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EU-Parlamentspräsidentin gibt verspätet erhaltene Geschenke an / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP
EU-Parlamentspräsidentin gibt verspätet erhaltene Geschenke an
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat verspätet eine Liste mit Geschenken veröffentlicht, die sie im vergangenen Jahr erhalten hat. Die Geschenke aus den letzten zwölf Monaten trug sie am 12. Januar in ein öffentliches Dokument ein, obwohl die Geschäftsordnung des EU-Parlaments eine Eintragung bis spätestens Ende des Folgemonats nach Erhalt vorsieht. In der Korruptionsaffäre um ihr Haus hatte sie "weitreichende" Reformen und strengere Transparenzregeln angekündigt.
Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP für den Grund der verspäteten Angabe betonte ein Sprecher Metsolas, es sei "eine Praxis", dass die Präsidenten des EU-Parlaments nicht an diese Regel gebunden seien. Er versicherte jedoch, dass Metsola sich nun an die Fristen halten werde. Ihre Eintragungen seien zu dem Zweck gemacht worden, um "Transparenz zu fördern" und ein "Beispiel zu geben". Die Veröffentlichung stelle einen Bruch mit Metsolas Vorgängern dar.
In der Liste gab Metsola Geschenke wie Trockenwurst, Champagner und Kaffee an. Die Malteserin von der konservativen EVP-Fraktion hatte in der vergangenen Woche einen 14-Punkte-Plan für strengere Transparenzregeln im Europäischen Parlament vorgelegt. Darin schlug sie den Abgeordneten unter anderem vor, dass Parlamentarier alle Treffen mit Lobbyisten oder Non-Profit-Organisationen öffentlich angeben sollen.
S.Roth--BlnAP
