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Macron bekennt sich zu offensiver Außenpolitik Frankreichs / Foto: Teresa SUAREZ - POOL/AFP
Macron bekennt sich zu offensiver Außenpolitik Frankreichs
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zu einer offensiven Außenpolitik seines Landes in den kommenden Monaten bekannt. "Weder Paternalismus noch Schwäche, denn sonst werden wir nirgendwo mehr präsent sein", sagte Macron am Montag in einer zweistündigen Rede vor den versammelten französischen Botschaftern im Elysée-Palast in Paris. In seiner Rede bekräftigte Macron unter anderem die unnachgiebige Haltung seines Landes gegenüber den neuen Militärmachthabern im Niger - und gab den Verbleib des französischen Botschafters im Land trotz eines Ultimatums aus Niamey bekannt.
Mit Blick auf die internationale politische Großwetterlage sagte Macron vor den Botschaftern, derzeit werde die "internationale Ordnung, in welcher der Westen eine herausragende Rolle hatte, immer stärker in Frage gestellt". Der internationale Kontext werde "komplizierter" und berge das "Risiko einer Schwächung des Westens und insbesondere unseres Europas".
Zur Lage im Niger rund einen Monat nach dem Staatsstreich durch Militärvertreter bekräftigte Macron die unnachgiebige Haltung Frankreichs. Es sei gesagt worden, dass Paris sich "zu sehr" für den gestürzten nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum engagiert habe, sagte Macron und ergänzte: "Was würden wir tun, wenn es in Bulgarien oder Rumänien zu einem Staatsstreich käme?" Frankreich messe "nicht mit zweierlei Maß".
Macron sagte zudem, der französische Botschafter Sylvain Itté befinde sich trotz des am Freitag von den Machthabern in Niamey verhängten Ultimatums weiterhin im Niger. Die Politik Frankreichs sei klar, wörtlich sagte Macron: "Wir erkennen die Putschisten nicht an."
Einen Seitenhieb in dieser Frage verteilte Macron in seiner Rede in Richtung der USA und mehrerer europäischer Staaten, darunter Deutschland. Wörtlich sagte Macron: "Man erklärt uns, dass es die richtige Politik wäre, (den nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum) fallen zu lassen, weil das in Mode gekommen ist, denn eigentlich müsste man jetzt vor Ort produzieren, selbst wenn es sich um Putschisten handelt."
Washington und die Regierungen anderer europäischer Länder, darunter in Berlin und Rom, hatten sich wiederholt für eine diplomatische Lösung im Niger ausgesprochen. Dagegen ist Frankreich bereit, ein militärisches Eingreifen zu unterstützen - sollte sich die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas dazu entscheiden.
Mit Blick auf den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach kündigte Macron eine "diplomatische Initiative" an. Er werde "in dieser Woche" den armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan und den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew treffen. Bei den Gesprächen werde es um die "vollständige Achtung des humanitären Latschin-Korridors" gehen, sagte Macron.
Der Latschin-Korridor, die einzige Straßenverbindung zwischen Armenien und Berg-Karabach, wird seit Juli von Aserbaidschan geschlossen gehalten - was nach armenischen Angaben mittlerweile gravierende Auswirkungen auf die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten, Gas und Treibstoff hat.
E.Fritsch--BlnAP
