Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Die Gedenkstätte im ehemaligen NS-Konzentrationslager Buchenwald darf Menschen mit einem sogenannten Palästinensertuch oder Kufiya den Zutritt verwehren. Das entschied das thüringische Oberverwaltungsgericht in Weimar nach eigenen Angaben vom Mittwoch in einem von einer Frau angestrengten Beschwerdeverfahren. Diese wollte mit dem Tragen des Tuchs gegen die aktuelle isrealische Politik protestieren.

Tokio-Olympiasiegerin Malaika Mihambo hat scharfe Kritik an der kurzfristigen Einführung verpflichtender Gentests durch den Leichtathletik-Weltverband World Athletics geübt. "Ich sehe diese Maßnahme sehr kritisch. In kürzester Zeit alle Athletinnen weltweit zu Gentests verpflichten zu wollen, ist juristisch fragwürdig, ethisch heikel und wissenschaftlich verkürzt", sagte die Weitspringerin im Gespräch mit dem Sport-Informations-Dienst (SID).

Er soll geplant haben, von Deutschland aus nach Syrien zu reisen und dort einen Selbstmordanschlag zu begehen - nun ist der syrische Staatsangehörige Mamdouh A. in Untersuchungshaft gekommen. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ließ ihn vor den Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) vorführen, wie sie am Mittwoch mitteilte. Der Ermittlungsrichter erließ einen Haftbefehl.

Dass der nächste Eurovision Song Contest (ESC) in Österreich stattfinden wird, ist seit dem diesjährigen Sieg von JJ klar - nun steht auch der genaue Ort fest: Das 70. Finale des europäischen Musikwettbewerbs werde am 16. Mai 2026 in Wien stattfinden, erklärte am Mittwoch der öffentlich-rechtliche Sender ORF. Damit setzte sich die österreichische Hauptstadt im landesinternen Wettstreit gegen Mitbewerber Innsbruck durch.

Um wieder mehr Menschen zum Lesen zu bringen, will Dänemark die Mehrwertsteuer auf Bücher abschaffen. Dies kündigte am Mittwoch Kulturminister Jakob Engel-Schmidt an, der das Land in einer "Lesekrise" sieht. Dänemark hat mit 25 Prozent die europaweit höchste Mehrwertsteuer auf Bücher.

Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr 851 Fälle von Clankriminalität erfasst. Das waren 212 Fälle weniger als 2023, wie die Senatsinnenverwaltung am Mittwoch mitteilte. Gleichzeitig stieg die Zahl der Menschen, die von den Behörden der Clankriminalität zugerechnet wurden, von 522 im Jahr 2023 auf 616 im Jahr 2024.

Ein knappes halbes Jahr nach der Festnahme eines russischen mutmaßlichen IS-Anhängers am Flughafen Berlin-Brandenburg hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Akhmad E. wird verdächtigt, einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte - etwa auf die israelische Botschaft in Berlin.

Der ursprünglich aus China stammende Billigmodehändler Shein will mit Hilfe der Lufthansa seine Öko-Bilanz verbessern. "Lufthansa Cargo verfügt über umfangreiche Erfahrung bei der Nutzung von SAF (nachhaltige Flugkraftstoffe) und wird Shein die Möglichkeiten bieten, CO2-ärmere Luftfrachtoptionen zu nutzen", erklärte der Shein-Manather Ethan Shen am Mittwoch. Beide Unternehmen unterzeichneten demnach eine entsprechende Absichtserklärung.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Israel und die radikalislamische Hamas zu einer baldigen Einigung auf einen Waffenstillstand und die Freilassung der israelischen Geiseln aufgerufen. Es gebe "die Chance zur Konfliktlösung jetzt ganz akut", betonte Wadephul am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem indonesischen Kollegen Sugiono in Jakarta.

In der koalitionsinternen Debatte um Steuererhöhungen kommen aus der SPD-Bundestagsfraktion beschwichtigende Töne. "Das ist eine Debatte, die muss nicht heute entschieden werden", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch. Die Frage, wie die erwarteten Lücken im Bundeshaushalt geschlossen werden können, sei lediglich mittelfristig zu lösen - etwa "wenn wir in Richtung Haushalt 2027 gehen".

Die US-Regierung fordert eine Beteiligung am Chip-Hersteller Intel im Gegenzug für noch unter Präsident Joe Biden zugesagte staatliche Unterstützung für den Konzern. "Wir sollten für unser Geld eine Kapitalbeteiligung erhalten", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick am Dienstag dem Sender. "Wir werden das Geld bereitstellen, das bereits unter der Biden-Regierung zugesagt wurde. Im Gegenzug erhalten wir eine Beteiligung."

Die Menschen in Deutschland bevorzugen zwar das Handy zum Telefonieren, doch das Festnetztelefon bleibt laut einer Befragung wichtig. Rund 71 Prozent geben an, das Festnetztelefon zumindest gelegentlich zu nutzen, wie das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mitteilte. Landbewohnerinnen und -bewohner wählen das Festnetz demnach häufiger als Städter. Es gebe "insbesondere im ländlichen Raum weiterhin Regionen, in denen nicht stabil mit dem Handy telefoniert werden kann", erklärte Verivox-Experte Jörg Schamberg.

Die Inflation in Großbritannien hat im Juli weiter angezogen. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,8 Prozent, wie das Nationale Statistikbüro ONS am Mittwoch mitteilte. Im Juni hatte die Preissteigerung 3,6 Prozent betragen. Der Druck auf die Regierung in London nimmt damit weiter zu.

Zwei Monate nach dem letzten Nato-Gipfel in niederländischen Den Haag hat das Militärbündnis Zeit und Ort des nächsten Treffens der Staats- und Regierungschefs bekanntgegeben. Der nächste Nato-Gipfel werde am 7. und 8. Juli 2026 auf dem Gelände des Präsidentenpalast-Komplexes in Ankara stattfinden, erklärte die Nato am Mittwoch auf ihrer Website. Nato-Generalsekretär Mark Rutte dankte der Türkei für die "Ausrichtung dieses wichtigen Treffens".

Kapitän Kai Wissmann vom deutschen Eishockey-Meister Eisbären Berlin muss den nächsten verletzungsbedingten Rückschlag verkraften. Wie der Hauptstadtklub am Mittwoch mitteilte, zog sich der Verteidiger im Training eine Verletzung der Achillessehne zu. Wissmann unterzog sich bereits einer Operation, die prognostizierte Ausfalldauer beträgt laut Vereinsangaben mehrere Monate. Bereits im Februar stehen die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo an, schon die WM im Mai hatte Wissmann aufgrund einer Handverletzung verpasst.

Eine Verfassungsbeschwerde wegen "Untätigkeit" des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag ist in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Beschwerde nach Angaben vom Mittwoch für unzulässig. Das Ganze hatte mit dem Einspruch eines Bürgers gegen die Bundestagswahl vom Februar begonnen.(Az. 2 BvR 957/25)

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat China eine Gefährdung der Sicherheit Asiens vorgeworfen. Pekings "wachsendes militärisches Selbstbewusstsein im Südchinesischen Meer bedroht nicht nur die Sicherheit Asiens, sondern untergräbt auch die regelbasierte Weltordnung", sagte Wadephul am Mittwoch in einer außenpolitischen Grundsatzrede beim Besuch einer Denkfabrik in Indonesien. Aufgrund der Handelsrouten in der Region stelle Chinas Verhalten auch eine wirtschaftliche Bedrohung dar.

Der Arbeitgeberverband BDA hat angesichts der Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung eine neue Gebühr für Arztbesuche angeregt. "Die Patientensteuerung muss besser werden. Wir schlagen eine Kontaktgebühr vor, die für jeden Arztbesuch fällig wird", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter dem Nachrichtenmagazin "Politico" vom Mittwoch. "Unnütze Arztbesuche verteuern das System. Wir brauchen Arztkontakte, die den Kranken helfen, wieder gesund zu werden."

Der brasilianische Torhüter Fabio hat den Rekord für die meisten Profi-Fußballspiele gebrochen. Der 44-Jährige bestritt in der Nacht auf Mittwoch beim 2:0-Sieg seines Vereins Fluminense gegen América de Cali aus Kolumbien sein 1391. Profispiel und überholte damit den englischen Schlussmann Peter Shilton, dessen Marke laut Guinnessbuch der Rekorde bei 1390 Partien liegt.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat vor einer Überforderung der Bundeswehr durch einen möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der Ukraine gewarnt. "Eines darf nicht sein: Immer mehr Aufträge anzunehmen und den Personalkörper nicht zu stärken", sagte Otte am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sollte sich Deutschland mit einer Brigade von etwa 5000 Soldaten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen, wäre das eine "Riesenherausforderung für die Bundeswehr".

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hofft, dass das geplante EU-Freihandelsabkommen mit Indonesien im September verabschiedet wird. Das Abkommen sei ein "Schlüsselprojekt", das die Bundesregierung "im nächsten Monat über die Ziellinie bringen" wolle, sagte Wadephul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem indonesischen Außenminister Sugiono am Mittwoch in Jakarta. Der Bundesaußenminister bezeichnete Indonesien als "Schlüsselpartner" für Deutschland und als "Zukunftsplayer" in der Region.

Unternehmen im Gastgewerbe in Deutschland haben im ersten Halbjahr spürbar weniger Umsatz gemacht als im Vorjahreszeitraum. Preisbereinigt sank der Umsatz von Restaurants, Hotels und anderen Gastbetrieben um 3,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Besonders stark war demnach der Rückgang in der Gastronomie mit 4,1 Prozent. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe setzen 2,6 Prozent weniger um.

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat den Plan der israelischen Armee für die Einnahme der Stadt Gaza gebilligt. Katz habe zugleich die Einberufung von etwa 60.000 israelischen Armeereservisten genehmigt, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen eine Beteiligung der Bundeswehr bei der Absicherung einer möglichen Friedensregelung in der Ukraine ausgesprochen. "Dass deutsche Soldaten in der Ukraine kämpfen, darf kein Thema sein", sagte Kretschmer dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Deutschland könne die Sicherheit der Ukraine nicht gewährleisten. Dafür fehlten der Bundeswehr die Voraussetzungen. "Man sollte nur so stark auftreten, wie man ist", fügte Kretschmer hinzu.

Die deutschen Exporte sind im ersten Halbjahr in etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums geblieben. Deutschland exportierte in den ersten sechs Monaten des Jahres Waren im Wert von 786,0 Milliarden Euro - 0,1 Prozent weniger als 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Außenhandelsbilanz verschlechterte sich wegen eines gestiegenen Werts der Importe demnach jedoch deutlich.

Gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut erhoben worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Mittwoch mitteilte, geht es um eine Aussage Scheuers vor dem Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Scheuer sagte der "Bild"-Zeitung, er werde sich "gegen diesen unbegründeten Vorwurf (...) mit aller Kraft zur Wehr setzen und meine Unschuld verteidigen". Mitangeklagt ist laut Staatsanwaltschaft der frühere parlamentarische Staatssekretär Gerhard Schulz.

Japans Exporte sind im Juli infolge der US-Zölle deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ging der Wert der Warenexporte um 2,6 Prozent zurück, die Ausfuhren in die USA sanken um 10,1 Prozent, wie das Finanzministerium in Tokio am Mittwoch mitteilte. Die Fahrzeugexporte in die USA gingen um 28,4 Prozent zurück, bei Autoteilen betrug der Rückgang 17,4 Prozent.

Wien ist Austragungsort des Eurovision Song Contest (ESC) im kommenden Jahr. Der öffentlich-rechtliche Sender ORF erklärte am Mittwoch, dass der beliebte internationale Musikwettbewerb 2026 in der österreichischen Hauptstadt stattfinden wird. Wien setzte sich damit gegen Innsbruck durch.

Einsatzkräfte haben in Nordrhein-Westfalen sieben Schwäne von Bahngleisen gerettet. Ein weiteres Tier konnte nur noch tot geborgen werden, wie die Feuerwehr Paderborn am Dienstagabend mitteilte. Demnach blockierte die Schwanenfamilie mit zwei erwachsenen Tieren und sechs Jungtieren die Bahngleise in Paderborn-Schloss Neuhaus. Sie fanden nicht mehr von selbst den Weg ins sichere Wasser.

Tennisprofi Eva Lys ist nach ihrem Einzug ins Viertelfinale aus dem WTA-Turnier in Cleveland ausgestiegen. Die 23 Jahre alte Hamburgerin verkündete ihre Entscheidung kurz nach dem 6:4, 6:3 im Achtelfinale gegen die Russin Polina Kudermetowa. Im Viertelfinale wäre Lys auf Kudermetowas Landsfrau Anastassija Sacharowa getroffen.

Gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist einem Medienbericht zufolge Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut erhoben worden. "Ich habe Kenntnis davon bekommen, dass die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen mich beim Landgericht Berlin I erhoben hat", sagte Scheuer der "Bild"-Zeitung nach Angaben vom Mittwoch. Laut der Zeitung geht es um eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Die USA haben einem Antrag Brasiliens zugestimmt, Konsultationen mit der Welthandelsorganisation (WTO) über die gegen Brasilien verhängten US-Zölle in Höhe von 50 Prozent aufzunehmen. "Die Vereinigten Staaten akzeptieren den Antrag Brasiliens, Konsultationen aufzunehmen", heißt es in einem Schreiben der WTO-Delegation in Washington vom 15. August, das auf der WTO-Website veröffentlicht wurde.