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Prien kündigt Sofortprogramm zum Jugendschutz im Internet an / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Prien kündigt Sofortprogramm zum Jugendschutz im Internet an
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat rasche gesetzliche Maßnahmen zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt angekündigt. Sie werde "ein Sofortprogramm auf den Weg bringen mit Maßnahmen, die jetzt schnell umsetzbar sind", sagte Prien am Freitag bei der Entgegennahme des Abschlussberichts einer Expertenkommission zu diesem Thema. Die 56 Empfehlungen der Kommission seien "eine wirkliche Grundlage, um etwas zu verändern in unserem Land".
Prien bekräftigte ihre Forderung nach Einführung einer Altersgrenze für die Nutzung von Social-Media-Angeboten durch Jugendliche. Eine solche Altersgrenze müsse kombiniert werden mit Auflagen an die Anbieter, die einen besseren Kinder- und Jugendschutz gewährleisten müssten. Innerhalb der Bundesregierung gebe es dazu bereits einen "Diskussionsprozess, und werden den jetzt auch noch mal intensivieren müssen in der Koalition, im Deutschen Bundestag insgesamt", sagte die Ministerin.
Die Kommission schlug in ihren Empfehlungen mehrere Modelle zur Regulierung der Social-Media-Nutzung vor - unter anderem eine Mindestaltersgrenze von 13 Jahren oder aber Beschränkungen für einzelne Social-Media-Angebote. Die Entscheidung darüber, was nun in Gesetze umgesetzt wird, liegt bei der Bundesregierung.
Prien räumte ein, dass der Gesetzgeber in der Frage des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt "spät dran in der Reaktion" sei. Die Regierung habe "hingenommen", dass sich hier "eine Technologie rasant entwickelt" habe - und sie habe "relativ spät begonnen, darauf einen systematischen Blick zu werfen". Sie gehe davon aus, "dass wir noch in diesem Jahr ins Handeln kommen, auch was die Gesetzgebung angeht", sagte die Ministerin.
Die Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" war im September 2025 von Bundesfamilienministerin Prien auf Grundlage des Koalitionsvertrags eingesetzt worden. Ihre Handlungsempfehlungen hatte sie bereits im Juni vorgelegt. Mit der Übergabe des Abschlussberichts am Freitag ist die Arbeit der Kommission abgeschlossen.
In ihrer Bestandsaufnahme analysierte die Kommission zentrale Aspekte des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt – von digitalen Lebenswelten und Gefährdungslagen über Teilhabepotenziale neuer Technologien und bestehende Strukturen der Medienbildung und Prävention bis hin zum rechtlichen Rahmen und seiner praktischen Durchsetzung.
Die Kommission untersuchte vier zentrale Themenfelder: Sicherheit im digitalen Raum, gesundheitliche und psychische Auswirkungen der Mediennutzung, Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz sowie die Stärkung der Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen, Eltern und Fachkräften.
H.Bauer--BlnAP
