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Nahost-Konflikt: Europäische und arabische Staaten dringen auf Zweistaatenlösung / Foto: Thomas COEX - AFP
Nahost-Konflikt: Europäische und arabische Staaten dringen auf Zweistaatenlösung
Bei einem Treffen in Madrid haben Vertreter arabischer und europäischer Länder vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs erneut für eine Zweistaatenlösung geworben. "Gemeinsam wollen wir die konkreten Maßnahmen identifizieren, die es uns ermöglichen, Fortschritte in Richtung dieses Ziels zu machen", erklärte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez am Freitag im Onlinedienst X.
"Die internationale Gemeinschaft muss einen entscheidenden Schritt in Richtung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten machen", fügte er hinzu. Die Zweistaatenlösung sieht einen unabhängigen, mit Israel friedlich koexistierenden Palästinenserstaat vor. Auch die Bundesregierung spricht sich dafür aus.
An dem Treffen in der spanischen Hauptstadt nahmen der palästinensische Regierungschef Mohammed Mustafa, die Außenminister Katars, Saudi-Arabiens, Ägyptens und der Türkei sowie die Generalsekretäre der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit teil. Die EU war durch ihren Außenbeauftragten Josep Borrell vertreten. Zudem nahmen die Außenminister Irlands, Norwegens, Sloweniens und Spaniens an den Gesprächen teil. Alle vier Länder hatten vor einigen Monaten offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt.
Die Umsetzung der Zweistaatenlösung sei "der einzige Weg, um einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Region" zu gewährleisten, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares. Auf die Frage, warum Israel nicht an dem Treffen teilnahm, antwortete er, dass das Land nicht eingeladen worden sei, weil es "weder zur Gruppe der Europäer noch zur arabisch-islamischen Kontaktgruppe" gehöre. Er würde es aber begrüßten, wenn sich Israel an Gesprächen über die Zweistaatenlösung beteiligen würde.
Israel und die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas befinden sich seit elf Monaten im Krieg. Dieser war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres ausgelöst worden. Kämpfer der Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen hatten dabei in mehreren Orten im Süden Israels nach israelischen Angaben 1205 Menschen getötet und 251 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Als Reaktion auf den Hamas-Angriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 41.100 Menschen getötet.
D.W.Ernst--BlnAP
