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Schlappe für Regierungschef Sánchez bei Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien / Foto: JAVIER SORIANO - AFP
Schlappe für Regierungschef Sánchez bei Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien
Wenige Monate vor der nächsten Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Pedro Sánchez bei Regional- und Kommunalwahlen eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Nach Auszählung fast aller Stimmen auf kommunaler Ebene kam seine sozialdemokratische Partei PSOE am Sonntag nur auf 28,1 Prozent. Die oppositionelle konservative Volkspartei (PP) erreichte dagegen 31,5 Prozent, zudem nahm sie der PSOE mehrere Regionen ab.
"Wir haben einen klaren Sieg eingefahren und Spanien hat die ersten Schritte in Richtung einer neuen politischen Ära gemacht", sagte Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo in seiner Siegesrede am frühen Montagmorgen. In zehn der zwölf Regionen, in denen am Sonntag abgestimmt wurde, regierte bislang die PSOE. In sechs dieser Regionen wurde sie nun von der PP abgelöst. Außerdem eroberte die PP unter anderem die größte andalusische Stadt Sevilla, die bisher als PSOE-Bastion galt.
In der Hauptstadt Madrid gelang es der politischen Hardlinerin Isabel Díaz Ayuso, die absolute Mehrheit für die PP zu sichern. Zudem gelang der PSOE nicht die erhoffte Rückeroberung des Rathauses von Barcelona.
Als weiterer Wahlsieger feierte sich die rechtsgerichtete Vox-Partei, die ebenfalls an Stimmen zulegte und auf welche die PP bei den Regierungsbildungen in vielen Regionen angewiesen sein wird.
Ein rechtsgerichteter "Tsunami" sei "durch alle Regionen in Spanien" gefegt, sagte der sozialdemokratische Spitzenkandidat in der nördlichen Region Aragon, Javier Lamban, der ebenfalls eine Niederlage erlitt. "Wir stehen in Spanien vor einem unbestreitbaren Rechtsaufschwung, angeführt von PP und Vox", kommentierte sein Parteikollege Miguel Ángel Revilla, der als Chef der Regionalregierung Kantabriens abgelöst wurde.
Auch die linksgerichtete Podemos, Koalitionspartner der PSOE in der Zentralregierung in Madrid, erlitt ersten Ergebnissen aus den Regionen zufolge Stimmenverluste.
Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei knapp 64 Prozent und damit nur 1.3 Prozent niedriger als bei den letzten Kommunalwahlen 2019. Der Urnengang galt als wichtiger Gradmesser für die zum Jahresende anstehende nationale Parlamentswahl, bei der über das Schicksal der Minderheitsregierung von Sánchez entschieden wird.
Die PP hofft dabei auf den Rückenwind aus dem Urnengang vom Sonntag. Die rechtsextreme Vox wiederum, die schon jetzt die drittstärkste Kraft im Parlament ist, will sich regional und landesweit als unverzichtbarer Partner für die PP zur Bildung rechtsgerichteter Regierungen etablieren. Dies könnte PP-Chef Feijóo, der die politische Mitte bei den allgemeinen Wahlen im Herbst mit einer moderaten Linie überzeugen will, vor Probleme stellen.
H.Bauer--BlnAP
