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Lambrecht spricht bei Besuch in Mali über Zusammenarbeit bis Bundeswehr-Abzug / Foto: SEYLLOU - AFP/Archiv
Lambrecht spricht bei Besuch in Mali über Zusammenarbeit bis Bundeswehr-Abzug
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bei einem Besuch in Mali mit der dortigen Regierung über die Rahmenbedingungen für die verbleibenden Monate des Bundeswehr-Einsatzes in dem westafrikanischen Land gesprochen. Bei einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Sadio Camara sei es um die Zusammenarbeit beider Länder vor dem Hintergrund des geplanten Rückzugs der Bundeswehr aus der UN-Mission Minusma gegangen, sagte Lambrecht am Donnerstag vor Journalisten in der Hauptstadt Bamako.
Die Bundesregierung hatte vor gut drei Wochen beschlossen, nach zehn Jahren einen Schlussstrich unter den zunehmend schwierigen Bundeswehreinsatz in Mali zu ziehen. Die deutsche Beteiligung an dem UN-Einsatz soll bis Mai 2024 beendet werden. Eingeleitet wird der Bundeswehr-Abzug bereits im kommenden Sommer.
Lambrecht sagte, die Bundeswehr werde bis Mai 2024 den "Transitionsprozess" in Mali unterstützen, wo eine Militärjunta herrscht. Dies sei jedoch an zwei Voraussetzungen geknüpft. So müssten wie bislang geplant im Februar 2024 Wahlen stattfinden. Ferner müsse die Bundeswehr ihre Aufgabe im Rahmen von Minusma auch erfüllen können. Dafür müssten beispielsweise Drohnenflüge ermöglicht werden, sagte die Verteidigungsministerin.
In der Vergangenheit sei es vorgekommen, dass die Bundeswehr über acht Wochen hinweg ihren Auftrag nicht ausführen konnte, kritisierte Lambrecht. Dies dürfe sich nicht wiederholen.
Der malische Verteidigungsminister begrüßte seinerseits, dass der Rückzug Deutschlands in geordneter Weise erfolge - im Unterschied zu anderen Ländern, die sich unabgestimmt und unangekündigt zurückgezogen hätten.
Neben den politischen Gesprächen war auch ein Besuch Lambrechts bei den deutschen Soldaten geplant. An der seit 2013 in Mali stationierten UN-Friedensmission Minusma ist die Bundeswehr mit mehr als tausend Soldaten beteiligt. Der Mali-Einsatz gilt als der derzeit gefährlichste der Bundeswehr.
Verschiedene Staaten zogen sich bereits aus der UN-Friedensmission zurück. Frankreich hatte als einer der wichtigsten Beteiligten seinen Einsatz beendet. Dies riss eine große Lücke in die militärische Ausstattung von Minusma. Auch Großbritannien kündigte den Abzug seiner Minusma-Truppen an.
Der UN-Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. In dem westafrikanischen Land ist seit vergangenem Jahr eine Militärregierung an der Macht, die enge Beziehungen zu Russland pflegt. Rund tausend russische Söldner sollen sich in dem Land aufhalten. Die Arbeit der UN-Truppen gestaltet sich unter der herrschenden Militärjunta schwierig.
P.T.Bartels--BlnAP
