Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Nach einem schweren Verkehrsunfall in Brandenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nachdem bereits eine 67-Jährige noch an der Unfallstelle starb, erlag nun auch ein 87-jähriger Mann seinen Verletzungen, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Montag mitteilte. Die Ermittlungen zur Unfallursache und zum genauen Unfallhergang dauern an.

Angesichts des demonstrativen Liebäugelns von Spitzenliberalen mit einem schwarz-gelben Bündnis haben SPD und Grüne die FDP zur Koalitionstreue ermahnt. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rief die Koalitionspartner am Montag in Berlin auf, "sich nicht in eine ferne Zukunft zu träumen, die man sich vielleicht schöner erhofft als einem die Realität erscheint". Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte, sie sehe "keinen Anlass" für ein Ausscheiden der FDP aus dem Ampel-Bündnis. Die Liberalen wiesen derweil auf anhaltende Differenzen hin.

Das Landgericht Tübingen hat das Verfahren gegen den ehemaligen Kommandeur der Bundeswehreliteverband Kommando Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, gegen eine Geldauflage von 8000 Euro eingestellt. Das Gericht ging am dritten Prozesstag nach Zeugenvernehmungen davon aus, dass nur eine geringe Schuld vorliegt, wie ein Sprecher am Montag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Brigadegeneral vorgeworfen, Straftaten von Soldaten trotz gesetzlicher Pflichten nicht an Vorgesetzte und Strafverfolger gemeldet haben.

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die britische Regierung aufgefordert, ihre Pläne zur Abschiebung irregulär eingewanderter Asylsuchender nach Ruanda zu überdenken. Die Auswirkungen des Gesetzentwurfs "untergraben direkt grundlegende Menschenrechtsprinzipien", erklärte Türk am Montag in Genf. Die britische Regierung solle "alle notwendigen Schritte" unternehmen, um "die vollständige Einhaltung" ihrer internationalen rechtlichen Verpflichtungen sicherzustellen und die "stolze Geschichte" ihres Landes hinsichtlich "wirksamer und unabhängiger gerichtlicher Kontrolle" zu bewahren.

Für die krisengeplagte Bau- und Wohnungswirtschaft sind es willkommene Fördergelder: Das KfW-Programm für Klimafreundlichen Neubau (KFN) geht ab Dienstag wieder an den Start, wie Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Montag in Berlin ankündigte. Auch Anträge für die KfW-Förderprogramme Genossenschaftliches Wohnen und Altersgerecht Umbauen können dann wieder gestellt werden.

Die beiden deutschen Tischtennisteams sind ungeschlagen ins WM-Achtelfinale eingezogen und steuern auf die Medaillen zu. Während die Frauen als Europameister bereits für Olympia qualifiziert sind, benötigen die Männer zudem nur noch einen Sieg für das Paris-Ticket.

Die Umstände des plötzlichen Todes von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in einem russischen Straflager sind auch nach drei Tagen noch unklar geblieben. Nawalnys Witwe, Julia Nawalnaja, machte in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod ihres Mannes verantwortlich. "Vor drei Tagen hat Wladimir Putin meinen Ehemann umgebracht", sagte sie darin. Der Kreml erklärte, dass die Ermittlungen zum Tod des Oppositionspolitikers andauerten. Die Bundesregierung bestellte unterdessen den russischen Botschafter ein, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderte verschärfte Sanktionen gegen Moskau.

In Niedersachsen haben sich zwei Jugendliche durch das Entzünden von Schwarzpulver schwer verletzt. Wie die Polizei in Gifhorn am Montag mitteilte, schütteten die Jungen im Alter von zwölf und 14 Jahren das aus mehreren Feuerwerkskörpern stammende explosive Pulver am Sonntag in Dannenbüttel in einem Plastikbehälter und entzündeten es.

Hiobsbotschaft für Eintracht Frankfurt: Mittelstürmer Sasa Kalajdzic hat eine Kreuz- und Außenbandruptur im rechten Knie erlitten. Das teilte der Tabellensechste der Fußball-Bundesliga am Montag mit. Im Auswärtsspiel am Sonntag beim SC Freiburg (3:3) hatte Kalajdzic bereits in der elften Minute den Rasen verletzungsbedingt verlassen müssen, nun fällt der 26-Jährige "auf unbestimmte Zeit aus".

Die Bundesregierung sieht die flächendeckende Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber ungeachtet der Diskussion innerhalb der Koalitionsparteien auf einem guten Weg. Die dafür notwendige Gesetzesänderung sei "so schmal, da fehlt mir der Glaube, dass das so viel Streit geben sollte", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Union und die FDP hatten zuvor den Grünen eine Blockade vorgeworfen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im November mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder die Einführung der Bezahlkarte vereinbart.

Bei einer Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum israelischen Vorgehen in den besetzten Palästinenser-Gebieten hat der palästinensische Außenminister Riad Al-Malki dem Land "Kolonialismus und Apartheid" vorgeworfen. "Die Palästinenser haben Kolonialismus und Apartheid erduldet", sagte Al-Malki am Montag vor dem Obersten Gerichtshof der UNO in Den Haag. Es gebe Menschen, die diese Begriffe wütend machten, sagte er und fügte dann hinzu: "Sie sollten angesichts der Wirklichkeit, die wir erleiden, wütend sein."

Nach dem gewaltsamen Tod eines Obdachlosen in Nordrhein-Westfalen müssen sich drei verdächtige Jugendliche vor dem Landgericht Detmold wegen Mordes verantworten. Der Prozess begann nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montag unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Staatsanwaltschaft wirft den zur Tatzeit 14- und 15-Jährigen vor, den obdachlosen Mann im Oktober vergangenen Jahres getötet und ihre Tat gefilmt zu haben.

Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am Samstag in Sachsen seinen ersten Landesverband gründen. Die 60 vor dem Bundesparteitag im Januar aufgenommenen sächsischen Mitglieder kommen dafür in Chemnitz zu einer nicht öffentlichen Gründungsveranstaltung zusammen, wie eine Sprecherin am Montag in Berlin sagte. Unter anderem wird die sächsische BSW-Koordinatorin und ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann erwartet. Zuvor hatte das Magazin "Stern" über die Pläne berichtet.

Peter Bosz wagt vor dem Wiedersehen mit Borussia Dortmund in der Champions League lieber keinen allzu genauen Blick zurück - und freut sich besonders auf einen Spieler. "Das ist lange her. Ich versuche, nur auf das Duell zu schauen", sagte der Trainer des niederländischen Liga-Tabellenführers PSV Eindhoven vor dem Achtelfinal-Hinspiel am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) im ausverkauften Philips Stadion. "Es sind ja auch nicht mehr viele Profis von damals da."

Kehrt Steffen Baumgart zurück in den Norden? Der Hamburger SV hat bei der Suche nach einem Nachfolger für Tim Walter nach übereinstimmenden Medienberichten die Verhandlungen mit dem ehemaligen Trainer des 1. FC Köln aufgenommen. Demnach habe HSV-Sportvorstand Jonas Boldt nach Informationen des Hamburger Abendblatts und der Hamburger Morgenpost am Sonntag Baumgart kontaktiert, eine schnelle Entscheidung gilt als nicht ausgeschlossen.

Unbekannte haben im baden-württembergischen Donaueschingen einen kompletten Schafzaun von mehreren hundert Metern Länge von einer Wiese gestohlen. Wie die Polizei in Konstanz am Montag mitteilte, wurden zwischen Samstag- und Sonntagnachmittag 15 etwa 50 Meter lange Zaunnetze entwendet - insgesamt also etwa 750 Meter Zaun. Auch zwei Eckpfosten und ein Stromgerät mit Batterie verschwanden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Dies sagte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am Montag in Berlin. Dieser habe von der Leyen dazu "einstimmig" als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.

Auch die wenigen Gletscher in Afrika zeigen nach einer neuen Studie das Tempo des Klimawandels. Seit den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts habe die Eisfläche des Kontinents sich mehr als halbiert, zitierte die Universität Erlangen-Nürnberg am Montag aus der Studie in Kooperation mit Hochschulen aus Neuseeland, den USA und Österreich. Untersucht wurde, wie schnell die Gletscher schrumpfen.

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet. Dabei geht es um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachkommt, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb. Hintergrund ist das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA), das Online-Anbietern schärfere Auflagen macht.

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die britische Regierung aufgefordert, ihre Pläne zur Abschiebung irregulär eingewanderter Asylsuchender nach Ruanda zu überdenken. Die Auswirkungen des Gesetzentwurfs würden "direkt die grundlegenden Menschenrechtsprinzipien untergraben", erklärte Türk am Montag in Genf. Die Regierung solle "alle notwendigen Schritte" unternehmen, um die "stolze Geschichte einer wirksamen, unabhängigen gerichtlichen Kontrolle" des Staates zu bewahren.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen ab 2028 einen Rechtsanspruch auf elektronischen Zugang zu Verwaltungsleistungen des Bundes bekommen. Der Anspruch soll in einer Neufassung des so genannten Onlinezugangsgesetzes verankert werden, mit dem die Bundesregierung die Digitalisierung der Verwaltung beschleunigen will, wie die zuständigen Fachpolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen am Montag in Berlin mitteilten. Der Bund bemüht sich seit Jahren, mehr Verwaltungsleistungen im Internet zugänglich zu machen - allerdings kommt die Umsetzung nur schleppend voran.

Ein 14-Jähriger hat in Nordrhein-Westfalen mit dem Auto seines Vaters eine Spritztour unternommen und einen Unfall gebaut. Die Fahrt endete für den Jugendlichen zwischen Mülltonnen an einem Laternenmast, wie die Polizei in Siegen am Montag mitteilte. Der 14-Jährige blieb unverletzt. An dem Auto entstand ein Totalschaden.

Die ukrainische Hafenstadt Mariupol wurde zum Symbol für viele Städte, die durch den russischen Angriffskrieg zerstört wurden. Zwei ukrainische Journalisten haben 20 Tage lang den Horror dokumentiert, ihr Film wurde am Sonntagabend mit dem Bafta-Preis als bester Dokumentarfilm ausgezeichnet. "Mir wäre es lieber gewesen, der Film würde nicht existieren", sagte Mstyslaw Tschernow im AFP-Gespräch mit Blick auf den Krieg, der sich am Samstag zum zweiten Mal jährt.

Nach dem Tod eines vierjährigen Mädchens in einer rheinland-pfälzischen Kindertagesstätte haben die Ermittler nähere Einzelheiten zur Todesursache bekannt gegeben. Den vorläufigen Obduktionsergebnissen zufolge starb das Kind durch Strangulation auf einer Rutschbahn, wie die die Polizei in Ludwigshafen und die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Montag mitteilten.

Die Witwe des in russischer Haft verstorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod ihres Mannes verantwortlich gemacht. "Vor drei Tagen hat Wladimir Putin meinen Ehemann umgebracht", sagte Nawalnaja in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Mit Nawalny habe Putin "unsere Hoffnung, unsere Freiheit, unsere Zukunft töten" wollen, fügte sie den Tränen nahe hinzu.

Die Untersuchung der Todesumstände des prominenten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny dauert nach Angaben des Kremls weiter an. Sie sei "im Gange, alle notwendigen Maßnahmen werden ergriffen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. "Für den Moment wurden die Ergebnisse noch nicht veröffentlicht und sind nicht bekannt", fügte er hinzu.

Der Umsatz der deutschen Möbelindustrie ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Er schrumpfte im Vorjahresvergleich um 4,3 Prozent auf rund 18 Milliarden Euro, wie die Verbände der deutschen Möbelindustrie am Montag mitteilten. Gründe seien die Kaufzurückhaltung der Konsumenten wegen der hohen Inflation und die schwache Baukonjunktur, dazu geopolitische Krisen.

Viele Selbstständige berichten im Januar von zu wenig Aufträgen: Zu Jahresbeginn waren es 47,9 Prozent, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Münchner Ifo-Instituts ergab. Im Oktober waren es noch 45,3 Prozent.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die deutsche Rüstungsindustrie vor Cyberspionage aus Nordkorea gewarnt. Zusammen mit dem südkoreanischen Geheimdienst NIS veröffentlichte das Bundesamt am Montag einen gemeinsamen Sicherheitshinweis. Er zeigt anhand von Beispielen, wie nordkoreanische Hacker "technische Sicherheitsvorkehrungen umgehen und ihre eigentlichen Ziele über Umwege angreifen". Auch Forschungseinrichtungen aus der Rüstungsbranche sollen Ziel sein.

Nach dem Tod des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat die Bundesregierung den russischen Botschafter einbestellt. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte, das Gespräch solle am Montag in Berlin stattfinden. Regierungssprecher Steffen Hebestreit forderte die russische Regierung auf, die Umstände von Nawalnys Tod "vollständig und transparent aufzuklären" Sein Leichnam müsse freigegeben werden, um eine unabhängige Untersuchung der Todesursache zu ermöglichen.

Die Außenminister der Europäischen Union haben die Marinemission für das Rote Meer nach Diplomatenangaben gebilligt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte am Montag in Brüssel, der Einsatz "Aspides" sei ein "wichtiger Beitrag" zum Schutz von Handelsschiffen gegen "Terrorangriffe" der Huthi-Miliz im Jemen. Dafür ist die deutsche Fregatte "Hessen" vorgesehen, die rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord hat.

In der europäischen Automobilbranche stehen die Zeichen weiter auf Stellenabbau: Der französische Zulieferer Forvia hat angekündigt, bis zum Jahr 2028 in Europa 10.000 Arbeitsplätze zu streichen. Der beabsichtigte Stellenabbau werde in unterschiedlichem Ausmaß "alle Standorte betreffen", sagte Forvia-Finanzchef Olivier Durand bei einer Pressekonferenz am Montag.