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Libanesisches Parlament wählt Armeechef Aoun zum neuen Präsidenten / Foto: ANWAR AMRO - AFP
Libanesisches Parlament wählt Armeechef Aoun zum neuen Präsidenten
Das libanesische Parlament hat Armeechef Joseph Aoun zum neuen Präsidenten gewählt. Aoun erhielt am Donnerstag im zweiten Wahlgang 99 von 128 abgegebenen Stimmen und legte unmittelbar nach der Abstimmung seinen Amtseid ab. "Heute beginnt eine neue Ära in der Geschichte des Libanon", sagte er nach seiner Vereidigung. Aoun kündigte an, rasch Gespräche über die Ernennung eines neuen Regierungschefs zu führen und nach dem Krieg zwischen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz und Israel ein staatliches "Monopol" auf Waffen durchzusetzen.
Im ersten Wahlgang hatte Aoun nur 71 Stimmen erhalten und die erforderliche Mehrheit damit verfehlt. Nach einem Treffen mit Vertretern der mächtigen Hisbollah und der mit ihr verbündeten Amal-Bewegung erhielt er im zweiten Wahlgang dann auch deren Stimmen.
Im Libanon einigen sich die politischen Blöcke in der Regel auf einen Kandidaten, bevor eine Wahl im Parlament abgehalten wird. Zahlreiche frühere Versuche, einen neuen Staatschef zu wählen, scheiterten jedoch. Kritiker beschuldigen die schiitische Hisbollah, die Wahl eines Präsidenten seit dem Ende der Amtszeit von Michel Aoun, der nicht mit dem neuen Präsidenten Aoun verwandt ist, im Oktober 2022 blockiert zu haben.
Der Libanon befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise und war seit mehr als zwei Jahren ohne Präsident. Die pro-iranische Hisbollah wurde zuletzt durch den Konflikt mit Israel geschwächt. Die Hisbollah und Israel hatten sich zwei Monate lang heftig bekämpft, ehe am 27. November eine Waffenruhe in Kraft trat.
Vorgesehen ist, dass die israelische Armee den Südlibanon schrittweise verlässt. Auch die Hisbollah soll sich aus dem Grenzgebiet bis hinter den Fluss Litani zurückziehen und ihre militärischen Stützpunkte auflösen. Lediglich die libanesische Armee und Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) sollen in der Region verbleiben.
Im Libanon werden die politischen Spitzenposten seit langer Zeit unter den Religionsgemeinschaften aufgeteilt: Der Präsident ist traditionell ein maronitischer Christ, der Regierungschef ein sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein Schiit.
F.A.Wagner--BlnAP
