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Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Zusammenhalt aller Demokraten geworben. Er sehe nicht, dass die Demokratie unterwandert werde, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Erfurt. "Aber es gibt schon Gegner der Demokratie, auch im politischen Spektrum, und da werden wir uns nicht davor drücken können, dass wir gegenhalten."
Es gehe darum, Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Dazu gehöre, "dass wir einander beschützen, dass wir dafür sorgen, dass niemand wegen seiner Meinung sich fürchten muss" und dass politische Kontroversen politisch-demokratisch miteinander beredet würden.
Bei allen Krisen sei es zudem wichtig, einen Kurs zu verfolgen, "der uns Sicherheit geben kann und bei dem wir zuversichtlich in Zukunft gucken können." Das gelte für die Pandemie ebenso wie für die Wirtschaft oder die Folgen des Angriffskriegs Russland in der Ukraine.
D.W.Ernst--BlnAP
