Berlin
23 °C
München
23 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
19 °C
Rostock
20 °C
Bundesrat befasst sich mit 49- Euro-Ticket und virtuellen Vereinsversammlungen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Bundesrat befasst sich mit 49- Euro-Ticket und virtuellen Vereinsversammlungen
Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) unter anderem mit dem geplanten 49-Euro-Ticket. Nachdem das Bundeskabinett Anfang Februar den nötigen Gesetzentwurf für die Einführung beschlossen hatte, haben die Länder nun Gelegenheit zur Stellungnahme - für die Sitzung wurden zahlreiche Redebeiträge zu dem Thema angemeldet.
Abschließend befasst sich der Bundesrat am Freitag mit Erleichterungen für hybride und virtuelle Mitgliederversammlungen in Vereinen sowie mit der Beschleunigungen von Verfahren an Verwaltungsgerichten zu wichtigen Infrastrukturvorhaben. Zu den weiteren Themen der Sitzung zählen die Forderung nach einem Verbot von Einweg-E-Zigaretten und eine Stellungnahme anlässlich des Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine.
U.Neumann--BlnAP
