Berliner Abendpost - Deutschland liefert bedrängter Ukraine in Kürze drittes Patriot-Luftabwehrsystem

Russland hat seine Angriffe auf die Ukraine durch Flugzeuge, Marschflugkörper, sogenannte Gleitbomben und Drohnen in den vergangenen Wochen verstärkt. Ziel war zuletzt insbesondere auch die ukrainische Energieversorgung.

"Der russische Terror gegen ukrainische Städte und die Infrastruktur des Landes führt zu unermesslichem Leid", erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). "Er gefährdet die Energieversorgung der Menschen und zerstört die für die Einsatzbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte wichtigen Industrieanlagen." Deutschland gehe deshalb mit der "Unterstützung der Ukraine so weit, wie wir es mit Blick auf unsere eigene Einsatzbereitschaft vertreten können."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte die Lieferung des weiteren Patriot-Systems am Samstag persönlich in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte. Beide seien sich dabei einig gewesen, "dass auch weitere Anstrengungen von Partnern" für die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung erforderlich seien.

Selenskyj dankte Scholz im Onlinedienst X für die Entscheidung. Demnach sagte der Kanzler auch weitere Luftabwehrraketen für die bisher eingesetzten Patriot-Systeme zu. "Danke, Olaf, für deine Führungsstärke", schrieb der ukrainische Staatschef. "Dies ist ein echtes Zeichen der Unterstützung für die Ukraine in einem kritischen Moment." Selenskyj forderte "alle anderen Staats- und Regierungschefs der Partnerländer auf, diesem Beispiel zu folgen".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Dienstag eindringlich mehr Patriot-Systeme für die bedrängte Ukraine gefordert, hatte die deutschen Bestände aber da noch als "erschöpft" bezeichnet. "Mit der weiteren Patriot-Einheit verstärken wir den Schutzschirm der Ukraine", schrieb sie nun im Onlinedienst X. "Denn sie verteidigt auch unsere Friedensordnung."

Laut Verteidigungsministerium ist die deutsche Entscheidung "auch im Zusammenhang mit den intensiven, gemeinsamen Bemühungen" von Pistorius und Baerbock zu sehen, "bei unseren Partnern für mehr Luftverteidigungssysteme für die Ukraine zu werben". Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth schrieb im Onlinedienst X: "Jetzt müssen die großen Nato-Staaten endlich nachziehen!"

Patriot dient der Bekämpfung von größeren Zielen in der Luft wie Flugzeugen, Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Ein System - auch Feuereinheit genannt - besteht aus einem Radarsystem, einem Feuerleitstand und mehreren Startgeräten für Abwehrraketen. Patriot kann bis zu 50 anfliegende Ziele im Blick behalten und fünf Objekte gleichzeitig bekämpfen. Die Reichweite beträgt laut Bundeswehr rund 68 Kilometer.

Die Abgabe des weiteren Systems sei "durch Rückläufe aus planmäßigen Instandsetzungen möglich", erklärte das Verteidigungsministerium. "Alle unsere Bündnisverpflichtungen können mit den Deutschland verfügbaren Systemen erfüllt werden." Gleichzeitig würden aber "unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen für eine beschleunigte Wiederbeschaffung und Neubeschaffung eingeleitet".

H.Bauer--BlnAP