Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Der US-Popstar Taylor Swift könnte junge Menschen motivieren, bei den Europawahlen im Juni ihre Stimme abzugeben. Das jedenfalls hofft EU-Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas. Der Grieche schlug am Mittwoch in Brüssel vor, die 34-jährige Musikerin könnte bei einem Paris-Konzert im Mai einen Aufruf an ihre Fans starten, zur Wahl zu gehen.

Drei Tage lang Notfahrplan bei der Deutschen Bahn: Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat Mittwoch ihren 64-stündigen Streik begonnen, der bis Freitag um 18.00 Uhr andauern soll. GDL-Chef Weselsky forderte bis dahin ein neues Angebot des Konzerns - anderenfalls "machen wir eine Pause und gehen in den nächsten Arbeitskampf". Die Aufrufe zur Rückkehr an den Verhandlungstisch häuften sich.

Begleitet von Pfiffen, aber auch von Applaus hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) bei einer Bauernkundgebung im baden-württembergischen Ellwangen seine Agrarpolitik verteidigt. Mit Blick auf die von der Bundesregierung inzwischen teilweise zurückgenommenen Subventionskürzungen für die Landwirtschaft betonte Özdemir, dass er sich gleich nach Bekanntwerden der Beschlüsse der "Ampel"-Spitzen für eine Rücknahme eingesetzt habe. Zugleich forderte er auch von den protestierenden Bauern "Fairness" ein.

Erneut in Abwesenheit von Ex-Präsident Donald Trump findet am Mittwochabend (20.00 Uhr Ortszeit; Donnerstag 03.00 Uhr MEZ) eine weitere Fernsehdebatte von Präsidentschaftsbewerbern der US-Republikaner statt. In dem TV-Duell im US-Bundesstaat Iowa stehen sich die Ex-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, und der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, gegenüber. Die Debatte findet fünf Tage vor Beginn der Vorwahlen der Republikaner zur Kür ihres Präsidentschaftskandidaten statt.

Weil er Kontakte zur Dschihadistengruppe Hurras al-Din in Syrien gepflegt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen einen 28-Jährigen erhoben. Dem Mann wird die Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Über die Eröffnung des Verfahrens entscheidet das Landgericht Stuttgart.

Die Polizei hat am Dienstag in einem Waldgebiet im münsterländischen Gescher eine Leiche in einem blauen Plastiksack gefunden. Bei dem Leichnam handle es sich um eine seit wenigen Wochen vermisste 35-jährige Frau, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster am Mittwoch mit. Der Ehemann der Frau steht demnach im Verdacht, mit dem Tod der Frau in Zusammenhang zu stehen.

AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer sollen sich im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen. Dies zeigt ein am Mittwoch veröffentlichter Bericht des Recherchenetzwerks Correctiv. Demnach stellte Martin Sellner, langjähriger Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung" Österreichs, bei dem Geheimtreffen einen entsprechenden Plan vor - auch zur Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Hochrangige AfD-Vertreter nahmen den Recherchen zufolge ebenfalls am Treffen teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit dem neuen französischen Premierminister Gabriel Attal die deutsch-französische Freundschaft gestalten. "Unsere beiden Länder sind auf ganz besondere Weise miteinander verbunden - zwei starke Partner im Herzen Europas", betonte Scholz in einem am Mittwoch veröffentlichten Glückwunsch von Scholz zum Amtantritt von Attal. "Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die deutsch-französische Freundschaft zu gestalten", fügte er hinzu.

In Hamburg sind sogenannte verbundene Zwillinge auf die Welt gekommen. Die beiden Mädchen seien am Bauch miteinander verbunden gewesen, teilte das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf am Mittwoch mit. Sie seien schon im August per Kaiserschnitt geholt und sieben Wochen später mit einer Operation getrennt worden. Beiden gehe es gut.

Kurz nach dem verheerenden Erdbeben am Neujahrstag in Japan sind nach neuen Angaben in der Nähe eines Atomkraftwerks meterhohe Tsunami-Wellen registriert worden. Wie der Betreiber Hokuriku Electric am Mittwoch mitteilte, wurden unmittelbar nach dem Erdbeben nahe der Anlage Shika "drei Meter hohe Wellen" gemessen. Schäden seien dadurch nicht verursacht worden.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Industrie und Umweltschutzorganisationen fordert von der Bundesregierung, die umstrittene CO2-Speicherung im Erd- oder Meeresboden zuzulassen. Ohne die Speicherung (CCS) und die Nutzung industrieller Emissionen habe Deutschland keine Chance, die Wirtschaft zügig umzubauen und die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen, heißt es in einem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sowie von Nabu und WWF am Mittwoch veröffentlichten Thesenpapier.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und führende Vertreter des FC Bayern um den langjährigen Patron Uli Hoeneß haben des verstorbenen Fußball-Kaisers Franz Beckenbauer auf besondere Weise gedacht. Söder, Hoeneß, Bayern-Präsident Herbert Hainer, Vorstandschef Jan-Christian Dreesen und Karl-Heinz Rummenigge trugen sich am Mittwoch in ein Kondolenzbuch in der Hofkapelle der Residenz München ein.

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hält die geplante Streichung des Bürgergelds für Jobverweigerer für voraussichtlich verfassungswidrig. "Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 geurteilt, dass Sanktionen im Regelfall nur bis zu einer Höhe von 30 Prozent gerechtfertigt werden können", sagte Audretsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Diese Sanktionshöhe gibt es schon jetzt im Bürgergeld. Darüber hinaus habe das Gericht entschieden, dass das Existenzminimum in Deutschland zu jeder Zeit gesichert sein müsse.

Bei der Suche nach einem neuen Job wird für Bewerberinnen und Bewerber Offenheit der Unternehmen über das Gehalt laut einer Studie immer wichtiger. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Gehaltsreport des Jobportals Stepstone hervorgeht, würden sich neun von zehn Befragten eher auf eine Stelle bewerben, wenn es von Anfang an Transparenz über das künftige Einkommen gibt. Sechs von zehn Befragten haben demnach sogar auf die Bewerbung für eine eigentlich passende Stelle verzichtet, weil es keine Informationen zum Gehalt gab.

Wegen des Unmuts über Gehaltskürzungen für die Sicherheitskräfte ist es am Mittwoch in Papua Neuguinea zu Ausschreitungen gekommen. Nach anfangs friedlichen Demonstrationen kam es am Nachmittag (Ortszeit) zu gewaltsamen Protesten auch vor dem Sitz des Regierungschefs in der Hauptstadt Port Moresby, wie ein AFP-Reporter berichtete und auf Videos in den Online-Netzwerken zu sehen war.

Die Sperre gegen den niederländischen Ex-Nationalspieler Marc Overmars wegen grenzüberschreitenden Verhaltens gegenüber Frauen ist vom Weltverband FIFA ausgeweitet worden. Nachdem der 50-Jährige im November 2023 ein Berufsverbot im niederländischen Fußball für ein Jahr plus ein weiteres auf Bewährung erhalten hatte, sperrte ihn die FIFA-Disziplinarkommission nun für alle Aktivitäten weltweit.

Deutschland zählt zu den am weitesten automatisierten Volkswirtschaften der Welt: Die Roboterdichte im verarbeitenden Gewerbe stieg im vergangenen Jahr auf 415 Industrie-Roboter pro 10.000 Arbeitnehmer, wie die Internationale Robotik-Föderation (IFR) am Mittwoch mitteilte. Damit rangiere die deutsche Wirtschaft hinter Südkorea (1012 Einheiten) und Singapur (730 Einheiten) auf Platz drei.

In Polen sind der verurteilte Innenminister der abgewählten PiS-Regierung sowie einer seiner Mitarbeiter am Dienstagabend im Präsidentenpalast festgenommen worden. "In Übereinstimmung mit der Entscheidung des Gerichts verhaftet", schrieb Vize-Innenminister Czeslaw Mroczek im Onlinedienst X. Die Polizei bestätigte die Information.

Ein halbes Jahrhundert nach seinem Drehbuch-Oscar für seine Satire "Frühling für Hitler" ist der Schauspieler und Filmemacher Mel Brooks mit einem Ehren-Oscar ausgezeichnet worden. Bei der Gala am Dienstag (Ortszeit) in Hollywood scherzte der 97-Jährige, er trauere seinem ersten Oscar hinterher. "Ich vermisse ihn so sehr. Ich hätte ihn nie verkaufen sollen", sagte er unter dem Gelächter des Publikums.

Ein über das Nutzerkonto der US-Börsenaufsicht SEC abgeschickter Tweet hat den Bitcoin-Kurs in die Höhe schnellen lassen - allerdings nur vorübergehend. Nur Minuten später dementierte SEC-Chef Gary Gensler auf seinem eigenen Konto der Online-Plattform X, dass die Aufseher grünes Licht für einen Bitcoin-ETF gegeben hätten. Der Bitcoin-Kurs gab wieder nach.

Vor dem Bund-Länder-Gespräch zum geplanten Pflegekompetenzgesetz hat die bayerische Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach (CSU) das Gesetzesvorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßt. Dessen Eckpunktepapier liege "auf der von Bayern vertretenen Linie der Professionalisierung des Pflegeberufs", erklärte Gerlach am Mittwoch. In einer Videoschalte wollte Lauterbach am Nachmittag mit seinen Kolleginnen und -kollegen aus den Ländern über seine Eckpunkte zur Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs sprechen.

Leistungen anderer Staaten für Contergangeschädigte dürfen auf die Conterganrente angerechnet werden. Diese Neuregelung von 2013 ist mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Doppelte Zahlungen und eine unterschiedliche Behandlung von Leistungsempfängern würden so verhindert. (Az. 1 BvL 6/21)

Der ehemalige Kommandeur des Bundeswehrverbands Kommando Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, muss sich ab 29. Januar wegen der sogenannten Munitionsaffäre vor dem Landgericht in Tübingen verantworten. Wie das Gericht in der baden-württembergischen Stadt am Mittwoch mitteilte, wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor, Straftaten von ihm untergebenen Soldaten entgegen gesetzlichen Pflichten nicht an Vorgesetzte und Strafverfolger gemeldet oder näher untersucht zu haben. Hintergrund ist eine Affäre um fehlende Munition innerhalb des KSK.

Sportdirektor Christoph Freund sieht den FC Bayern in Sachen Wintertransfers schon bei mehreren Personalien auf der Zielgerade. Der deutsche Fußball-Rekordmeister sei "gerade dabei, den ein oder anderen Deal zu fixieren", sagte Freund bei DAZN.

Mit politischen Gesprächen im Libanon hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre Nahost-Reise fortgesetzt. In der Hauptstadt Beirut traf die Ministerin am Mittwochvormittag mit Ministerpräsident Nadschib Mikati zusammen, auch eine Begegnung mit Armeechef Joseph Aoun war geplant. Zudem stand eine Begegnung mit Soldaten der UN-Libanon-Mission Unifil auf Baerbocks Programm. Zuvor hatte Baerbock Israel, das Westjordanland und Ägypten besucht.

Die Sicherheitsbehörden werden nach Aussage von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) weiterhin Versuche von Extremisten im Blick behalten, die Bauernproteste in Deutschland zu vereinnahmen. "Es ist gut, dass sich Bauern-Organisationen so deutlich von den Versuchen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden distanziert haben, die die Proteste kapern und instrumentalisieren wollen", sagte Faeser dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).

Bei schweren Unwettern in den USA sind am Dienstag nach Behördenangaben drei Menschen ums Leben gekommen. Die Todesfälle wurden aus dem Süden der USA gemeldet, nachdem dort Wirbelstürme gewütet hatten. Dem Norden hingegen machten starker Wind und Schneestürme zu schaffen, mehr als 890.000 Kunden vor allem im Osten der Vereinigten Staaten hätten am Dienstagabend keinen Strom mehr gehabt, hieß es auf der Website poweroutage.us.

Top-Funktionär Bob Hanning hofft bei der Heim-EM auf einen Erfolg der deutschen Nationalmannschaft und nimmt diese in die Pflicht. "Acht Jahre nach dem Wunder von Krakau ist es höchste Zeit für eine neue deutsche Handball-Sternstunde", schrieb der ehemalige DHB-Vizepräsident in seiner Bild-Kolumne mit Blick auf den bislang letzten Titel Deutschlands bei der EM 2016.

Mehr als zwei Jahre nach dem Beginn der Ermittlungen hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren um angebliche Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) eingestellt. Der Tatvorwurf der Vorbereitung einer schweren staatgefährdenden Gewalttat habe sich nicht bestätigt, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Es habe zu keinem Zeitpunkt den notwendigen festen Tatentschluss für eine Gewalttat gegen Kretschmer gegeben.

Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD hat deren designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit angemahnt. "Wir müssen die Kommunikation über unsere gute Regierungsarbeit verbessern", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Da gibt es noch Potenzial." Vor allen in den ostdeutschen Ländern laufe es am Ende auf eine Zuspitzung hinaus, bei der eine demokratische Partei gegen die AfD in Stellung gebracht werde.

Inmitten eskalierender Gewalt in Ecuador haben Bewaffnete während einer Live-Sendung ein Studio des staatlichen Fernsehsenders TC in Guayaquil gestürmt. Sie nahmen am Dienstag kurzzeitig mehrere Journalisten und andere Mitarbeiter als Geiseln. Präsident Daniel Noboa erklärte, sein Land befinde sich in einem "internen bewaffneten Konflikt". Nach jüngsten Angaben wurden bei den mutmaßlich von den Banden begangenen Angriffen bereits mindestens zehn Menschen getötet.

Die geplante Reform der Hausärzte-Vergütung soll nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Erhöhung der Kassenbeiträge zur Folge haben. "Das wird im Großen und Ganzen bei Beitragssatzstabilität funktionieren", sagte Lauterbach am Dienstagabend den ARD-"Tagesthemen". Durch die Reform fallen dem Minister zufolge Kosten in einem dreistelligen Millionenbereich an, die genaue Höhe werde derzeit berechnet. Es werde auf jeden Fall nicht in der Größenordnung von einer Milliarde Euro sein, so Lauterbach.