Berliner Abendpost - Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen

Er ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Der Familienrichter begründete seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl. Die Entscheidung sorgte bundesweit für Aufsehen.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Richter willkürliches Handeln vor. Er habe sich in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hob den Beschluss schließlich auf, weil Familiengerichte für solche Entscheidungen gar nicht zuständig sind. Im Oktober 2021 stellte auch der Bundesgerichtshof anhand von mehreren anderen Fällen klar, dass Familiengerichte nicht über die Maskenpflicht an Schulen entscheiden.

Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Juristen eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren.

M.Schwarz--BlnAP