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Trump bereitet Selenskyj freundlichen Empfang - Merz bekräftigt Forderung nach Waffenruhe
US-Präsident Donald Trump hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus einen freundlichen Empfang bereitet - und sich optimistisch zu einem baldigen Ende der Kämpfe in der Ukraine geäußert. Wenn bei dem Ukraine-Gipfel alles gut laufe, gebe es "eine vernünftige Chance, den Krieg zu beenden", sagte Trump am Montag im Oval Office. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) machte erneut eine Waffenruhe zur Voraussetzung für Friedensgespräche - Trump hatte dies zuvor als nicht notwendig bezeichnet.
Pro-Trump-Sender Newsmax zahlt Millionen-Entschädigung an Wahlmaschinen-Firma
Wegen Falschaussagen über die von Donald Trump verlorene US-Präsidentschaftswahl 2020 zahlt der rechtsgerichtete Fernsehsender Newsmax eine Millionen-Entschädigung an das Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion. Im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung werde Newsmax in drei Tranchen insgesamt 67 Millionen Dollar (rund 57 Millionen Euro) an Dominion überweisen, hieß es in einem am Montag an die US-Börsenaufsicht übermittelten Bescheid.
Amiri trifft herrlich: Mainz feiert Arbeitssieg in Dresden
Bundesligist FSV Mainz 05 hat die Pflichtaufgabe im DFB-Pokal gelöst und Schwung für das straffe Startprogramm aufgenommen. Drei Tage vor dem Play-off-Hinspiel in der Conference League bei Rosenborg Trondheim in Norwegen siegte das Team von Trainer Bo Henriksen im Erstrunden-Duell bei Zweitliga-Aufsteiger Dynamo Dresden mit 1:0 (1:0).
Treffen mit Selenskyj: Trump bestreitet Notwendigkeit einer Waffenruhe in der Ukraine
US-Präsident Donald Trump hat die Notwendigkeit einer Waffenruhe in der Ukraine erneut bestritten. "Wir können an einem Deal arbeiten, während sie kämpfen", sagte er am Montag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Selenskyj und die anderen Europäer hatten eine Waffenruhe zur Voraussetzung für Friedensgespräche mit Russland gemacht.
Hamas stimmt Vorschlag für Gaza-Waffenruhe zu - bisher keine Äußerung aus Israel
Die Hamas hat dem jüngsten Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung weiterer israelischer Geiseln zugestimmt. Das teilte der hochrangige Hamas-Vertreter Bassem Naim am Montag im Online-Dienst Facebook mit. Der Vorschlag sieht nach Angaben aus palästinensischen Kreisen eine 60-tägige Waffenruhe und die Freilassung der verbleibenden Geiseln in zwei Stufen vor. Israel hat sich bislang nicht zu den jüngsten Verhandlungen geäußert.
Bundeskanzler Merz zu Ukraine-Gipfel mit Trump und Selenskyj eingetroffen
Nach anderen europäischen Spitzenpolitikern ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag am Weißen Haus eingetroffen. Er nimmt dort an einem Ukraine-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teil. Dabei geht es um eine Friedenslösung für die Ukraine nach Trumps Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin am Freitag in Alaska.
BSW will sich bei Parteitag im Dezember umbenennen - Aufruf zu Vorschlägen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich bald umbenennen und ruft zur Einreichung von Vorschlägen auf. "Auf dem bevorstehenden Bundesparteitag im Dezember wird es um einen neuen Namen für das BSW gehen", heißt es in einem Partei-Newsletter vom Montag. "Wir laden euch herzlich ein, die drei Buchstaben B - S - W mit einem neuen Parteinamen zu füllen." An der "vertrauten" Abkürzung BSW soll jedoch festgehalten werden.
Antwi-Adjei bedankt sich für Solidarität nach Rassismus-Eklat
Offensivspieler Christopher Antwi-Adjei vom Fußball-Zweitligisten Schalke 04 hat am Tag nach dem Rassismus-Eklat im DFB-Pokal die zahlreichen Solidaritätsbekundungen gewürdigt. "Ich danke euch allen, für eure aufbauenden Nachrichten und Gesten, danke für die Solidarität meiner blau-weißen Familie, des Vereins und meiner Teammitglieder", schrieb der 31-Jährige mit Blick auf die Vorfälle beim 1:0 nach Verlängerung im Erstrunden-Duell beim 1. FC Lok Leipzig auf Instagram.
Selenskyj bekräftigt vor Treffen mit Trump Forderung nach westlichen Sicherheitsgarantien
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump die Notwendigkeit westlicher Sicherheitsgarantien für sein Land bekräftigt. "Ich hoffe, wir werden die Zeit haben, um über die Architektur von Sicherheitsgarantien zu sprechen. Das ist wirklich das Wichtigste", sagte Selenskyj am Montag bei einem Gespräch mit dem US-Sondergesandten Keith Kellogg in Washington.
Hamas-Kreise: Hamas stimmt Vorschlag für Gaza-Waffenruhe "ohne Änderungen" zu
Die Hamas hat nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP dem jüngsten Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt. Die islamistische Palästinenserorganisation habe den Vermittlern bestätigt, dass sie und weitere Gruppen dem neuen Vorschlag "ohne Änderungen zugestimmt haben", hieß es am Montag aus Hamas-Kreisen. Wenige Stunden zuvor hatten Hamas-Unterhändler nach palästinensischen Angaben einen Waffenruhe-Vorschlag erhalten, der demnach eine 60-tägige Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln in zwei Phasen vorsieht.
Mehr als ein Jahr vor Midterm-Kongresswahlen: Trump will Briefwahl abschaffen
Mehr als ein Jahr vor den nächsten bundesweiten Wahlen in den USA will Präsident Donald Trump die Briefwahl abschaffen. "Ich werde eine Bewegung starten, um die Briefwahl abzuschaffen", kündigte Trump am Montag in seinem Online-Dienst Truth Social an. Der heutige US-Präsident hatte die Briefwahl bereits nach seiner 2020 verlorenen Wahl als Quelle für Betrug dargestellt.
Ukraine-Gespräche: Costa beraumt für Dienstag virtuellen EU-Gipfel an
Vor dem Hintergrund des Treffens zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, US-Präsident Donald Trump und europäischen Spitzenvertretern hat EU-Ratspräsident António Costa für Dienstag einen virtuellen EU-Gipfel einberufen. Er habe für 13.00 Uhr eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU angesetzt, erklärte Costa am Montag im Onlinedienst X. Dabei soll über die Ukraine-Gespräche in Washington beraten werden, erläuterte er.
Demokratie-Aktivist aus Hongkong erhält Asyl in Großbritannien
Der Demokratie-Aktivist Tony Chung aus Hongkong hat nach eigenen Angaben Asyl in Großbritannien erhalten. Chung veröffentlichte im Online-Dienst Instagram ein Foto seines Asylbescheids. Es bestehe eine "begründete Angst vor Verfolgung und daher keine Möglichkeit, in Ihr Land zurückzukehren", teilten die britischen Behörden dem 24-Jährigen darin mit.
Höhere Hopfenernte 2024 - trotz geringerer Anbaufläche
Die Hopfenproduzenten in Deutschland haben im vergangenen Jahr trotz einer geringeren Anbaufläche eine höhere Ernte eingefahren. Grund waren die gestiegenen Hektarerträge, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung in Bonn (BLE) am Montag mitteilte. 2022 und 2023 hatten ungünstige Witterungsbedingungen zu erheblichen Ertragseinbußen geführt.
Regen behindert Suche nach 200 Vermissten nach Sturzfluten in Pakistan
Die ohnehin hohe Zahl der Todesopfer durch Sturzfluten in Pakistan droht deutlich zu steigen. Zusätzlich zu den fast 350 Todesopfern würden noch immer rund 200 Menschen vermisst, teilten am Montag die Behörden in der nördlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa mit. Die Suche nach ihnen musste wegen neuer heftiger Regenfälle aber vorerst unterbrochen werden.
Vor Ukraine-Gesprächen mit Trump: Selenskyj warnt vor "Belohnung" Russlands
Vor den voraussichtlich schwierigen Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj davor gewarnt, Russland für den Krieg gegen sein Land zu "belohnen". Kreml-Chef Wladimir Putin werde weiterhin "demonstrativ" Menschen töten, um den Druck auf die Ukraine und Europa aufrechtzuerhalten und diplomatische Bemühungen zu untergraben, erklärte Selenskyj im Onlinedienst Facebook.
Sprengstoffanschläge und Geiselnahme: Drahtzieher in Kölner Drogenkrieg angeklagt
Nach mehreren mutmaßlich im Zusammenhang mit Konflikten zwischen Drogenhändlern stehenden Sprengstoffanschlägen und anderen Straftaten in Köln hat die Staatsanwaltschaft den mutmaßlichen Drahtzieher angeklagt. Dem Beschuldigten und einem Komplizen würden insgesamt 35 Straftaten von bandenmäßigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bis hin zu Geiselnahme sowie Anstiftung zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion zur Last gelegt, erklärte das Landgericht Köln am Montag.
OB-Wahl in Ludwigshafen: Abgelehnter AfD-Kandidat scheitert mit Eilantrag
Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul ist mit einem Eilantrag gegen die Entscheidung gescheitert. Sein Eilantrag sei unzulässig, entschied das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Montag. Für Paul komme nur das nachträgliche Wahlprüfungsverfahren in Frage, das erst nach der am 21. September geplanten Wahl anlaufen werde.
Norwegen: Sohn von Mette-Marit wegen vierfacher Vergewaltigung angeklagt
Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit ist wegen vierfacher Vergewaltigung angeklagt worden. Dies teilte am Montag die Staatsanwaltschaft mit. Zudem würden Marius Borg Hoiby weitere 28 Straftaten vorgeworfen, darunter tätliche Angriffe.
Westliche Politiker halten Treffen mit Selenskyj vor Begegnung mit Trump ab
Vor den Ukraine-Gesprächen am Montag mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus werden westliche Spitzenpolitiker in Washington mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Die EU-Kommission teilte mit, es handele sich um ein "vorbereitendes Treffen".
Rheinland-Pfalz schafft unangekündigte Hausaufgabenüberprüfungen ab
Rheinland-Pfalz hat zum Start des neuen Schuljahrs unangekündigte Hausaufgabenüberprüfungen abgeschafft. Alle schriftlichen und mündlichen Hausaufgabenüberprüfungen würden ab diesem Schuljahr bereits bei der Erteilung der Hausaufgaben angekündigt, teilte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium in Mainz am Montag mit. Unangekündigte Tests seien damit nicht mehr zulässig.
Außenamt: 211 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage nach Pakistan abgeschoben
Pakistan hat nach Angaben des Auswärtigen Amts bereits 211 Afghanen und Afghaninnen aus deutschen Aufnahmeprogrammen in ihr Heimatland abgeschoben. Die pakistanischen Behörden hätten insgesamt rund 450 Menschen aus Afghanistan festgenommen, sagte ein Sprecher des Außenamts am Montag in Berlin. Mithilfe von Kontakten zur Regierung Pakistans sei es über das Wochenende gelungen, dass 245 davon wieder aus Abschiebelagern freigelassen wurden.
Klingbeil erhält Kritik für Aussage zu Steuererhöhungen
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat für eine Aussage zu möglichen Steuererhöhungen für besonders wohlhabende Menschen Kritik geerntet. "Dass der Finanzminister sich Gedanken um die Haushaltskonsolidierung macht, ist nachvollziehbar und richtig. Steuererhöhungen sind dafür aber der falsche Weg", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) der "Rheinischen Post" vom Montag. Auch Wirtschaftsverbände äußerten Bedenken, aus der eigenen Partei erhielt der SPD-Chef aber Zuspruch.
Bundesregierung: Ukraine-Gespräche in Washington könnten "wichtiger Moment" sein
Die Bundesregierung hat die Bedeutung der Ukraine-Gesprächen von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie europäischen Spitzenvertretern betont. Diese könnten "ein wichtiger Moment" sein, sowohl für den weiteren Kriegsverlauf als auch die Zukunft und Sicherheit Europas, sagte Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. "Wir sehen gerade Diplomatie auf Hochtemperatur oder Hochgeschwindigkeit", sagte er weiter.
Bolivien: Christdemokrat in erster Runde der Präsidentschaftswahl überraschend vorn
In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Bolivien hat überraschend der christdemokratische Senator Rodrigo Paz die meisten Stimmen geholt. Er tritt nun in einer Stichwahl am 19. Oktober gegen den rechtsgerichteten Ex-Präsidenten Jorge "Tuto" Quiroga an, der laut den am Sonntagabend (Ortszeit) von der Wahlbehörde veröffentlichten Ergebnissen auf dem zweiten Platz landete. Die seit 20 Jahren in dem südamerikanischen Land herrschende Linkspartei MAS erlitt bei der Wahl eine schwere Niederlage.
Rechnungshof verlangt Notmaßnahmen gegen Finanzmisere bei Krankenkassen
Angesichts einer sich zuspitzenden Finanzmisere in der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundesrechnungshof Alarm geschlagen. In einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages verlangte die Behörde kurzfristige Einsparungen. Andernfalls würden die Krankenkassenbeiträge eine Höhe erreichen, die das Wirtschaftswachstum dämpfen könnte, heißt es in dem Bericht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.
Bundeswehrgeneral warnt vor Problemen bei möglicher Verlegung an Nato-Ostflanke
Angesichts der Spannungen mit Russland hat der für die Verlegung an die Nato-Ostflanke zuständige Bundeswehrgeneral André Bodemann vor großen bürokratischen und logistischen Hürden gewarnt. Besonders die Bürokratie sei ein Problem, sagte Bodemann der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Das sind Dinge, die treiben mich in den Wahnsinn", fügte der General hinzu. Bodemann ist Planer des Logistik-Großprojekts "Drehscheibe Deutschland".
Linke fordert "Luxusvillen-Steuer" für Superreiche
Die Linkspartei will besonders wohlhabende Menschen in Deutschland mit einer "Luxusvillen-Steuer" stärker zur Kasse bitten. "Wer Immobilien im obersten Preissegment erwirbt oder besitzt, soll einen angemessenen finanziellen Beitrag leisten", heißt es in einem am Montag vorgestellten Papier der Parteiführung. "Mit der Luxusvillen-Steuer würden erhebliche zusätzliche Einnahmen erzielt, die gezielt in den Bau bezahlbarer Wohnungen fließen könnten. So ließe sich Wohnungsnot wirksam bekämpfen, ohne die breite Bevölkerung stärker zu belasten."
Wadephul zieht mit Äußerungen" über "aggressives" China den Zorn Pekings auf sich
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Kritik an einem "zunehmend aggressiven" Vorgehen Chinas im pazifischen Raum eine wütende Reaktion aus Peking ausgelöst. Auf die Frage nach einem Kommentar zu Wadephuls Äußerungen warnte am Montag die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning davor, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen".
Kfz-Gewerbe: Eigenzulassungen von Herstellern und Händlern verdecken E-Auto-Flaute
Eigenzulassungen von Autoherstellern und -händlern täuschen nach Angaben des Zentralverbands des Kfz-Gewerbes (ZDK) über eine maue Nachfrage nach Elektroautos hinweg. Seit zwei Jahren schrumpfe die Nachfrage nach E-Autos bei Privatkäufern, die gewerblichen Zulassungen stagnierten, erklärte der ZDK am Montag. Einzig die Eigenzulassungen "stimulieren die Zulassungsstatistik".
Regen behindert Such nach 200 Vermissten nach Sturzfluten in Pakistan
Die ohnehin hohe Zahl der Todesopfer durch Sturzfluten in Pakistan droht deutlich zu steigen. Zusätzlich zu den fast 350 Todesopfern würden noch immer rund 200 Menschen vermisst, teilten am Montag die Behörden in der nördlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa mit. Die Suche nach ihnen musste wegen neuer heftiger Regenfälle aber vorerst unterbrochen werden.
Rassismus im Pokal: Infantino stellt DFB unter Beobachtung
"Untragbar" und "entsetzlich": FIFA-Boss Gianni Infantino hat die Rassismus-Vorfälle im DFB-Pokal mit Erschütterung registriert und als Konsequenz den Deutschen Fußball-Bund (DFB) unter Beobachtung gestellt. "Bei zwei DFB-Pokalspielen in Deutschland gab es untragbare Vorfälle", sagte der Präsident des Weltverbands: "Das Spieler-Gremium, das als Teil der 2024 vom FIFA-Rat beschlossenen fünf Aktionsbereiche im Kampf gegen Rassismus gegründet wurde, wird sich mit dem Deutschen Fußball-Bund in Verbindung setzen und diese Vorfälle weiterhin genau beobachten."