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Scholz hat großes "Aufklärungsinteresse" zu Explosionen an Gaspipelines / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP
Scholz hat großes "Aufklärungsinteresse" zu Explosionen an Gaspipelines
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Aufklärung der Hintergründe für die zerstörerischen Explosionen an den Nordstream-Gaspipelines zugesagt. "Unser Aufklärungsinteresse ist sehr groß", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Nicht äußern wollte sich der Kanzler zu dem Verdacht, dass die Ukraine für die Explosionen verantwortlich sei. "Geheimdienstliche Erkenntnisse sind ja geheim, und wenn es gut läuft, bleiben sie es auch", sagte der Kanzler.
Die Bundesregierung habe "eine sehr frühe Entscheidung getroffen, alles auf den Weg zu bringen, dass aufgeklärt wird, wie sich die Dinge zugetragen haben", sagte Scholz weiter. Dies sei geschehen "in enger Zusammenarbeit mit unseren Sicherheitsdiensten, unseren internationalen Partnern und dem Generalbundesanwalt".
Die Ukraine war laut Recherchen internationaler Medien Monate vor den Explosionen an den Nordstream-Gaspipelines davor gewarnt worden, Anschlagspläne in die Tat umzusetzen. Der US-Geheimdienst CIA habe eine Warnung an Kiew ausgesprochen, nachdem er vom niederländischen Militärgeheimdienst (MIVD) über eine geplante Sabotageaktion informiert worden sei, berichteten die Wochenzeitung "Die Zeit", das ARD-Hauptstadtstudio, das ARD-Politmagazin Kontraste, der SWR und der niederländische Fernsehsender NOS am Dienstag.
Auch die Bundesregierung soll den Recherchen zufolge von der Warnung an die Ukraine gewusst haben. Dies wollte der Kanzler am Mittwoch aber nicht bestätigen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wies am Mittwoch darauf hin, dass die Aufklärung derzeit beim Generalbundesanwalt liege, der sich zu gegebener Zeit öffentlich äußern werde. Es gebe bei dem Thema "keine Mauer des Schweigens", sagte sie.
Insgesamt vier Explosionen hatten im September in den Wirtschaftszonen Schwedens und Dänemarks in der Ostsee mehrere Lecks in die Nordstream-Pipelines gerissen, die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden waren. Die Pipelines waren zum Zeitpunkt der Explosionen nicht in Betrieb, enthielten aber Gas.
Seither wurden verschiedene Länder, darunter Russland, die Ukraine und die USA verdächtigt, für den Anschlag verantwortlich gewesen zu sein. Alle wiesen die Anschuldigungen von sich. Noch Anfang des Monats bestritt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj jegliche Beteiligung seines Landes an dem Vorfall.
P.T.Bartels--BlnAP
