Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Ex-Weltmeister Mario Götze hat der deutschen U17-Nationalmannschaft einen Tag vor dem WM-Finale in Indonesien Mut zugesprochen. "Jetzt, kurz vor dem Finale, möchte ich Euch zurufen: Ich glaube an Euch. Ihr schafft das! Belohnt Euch", schrieb der Siegtorschütze des WM-Finals von Rio 2014 in einem Brief, den der Fernsehsender Sky am Freitag veröffentlichte.

Indien hat angeboten, die UN-Klimakonferenz im Jahr 2028 auszurichten. "Von diesem Podium aus schlage ich vor, dass Indien Gastgeber der COP33 im Jahr 2028 ist", sagte Premierminister Narendra Modi am Freitag bei der aktuell in Dubai stattfindenden COP28. "Heute schaut die ganze Welt auf uns, Mutter Erde wendet sich uns zu, damit wir ihre Zukunft beschützen. Wir müssen Erfolg haben", betonte Modi.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist mit seiner Ankündigung, gegen das Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, offenbar vorgeprescht. "Aus unserer Sicht geht es jetzt erstmal darum, das Urteil genau auszuwerten", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. In der Frage, ob die Bundesregierung in Revision gehen wolle, "muss ich Sie dann noch einmal um Geduld bitten".

Ein Elektronikunternehmen aus München durfte ohne vorheriges Vergabeverfahren mit der Lieferung digitaler Funkgeräte an die Bundeswehr beauftragt werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf nach eigenen Angaben vom Freitag. Es wies die Beschwerde eines Rüstungskonzerns unter Verweis auf ein Fristversäumnis als unzulässig ab. Dessen Beschwerde hätte demnach aber auch bei Zulässigkeit keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Grund seien Sicherheitsinteressen Deutschlands wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, erklärte das Gericht.

Die russischen Truppen rücken nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu in allen Bereichen der Front in der Ukraine vor. Schoigu sagte am Freitag, die russischen Soldaten handelten "kompetent und bestimmt", würden "günstigere Positionen" einnehmen und "ihre Kontrollzonen in alle Richtungen erweitern". Russische Truppen fügten den ukrainischen Streitkräften "effektiv und entschieden Feuerschäden" zu. Die Kampfkapazitäten der ukrainischen Truppen seien "erheblich reduziert" worden.

Anlässlich der Weltklimakonferenz in Dubai hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Verlässlichkeit Deutschlands beim internationalen Klimaschutz betont. "Wenn wir andere überzeugen wollen, dass wir es ernst meinen, dann müssen sie sich auf uns verlassen können", sagte sie am Freitag in einer Debatte im Bundestag. Vertrauen sei dieser Tage in den internationalen Beziehungen wichtiger denn je. "Deshalb ist es so wichtig, dass wir unserer internationalen Verantwortung gerecht werden", betonte Baerbock.

Die am Donnerstag begonnene UN-Klimakonferenz (COP28) in Dubai ist mit einer Rekordzahl von 80.000 registrierten Teilnehmern die bislang größte Veranstaltung dieser Art. Bei der COP27 im vergangenen Jahr im ägyptischen Scharm el-Scheich waren lediglich 49.000 Teilnehmer akkreditiert.

Im Gazastreifen sind nach Angaben der radikalislamischen Hamas seit Ende der Feuerpause mehr als 60 Menschen getötet worden. Das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium erklärte am Freitag, es habe zudem "dutzende Verwundete bei Luftangriffen auf Zivilisten" gegeben. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, die Verletzten seien in die überfüllten Krankenhäuser der Stadt Gaza gebracht worden, während andere Bewohner gleichzeitig zu Blutspenden eintrafen.

Tennisstar Rafael Nadal kehrt nach langer Verletzungspause Anfang Januar auf die Tour zurück. Wie der 22-malige Grand-Slam-Sieger aus Spanien am Freitag bei Instagram bekannt gab, wird er beim ATP-Turnier in Brisbane (31. Dezember bis 7. Januar) an den Start gehen. "Nach einem Jahr ohne Wettkampf ist es Zeit für eine Rückkehr", sagte Nadal.

Die Absperrung eines wegen Coronafällen unter Quarantäne stehenden Hochhauskomplexes im niedersächsischen Göttingen war rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Göttingen in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss (Az. 4 A 212/20). Das Gericht gab damit der Klage einer vierköpfigen Familie statt.

Die Bundesregierung hält die Fortsetzung des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen für gerechtfertigt. Israel habe von Anfang an angekündigt, seine Militäraktion gegen die Hamas fortzusetzen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung "respektiert" das - "zumal nach dem Anschlag gestern in Jerusalem, bei dem ja auch Israelis getötet wurden, durch Terroristen der Hamas".

Ein Tourist hat eine Polizeiwache auf dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte mit Hakenkreuzen beschmiert. Ein Sicherheitsmitarbeiter eines Weihnachtsmarktes bemerkte am Donnerstag einen Mann, der zwei Hakenkreuze auf die Außenwände der Wache sprühte, wie die Berliner Polizei am Freitag mitteilte. Gemeinsam mit Kollegen hielt er den 25-Jährigen fest.

Rund anderthalb Wochen nach der Parlamentswahl in den Niederlanden hat der Wahlausschuss den Sieg des Rechtspopulisten Geert Wilders offiziell bestätigt. Der Wahlausschuss erklärte am Freitag, Wilders und seine PVV hätten 37 der 150 Sitze im Parlament errungen. Der Rechtspopulist steht jedoch vor der Herausforderung, eine Koalition zu bilden.

Vernetzte Alltagsgeräte wie Heimkameras, Fernsehgeräte oder Spielzeuge sollen sicherer werden. Das sieht ein Gesetzentwurf zur sogenannten Cyberresilienz vor, auf den sich Unterhändler der Mitgliedsländer und des Europaparlaments in der Nacht zu Freitag grundsätzlich in Brüssel einigten.

Fast neun Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann in einer Tiefgarage ist am Freitag ein 27-jähriger Beschuldigter vom Landgericht Bochum zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten nach Angaben einer Gerichtssprecherin wegen Mordes schuldig. Das 58-jährige Opfer war Anfang März durch mehrere Schüsse in seinem Auto getötet worden.

Deutschlands Süßwarenhersteller haben nach Angaben des Branchenverbands BDSI in diesem Jahr 167 Millionen Schoko-Weihnachtsmänner oder andere weihnachtliche Figuren hergestellt. Gegenüber dem Vorjahr sei das ein leichtes Minus um ein Prozent, teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Freitag mit. Fast zwei Drittel der Hohlfiguren wurden demnach in den vergangenen Wochen schon an den Handel ausgeliefert - das restliche Drittel ging in den Export.

Rudi Völler (63) geht trotz der Rückschläge zuletzt nach wie vor von einer erfolgreichen Heim-EM der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im nächsten Jahr aus. "Auch wenn es vielen schwerfällt nach den beiden Spielen (gegen die Türkei und Österreich, d. Red.), bin ich immer noch total optimistisch", sagte der Sportdirektor des Deutschen-Fußball-Bundes (DFB) am Freitag in Hamburg bei einem Telekom-Pressetermin vor der Auslosung der Gruppenphase am Samstag (18.00 Uhr).

Bei einem Schlag gegen den Kokainhandel in Berlin hat die Polizei neun Verdächtige festgenommen. Die Beamten fanden bei acht Durchsuchungen in den Stadtteilen Kreuzberg, Schöneberg und Tempelhof mutmaßliches Kokain sowie Marihuana, Amphetamin und Ecstasy, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Freitag mitteilten. Der Drogenhandel soll über einen Lieferdienst organisiert gewesen sein.

Neben einem Gymnasium im rheinland-pfälzischen Betzdorf ist am Freitag ein Toter gefunden worden. Die Ermittler wurden nach Schulbeginn gegen 9:15 Uhr über den Fund auf einem angrenzenden Grundstück der Schule informiert, wie die Polizei Neuwied mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod feststellen.

In Niedersachsen ist ein Mann wegen Hinweisen auf Anschlagspläne in der Weihnachtszeit festgenommen worden. Der 20-Jährige sei bereits am 21. November aufgrund eines "Gefährdungssachverhalts" festgenommen worden und seitdem zur Gefahrenabwehr ununterbrochen in Polizeigewahrsam, bestätigte das Landeskriminalamt in Hannover am Freitag entsprechende Medienberichte. Nähere Hintergründe zu dem Fall nannten die Ermittler zunächst noch nicht.

Die Stimmung in der deutschen Automobilindustrie hat sich laut Umfrage des Ifo-Instituts leicht verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex der Branche fiel im November auf minus 16,8 Punkte, nach minus 16,3 Punkten im Oktober. "Die Unternehmen der Autoindustrie bewerten ihre aktuelle Geschäftslage zwar besser als im Vormonat, sehen jedoch den kommenden Monaten pessimistischer entgegen", erklärte Anita Wölfl vom Ifo am Freitag.

Eindringliche Appelle zu deutlich mehr Tempo beim Klimaschutz und zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas haben am Freitag den Beginn von Gipfelberatungen bei der UN-Klimakonferenz in Dubai geprägt. Vor allem UN-Generalsekretär António Guterres drang vor zahlreichen Staats- und Regierungschefs in deutlichen Worten auf ein rasches Aus für die Nutzung fossiler Energieträger.

Die Bundesnetzagentur hat am Freitag ein Eckpunktepapier für eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit starkem Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgelegt - vor allem der Windkraft. "Wir wollen faire Netzentgelte für die Menschen und Unternehmen, die in Regionen mit einem starken Ausbau der Erneuerbaren leben beziehungsweise wirtschaften", erklärte Behördenchef Klaus Müller. "Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Kosten erreichen."

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage wegen heimtückischen Mordes gegen einen Mann erhoben, der eine 85-jährige Bekannte seiner Lebensgefährtin erdrosselt haben soll. Der 62-Jährige soll Mitte August zunächst im Streit seine Freundin gewürgt und später die Bekannte getötet haben, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Der Streit entzündete sich demnach offenbar an kompromittierenden Nachrichten auf einem Handy.

Die Union hat die Ampel-Koalition in der Haushaltsdebatte zu Einsparungen bei den Sozialleistungen aufgefordert. "Gehen Sie mal ran ans Bürgergeld", sagte CDU-Haushälter Mathias Middelberg am Freitag im Bundestag an die Regierungskoalition gerichtet. Es gebe vier Millionen erwerbsfähige Bürgergeld-Empfänger. Er forderte die Bundesregierung deshalb auf: "Bringen Sie ein paar von denen in Beschäftigung, dann hätten wir deutliche Entlastungen im Haushalt."

Nach dem Auslaufen einer einwöchigen Feuerpause haben die Kämpfe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen von neuem begonnen. Die Palästinenserorganisation habe die Waffenruhe verletzt und zudem in Richtung des israelischen Gebiets geschossen, erklärte die israelische Armee am Freitag. Israelische Kampfjets hätten Ziele in der Stadt Gaza angegriffen. Unterdessen gingen internationale Bemühungen um eine erneute Waffenruhe weiter. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warb für eine Fortsetzung der Kampfpause.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der ehemaligen Linken-Politikerin besteht bislang nur als Verein und ist noch keine Partei, hat aber bereits eine Millionen Euro an Spenden gesammelt. Dies sagte BSW-Schatzmeister Ralph Suikat der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Es gebe Zuwendungen in einstelliger bis fünfstelliger Höhe. Bisher "sind wir zufrieden".

Die in Russland festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva muss nach Angaben ihres Arbeitgebers bis mindestens Februar in Untersuchungshaft bleiben. Ein Gericht in Kasan habe die U-Haft um zwei Monate bis zum 5. Februar verlängert, teilte Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) am Freitag mit.

Über ein Kreuzzeichen des früheren Papstsekretärs Georg Gänswein auf der Stirn von Michael Schumacher darf berichtet werden. Das Interesse des mehrfachen Formel-1-Weltmeisters am Schutz seines Persönlichkeitsrechts wiege hier nicht schwerer als das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil. Das Kreuzzeichen sei eine übliche und erwartbare Geste eines Geistlichen.

Vor der für den 6. Dezember geplanten Auflösung ihrer Bundestagsfraktion haben die verbleibenden Linken-Abgeordneten einen Antrag auf Gruppenstatus eingereicht. Der Antrag sei eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Bundestagspräsidiums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Präsidium werde diesen nun prüfen, eine Entscheidung solle "sobald wie möglich" getroffen werden.

Der britische König Charles III. hat sich mit einem eindringlichen Appell an die UN-Klimakonferenz gewandt. Charles sprach am Freitag in Dubai vor den dort versammelten Staats- und Regierungschefs von einer "entscheidenden Wende im Kampf gegen die Erderwärmung", die auf der Konferenz erreicht werden müsse. Er "bete darum mit meinem ganzen Herzen".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu einer Fortsetzung der Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aufgerufen. "In diesen Minuten müssen wir alles dafür tun, dass die humanitäre Feuerpause fortgeführt wird", erklärte Baerbock am Freitag. Dies sei nötig "sowohl für die verbleibenden Geiseln, die seit Wochen in finsteren Tunneln auf Freilassung hoffen, als auch für die notleidenden Menschen in Gaza, die dringend mehr humanitäre Hilfe benötigen".