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Selenskyj wird zu Treffen mit EU-Spitzenpolitikern in Brüssel erwartet / Foto: OLIVIER DOULIERY - AFP/Archiv
Selenskyj wird zu Treffen mit EU-Spitzenpolitikern in Brüssel erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben aus EU-Kreisen in dieser Woche zu einem Gipfeltreffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs nach Brüssel reisen. Es bestehe die Möglichkeit, dass am Donnerstag ein Sonderplenum des EU-Parlaments stattfinde, an dem Selenskyj persönlich teilnehme, hieß es dazu aus Parlamentskreisen. Moskau meldete am Dienstag militärische Erfolge der russischen Streitkräfte im Donbass.
EU-Ratspräsident Charles Michel lud Selenskyj offiziell zur Teilnahme an "einem zukünftigen" EU-Gipfel ein, wie sein Sprecher im Onlinedienst Twitter mitteilte. Weitere Angaben wollte er "aus Sicherheitsgründen" nicht machen. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten kommen am Donnerstag zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammen.
Eine offizielle Bestätigung für einen bevorstehenden Besuch des ukrainischen Präsidenten in Brüssel gab es zunächst nicht, Kiew äußerte sich ebenfalls nicht zu möglichen Reiseplanen. Am vergangenen Freitag hatte Selenskyj EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Michel in Kiew empfangen.
Ein Besuch in Brüssel wäre nach einer USA-Reise Selenskyjs im Dezember die zweite Auslandsreise des ukrainischen Präsidenten seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor knapp einem Jahr.
Moskau meldete unterdessen militärische Erfolge im Osten der Ukraine. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu kommen die russischen Streitkräfte "mit Erfolg" bei den Kämpfen in den Regionen um die Städte Bachmut und Wuhledar voran.
Schoigu warf den USA und ihren Verbündeten vor, den Konflikt in der Ukraine in die Länge ziehen zu wollen. "Zu diesem Zweck haben sie begonnen, schwere Offensivwaffen zu liefern und die Ukraine offen aufzufordern, unsere Territorien zu erobern", führte er fort. "Solche Schritte ziehen die Nato-Länder in den Konflikt hinein und könnten zu einer unvorhersehbaren Eskalation führen."
Die USA sowie Deutschland und andere europäische Länder hatten kürzlich entschieden, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die USA haben überdies die Lieferung von Waffen mit einer Reichweite von bis zu 150 Kilometern zugesagt.
Pawlo Kyrylenko, ukrainischer Gouverneur der Region Donezk, sagte in einem Interview mit Radio Free Europe, die Lage in Bachmut sei sehr schwierig. Es werde zwar "alles getan", um den "Fall der Stadt zu verhindern". Die ukrainischen Soldaten sollten jedoch nicht als "Kanonenfutter" eingesetzt werden, nur um die Stadt um jeden Preis zu halten.
Eine Einnahme Bachmuts würde Russland den Weg zu einer Offensive auf Kramatorsk ebnen, der wichtigsten unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Stadt im Donbass. Ukrainische Behörden rechnen damit, dass Russland eine neue Offensive rund um den 24. Februar plant, dem ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Nach militärischen Misserfolgen im Spätsommer und Herbst ist die durch hunderttausende seit der Teilmobilmachung im September rekrutierte Soldaten verstärkte und von der Söldnergruppe Wagner unterstützte russische Armee seit Januar wieder in die Offensive gegangen. Beobachtern zufolge plant Moskau nun eine Großoffensive, um zumindest den gesamten Donbass unter seine Kontrolle zu bringen.
N.Zimmermann--BlnAP
