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Moskau wirft Berlin Schließung von russischem Staatssender in Deutschland vor / Foto: Alexander NEMENOV - AFP/Archiv
Moskau wirft Berlin Schließung von russischem Staatssender in Deutschland vor
Russland hat Deutschland am Mittwoch vorgeworfen, eine Schließung des deutschen Büros des russischen Staatssenders Perwy Kanal (Erster Kanal) angeordnet zu haben, und hat dazu Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Der Berlin-Korrespondent des Fernsehsenders, Iwan Blagoj, berichtete in einem fünfminütigen Beitrag über die Entscheidung in Deutschland. Demnach wird der russische Sender in einem Dokument der deutschen Behörden als Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands und als gefährliches Propagandaorgan bezeichnet.
Dem Fernsehbericht zufolge sollen Blagoj und der Kameramann Dmitri Wolkow Deutschland in der ersten Dezemberhälfte verlassen.
Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass, dass noch am Mittwoch "Vergeltungsmaßnahmen" angekündigt würden. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti, dass Russland "weiter für die Rechte unserer Journalisten" kämpfen werde. Sollten keine Veränderungen eintreten, "müssen wir uns revanchieren", betonte er.
Laut der Internetseite des russischen Außenministeriums sind derzeit rund 20 deutsche Medien in Russland akkreditiert. Ein möglicher Schritt des Kremls wäre nun die Schließung eines deutschen Mediums in Russland, etwa ein Büro der öffentlich-rechtlichen Sender ARD oder ZDF.
Auf ein deutsches Verbot des russischen Senders RT kurz vor Beginn der Offensive in der Ukraine im Februar 2022 hatte Moskau mit der Schließung des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle reagiert. RT gilt in Europa weithin als Desinformations- und Propagandaorgan des Kreml.
Seitdem ist der Druck auf westliche Journalisten in Russland weiter gestiegen: Für sie stehen nur noch eine begrenzte Zahl von Visa zur Verfügung, zudem müssen sie ihre Aufenthaltserlaubnis alle drei Monate verlängern lassen. Mehrere westliche Reporter mussten das Land verlassen. Der US-Reporter Evan Gershkovich verbrachte mehr als ein Jahr im Gefängnis, bevor er im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen wurde.
Der nun von einer Schließung betroffene Sender Perwy Kanal ist eines der Medien, die die russische Offensive in der Ukraine verteidigen. Der Sender verbreitet eine antiwestliche Rhetorik und ruft zu Atomschlägen gegen den Westen auf.
Senderleiter Konstantin Ernst ist eine zentrale Figur in der russischen Medienlandschaft. Mit der Inszenierung von Zeremonien und Militärparaden versucht er immer wieder, Kremlchef Wladimir Putin ins rechte Licht zu rücken. Die Europäische Union hat gegen Ernst Sanktionen verhängt.
D.Mayer--BlnAP
