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Bas erwägt Reise nach Kiew / Foto: Ina Fassbender - AFP/Archiv
Bas erwägt Reise nach Kiew
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt, zu politischen Gesprächen nach Kiew zu reisen. Die Bundestagspressestelle bestätigte am Donnerstag im Grundsatz einen entsprechenden Bericht des Portals "The Pioneer". Dem Bericht zufolge könnte die Reise an diesem Wochenende stattfinden.
"Es ist richtig, dass es den Wunsch der Präsidentin zu einer Reise in die Ukraine gibt, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen", teilte dazu der Bundestag mit. Am 8. und 9. Mai wird des Endes des Zweiten Weltkriegs 1945 gedacht.
Der Bundestagspressestelle zufolge laufen die Planungen für die Reise von Bas bereits seit Anfang April. "Dabei wird die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet", hieß es. Nähere Angaben seien mit Blick auf laufende Abstimmungen mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden vorerst nicht möglich.
"The Pioneer" berichtete unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Parlamentskreisen, Bas könnte am 8. Mai in Kiew den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk treffen. Die Bundestagspräsidentin ist nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands.
Auch im "Pioneer"-Bericht wurde darauf verwiesen, dass Bas schon seit einiger Zeit Pläne für einen Besuch in Kiew habe. Sie habe aber zunächst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Vortritt lassen wollen. Dieser teilte jedoch kürzlich mit, dass er vorerst nicht in die Ukraine reisen will. Scholz begründete dies mit Verärgerung darüber, dass Steinmeier dort wegen seiner Russland-Politik in seiner Zeit als Außenminister nicht willkommen sei.
Mitglieder der Bundesregierung haben die Ukraine seit dem russischen Überfall auf das Land im Gegensatz zu Spitzenpolitikerinnen und -politikern der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten noch nicht besucht. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reiste bislang nicht in die Ukraine. Dagegen traf CDU-Chef Friedrich Merz in Kiew unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen.
H.O.Scholz--BlnAP
