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Johnson-Vertraute tritt als Abgeordnete in Großbritannien zurück / Foto: Daniel LEAL - AFP
Johnson-Vertraute tritt als Abgeordnete in Großbritannien zurück
Ein Rücktritt mit Folgen: Eine enge Vertraute des früheren britischen Premierministers Boris Johnson ist am Samstag offiziell als Abgeordnete zurückgetreten - in ihrem Wahlkreis müssen sich die konservativen Tories daher womöglich in den kommenden Wochen einer weiteren Nachwahl stellen. In ihrem in Onlinenetzwerken veröffentlichten Rücktrittsschreiben beschuldigte die frühere Kulturministerin Nadine Dorries Regierungschef Rishi Sunak, "die Grundprinzipien des Konservatismus" aufgegeben zu haben. Zudem warf sie Sunak vor, hinter Angriffen gegen sie zu stecken.
Die "eindeutig inszenierten und fast täglichen persönlichen Angriffe" zeigten, auf welch "erbärmliches Niveau sich Ihre Regierung herabgelassen hat", schrieb sie. Sie habe deswegen bereits mehrfach die Polizei einschalten müssen.
Dorries hatte ihren Rücktritt bereits im Juni angekündigt, war aber als Abgeordnete im Parlament geblieben. Außer Dorries legten damals auch Ex-Premier Johnson und der Johnson-Vertraute Nigel Adams ihre Abgeordnetenmandate nieder.
Ihr Rückzug aus dem Parlament hatte im Juli Nachwahlen in den entsprechenden Wahlkreisen erforderlich gemacht. Dabei konnten die Tories aber nur einen von drei Wahlkreisen halten. In den anderen beiden Wahlkreisen mussten sie herbe Niederlagen einstecken.
Die Nachwahlen in den drei Wahlkreisen galten als wichtiger Stimmungstest vor den Parlamentswahlen im nächsten Jahr. Die Tories sind seit 13 Jahren in Großbritannien an der Macht, haben aber nach diversen Skandalen und Führungswechseln deutlich an Zustimmung eingebüßt. In aktuellen Umfragen liegen sie mit großem Abstand hinter der oppositionellen Labour-Partei.
Vor einem Jahr hatte Johnson nach einer Reihe von Skandalen, darunter unerlaubte Partys während des Corona-Lockdowns am Regierungssitz, zurücktreten müssen; im Zusammenhang mit dem Partygate-Skandal legte er auch sein Abgeordnetenmandat nieder.
Zuvor hatte er seinem Nachfolger Sunak eine Liste mit Nominierungen für das britische Oberhaus übergeben - eine übliche Gepflogenheit scheidender Regierungschefs. Sie empfehlen damit routinemäßig Berater und enge politische Mitarbeiter für Ehrungen oder den Aufstieg in das nicht gewählte House of Lords.
Die Ernennungskommission des Oberhauses (Holac) hatte acht von Johnson gemachte Vorschläge abgelehnt, sich jedoch nicht dazu geäußert, um wen es sich dabei handelte. Debbies, deren Name überraschenderweise nicht auf der Liste stand, warf Sunak daraufhin vor, ihn vor der Holac-Überprüfung daraus entfernt zu haben.
B.Schneider--BlnAP
