Berliner Abendpost - SPD-Chef kündigt nach schwachem Wahlergebnis Konsequenzen in Regierungsarbeit an

SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach dem schwachen Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl Konsequenzen für die Arbeit in der Regierungskoalition angekündigt. "Es müssen Dinge anders werden", sagte Klingbeil am Montag in "NDR Info". Wenn eine notwendige Rentenreform dreimal von der Kabinetts-Tagesordnung genommen werde, gehe dabei Vertrauen verloren. Auch die "ständigen Streitereien" in der Koalition hätten zum Blick auf die SPD und die Ampelparteien beigetragen, kritisierte der Parteichef. Klingbeil verteidigte zudem seine Äußerungen, in denen er die AfD und deren Vorsitzende Alice Weidel als Nazis bezeichnet hatte. Bei der Partei werde "SS-Rhetorik geschwungen", sagte er. "Man kann die nicht wie eine normale demokratische Partei behandeln", betonte Klingbeil.