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Stoltenberg hofft auf Entscheidung zu Nato-Beitritt Schwedens vor Juli / Foto: Gorm Kallestad - NTB/AFP
Stoltenberg hofft auf Entscheidung zu Nato-Beitritt Schwedens vor Juli
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf eine Entscheidung zum Beitritt Schwedens zu dem Militärbündnis noch vor dem Nato-Gipfel im Juli. "Es gibt keine Garantien, aber es ist absolut möglich, dass wir bis dahin zu einer Lösung gelangen und die Entscheidung über eine Mitgliedschaft Schwedens möglich machen", sagte Stoltenberg am Dienstag bei einem Besuch in Oslo. Am 11. und 12. Juli kommen die Nato-Staaten in Litauens Hauptstadt Vilnius zu einem Gipfel zusammen.
"Natürlich haben wir keine Gewissheit. Wir sprechen von unabhängigen Entscheidungen, die von nationalen Parlamenten getroffen werden", betonte Stoltenberg. Seine Botschaft sei aber, dass die Entscheidung "in Reichweite" sei.
Bislang war Schwedens Beitritt vor allem an der Blockade der Türkei gescheitert, die das Land als Zufluchtsort für Unterstützer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezeichnet. Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Sonntag zeigte sich Stoltenberg nun zuversichtlich. Nach der Wahl in der Türkei und der Bildung eines neuen türkischen Parlaments öffne sich "ein Fenster", sagte der Nato-Chef.
Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlen bislang noch die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Laut Stoltenberg bestehen "konstante Kontakte nach Ankara", um die letzten Hindernisse aus dem Weg zu räumen.
Eine Aktion des pro-kurdischen Rojava-Komitees Schwedens sorgte allerdings für erneute Kritik aus der Türkei. Die Gruppe veröffentlichte am Montag im Internet ein Anti-Erdogan-Video, auf dem zu sehen ist, wie eine PKK-Flagge auf das schwedische Parlament projiziert wird. Die türkische Regierung bezeichnete diesen Protest am Dienstag als "nicht akzeptabel" und forderte Schweden auf, die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen.
Das kurdische Rojava-Komitee Schwedens unterstützt direkt die Kurdenmiliz YPG in Syrien, die von der Türkei als Terrororganisation eingestuft wird. Mit ähnlichen Aktionen hat die Gruppe immer wieder den Zorn Ankaras auf sich gezogen.
R.Metzger--BlnAP
