten Rückgang seit einem Jahrzehnt, wie das UNHCR am Donnerstag mitteilte. 58 Prozent der Vertriebenen waren demnach innerhalb ihres eigenen Landes auf der Flucht.

Um die Kosten für eine Schufa-Auskunft geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. In zwei Fällen aus Schleswig-Holstein beseitigten Abfallentsorger Müll und rechneten dafür ein Entgelt ab, das aber trotz Mahnung nicht gezahlt wurde. Die Abfallentsorger beauftragten schließlich Inkassodienstleister, die nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen jeweils eine Schufa-Bonitätsauskunft einholten. Diese kostete weniger als zwei Euro. (Az. VII ZR 93/25 und VII ZR 96/25)

Vor dem Hintergrund wachsender Inflationsrisiken wegen des Iran-Krieges verkündet die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag (14.15 Uhr) ihre neue Leitzinsentscheidung. Es wird erwartet, dass die EZB die Leitzinsen zum ersten Mal seit September 2023 wieder anheben könnte. EZB-Präsidentin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung im Anschluss auf einer Pressekonferenz (14.45 Uhr).

Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)

Ein vorübergehend verschwundener Reisepass und eine verpasste Urlaubsreise beschäftigen am Donnerstag (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Frage, ob die Gemeinde für die Reisekosten aufkommen muss. Der Kläger meldete seinen Pass 2022 zunächst als verloren und beantragte einen neuen, fand ihn aber noch am selben Tag wieder. (Az. III ZR 179/25)

In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).

Der Iran hat nach den jüngsten US-Angriffen nach eigenen Angaben die Straße von Hormus "komplett" geschlossen. "Jeglicher Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wird angegriffen", drohten am Donnerstag die iranischen Revolutionsgarden laut iranischen Medienberichten. Die für den weltweiten Schiffsverkehr wichtige Wasserstraße sei "komplett und für alle Schiffstypen geschlossen". Zwei Schiffe seien bereits angegriffen worden, weil sie die Meerenge passieren wollten.