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Bundesregierung nicht über angeblichen Schröder-Besuch in Moskau informiert
Bundesregierung nicht über angeblichen Schröder-Besuch in Moskau informiert
Die Bundesregierung ist nicht über einen angeblichen Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in Moskau zur Vermittlung im Ukraine-Krieg informiert worden. Derartige Gespräche seien auch nicht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Regierung abgestimmt, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Das Nachrichtenportal "Politico" hatte zuvor berichtet, Schröder sei in Moskau und wolle dort im Rahmen von Vermittlungsbemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges Russlands Präsident Wladimir Putin treffen.
Eine offizielle Bestätigung für die Reise gab es nicht. "Politico" berief sich auf "mit der Angelegenheit vertraute Quellen". Schröders Besuch in Moskau folgte demnach auf Gespräche in Istanbul mit einem ukrainischen Politiker, der Mitglied der Delegation für Friedensgespräche mit Russland sei. "Die Ukraine wollte sehen, ob Schröder eine Brücke für den Dialog mit Putin bauen kann", zitierte das Portal eine Quelle.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte vergangene Woche gesagt, er könne sich einen Vermittlungsversuch durch Schröder vorstellen. "Er ist einer der wenigen hier in Deutschland, die womöglich noch einen direkten Draht zu Herrn Putin haben", sagte der Diplomat der "Bild"-Zeitung. "Es gibt keinen, der so etwas hat in Deutschland und den anderen europäischen Ländern. Er könnte das vielleicht versuchen."
Schröder verbindet seit seiner Kanzlerschaft zwischen 1998 und 2005 eine offenbar freundschaftliche Beziehung zu Putin. Der Sozialdemokrat steht seit Wochen unter Druck, weil er trotz Moskaus Vorgehen gegen die Ukraine an seinen Posten bei staatlichen und halbstaatlichen russischen Energiefirmen festhält. Die SPD-Führung hatte ihn nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine aufgefordert, diese Mandate niederzulegen, was Schröder bisher ignorierte.
Auch die SPD wurde nun vorab nicht über die angebliche Reise informiert, wie es aus Parteikreisen hieß. Schröders Ehefrau, Soyeon Schröder-Kim, hatte ihren Mann vergangene Woche in einem auf Instagram veröffentlichten Schreiben an die SPD-Mitglieder verteidigt. Dabei hatte sie auch auf die "Bitte" des ukranischen Botschafters nach Vermittlung durch ihren Mann verwiesen.
"Ihr könnt sicher sein, was auch immer mein Mann tun kann, um zur Beendigung des Krieges beizutragen, wird er tun", schrieb sie. Dies sei "unabhängig von Ultimaten der SPD oder anderen Organisationen" an ihren Mann.
D.W.Ernst--BlnAP
