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Aiwanger will Freie Wähler in die Bundesregierung führen / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
Aiwanger will Freie Wähler in die Bundesregierung führen
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will seine Partei nach der nächsten Bundestagswahl in eine Regierung mit Union und FDP führen. "Wir sind koalitionsfähig", sagte Aiwanger am Montag bei einer Pressekonferenz zur Nachlese der Europawahl. Deutschland brauche eine "bürgerliche Koalition", der "mindestens die Grünen nicht mehr angehören". Der nötige Stimmenzuwachs für seine Partei, um überhaupt in den Bundestag einziehen zu können, sei "problemlos" möglich, sagte Aiwanger.
Die Freien Wähler hatten bei der Europawahl laut vorläufigem Ergebnis rund 20 Prozent an Stimmen im Vergleich zur Wahl 2019 hinzugewonnen. Mit bundesweit 2,7 Prozent wurden sie die größte der nicht Bundestag vertretenen Kleinstparteien. Die Freien Wähler ziehen mit drei Abgeordneten ins neue EU-Parlament ein, zuvor waren sie dort nur mit zwei Abgeordneten vertreten.
Für Parteichef Aiwanger ist das Ergebnis eine "deutliche Kraftnährung, die wir auch bei Bundestagswahlen ausspielen wollen". Der Zuwachs auf bundesweit knapp 1,1 Millionen Stimmen habe zwar auf niedrigem Niveau stattgefunden, "aber wir kämpfen uns vor", sagte Aiwanger.
Bei einer Bundestagswahl könne die Partei mit deutlich mehr Geld und Personal in einen Wahlkampf gehen als bei einer Europawahl. "Wir haben uns von der vorletzten auf die letzte Bundestagswahl verdoppelt. Wenn wir uns nochmal verdoppeln, sind wir etwa bei fünf Prozent", sagte Aiwanger. Die Freien Wähler holten bei der Bundestagswahl 2021 ein Ergebnis von 2,4 Prozent, 2017 lagen sie noch bei genau einem Prozent.
"Wir sehen die Notwendigkeit, bei der nächsten Bundestagswahl einen Ausweg aus der Krise anzubieten", sagte Aiwanger. Er wolle eine "vernünftige bürgerliche Politik der Mitte" anbieten. Grüne und SPD brauche "niemand in der Bundesregierung". Die Grünen seien "zu einem Großteil mitverantwortlich, dass radikale Kräfte groß geworden sind".
Aiwanger gab zu bedenken, dass hohe Ergebnisse für die AfD die Wahrscheinlichkeit erhöhten, dass die Ampel-Regierung im Amt bleibe. "Je stärker die AfD ist, desto eher bleiben SPD und Grüne in der Regierung, weil sonst keine Mehrheiten möglich sind", sagte Aiwanger. Mit seiner Politik wolle er "Menschen zurückholen in die politische Mitte."
D.W.Ernst--BlnAP
