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Netanjahu erscheint in Korruptionsprozess erstmals vor Gericht in Tel Aviv / Foto: Menahem Kahana - POOL/AFP
Netanjahu erscheint in Korruptionsprozess erstmals vor Gericht in Tel Aviv
Erstmals seit Beginn eines Korruptionsprozesses gegen ihn vor mehr als vier Jahren ist Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu selbst vor Gericht erschienen. Am Dienstag sollte er in Tel Aviv in den Zeugenstand treten, um zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung zu beziehen. In dem Prozess werden Netanjahu Bestechung, Betrug und Verletzung des öffentlichen Vertrauens in drei verschiedenen Fällen vorgeworfen. Er ist der erste israelische Regierungschef, der sich einem Strafverfahren stellen muss.
"Ich werde vor Gericht sprechen. Ich laufe nicht davon", sagte Netanjahu am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Jahrelang habe er auf den Tag gewartet, um "diese absurden und unbegründeten Anschuldigungen gegen mich vollständig zu widerlegen", betonte der Ministerpräsident, der jegliches Fehlverhalten bestreitet. Vielmehr bezeichnete er die Anschuldigungen als "unerbittliche Hexenjagd".
In dem im Mai 2020 begonnenen Prozess wird Netanjahu und seiner Frau Sara zum einen vorgeworfen, von Milliardären Luxusgüter wie Zigarren, Schmuck und Champagner im Wert von mehr als 260.000 Dollar als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten angenommen zu haben. In zwei weiteren Fällen soll der Regierungschef versucht haben, mit israelische Medien eine günstige Berichterstattung auszuhandeln.
Wiederholt hatte Netanjahu versucht, sein Erscheinen vor Gericht zu verzögern. Unter anderem hatte er wegen des Krieges im Gazastreifen und der Kämpfe im Libanon einen Aufschub des Verfahrens beantragt. Noch am Montag hatten ein Dutzend seiner Minister Generalstaatsanwalt Gali Baharav-Miara angesichts der aktuellen Ereignisse im Nachbarland Syrien um eine Vertagung des Prozesses gebeten.
Die Staatsanwaltschaft argumentierte jedoch, es sei im öffentlichen Interesse, das Verfahren so schnell wie möglich abzuschließen. Auch das Gericht lehnte alle Anträge ab. Der Prozess wird voraussichtlich mehrere Monate dauern. Anschließend ist ein Berufungsverfahren möglich.
D.W.Ernst--BlnAP
