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Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP
Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat verteidigt. "Das hat mein Vorgänger von der CSU richtig entschieden", sagte sie mit Blick auf den früheren CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller in der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Denn die Radwege sind nur ein kleiner Baustein eines großen Mobilitätsprojekts, das Peru gegen Stau und Luftverschmutzung hilft."
Das Projekt diene "dem Klimaschutz weltweit", sagte Schulze weiter. Auch deutsche Unternehmen profitierten mit Aufträgen für den Bau der U-Bahn in der Hauptstadt Lima. Schulze betonte: "Aber die Radwege sind von interessierter Seite als Symbol herausgepickt worden, um Entwicklungspolitik insgesamt verächtlich zu machen."
Im Haushalt für das kommende Jahr ist eine Kürzung des Entwicklungsetats vorgesehen. Auch die FDP kritisiert die Ausrichtung der Entwicklungspolitik. Infrage gestellt wird unter anderem die Wirksamkeit von Entwicklungsprojekten und damit die Notwendigkeit der Ausgaben in Zeiten knapper Kassen.
P.Schubert--BlnAP
