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Mängel beim Kinderschutz: EU-Kommission geht gegen Facebook-Mutter Meta vor / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP/Archiv
Mängel beim Kinderschutz: EU-Kommission geht gegen Facebook-Mutter Meta vor
Wegen des Verdachts auf Mängel beim Jugendschutz hat die EU-Kommission ein förmliches Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta eingeleitet. Die Brüsseler Behörde wirft dem US-Technologiekonzern vor, mit den Netzwerken Facebook und Instagram gegen das Gesetz für Digitale Dienste (DSA) in Europa verstoßen zu haben. Es schreibt Onlinekonzernen besondere Sorgfaltspflichten gegenüber Kindern und jugendlichen Nutzern vor.
Die EU-Kommission vermutet, Facebook und Instagram könnten "Suchtverhalten bei Kindern fördern". Die Plattformen überprüften womöglich nicht ausreichend, ob es sich bei den Nutzerinnen und Nutzern um Minderjährige handele, hieß es in der Kommissionserklärung weiter. Auch die Vorkehrungen zum Schutz der Privatsphäre scheinen Brüssel nicht angemessen.
Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte, Meta habe offenbar nicht genug getan, um "das Risiko negativer Auswirkungen auf die körperliche und seelische Gesundheit junger Europäer auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zu mindern." Ein ähnliches Verfahren läuft gegen die Videoplattform Tiktok.
Anfang Mai hatte die Kommission bereits ein weiteres Verfahren gegen Meta eingeleitet. Dabei geht es um das mutmaßliche Verbreiten von Falschinformationen zur Europawahl Anfang Juni. Sollte Meta die Vorwürfe nicht ausräumen, drohen Strafen in Höhe von bis zu einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Brüsseler Angaben haben Facebook und Instagram monatlich mehr als 45 Millionen aktive Nutzer in der EU.
Wegen Mängeln beim Jugendschutz steht Meta auch in den USA in der Kritik: Mehr als 40 Bundesstaaten haben den Konzern deshalb verklagt. Seit Jahresbeginn hatte der Konzern bessere Vorkehrungen angekündigt. So soll etwa das Verbreiten von Nacktaufnahmen von Kindern und Jugendlichen eingedämmt werden, ebenso wie Erpressung mit solchen Bildern. Meta will dafür Software einsetzen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) unterstützt wird.
Zum Meta-Konzern gehört neben Facebook und Instagram auch der Messengerdienst Whatsapp.
M.Schwarz--BlnAP
