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SPD und BSW in Brandenburg beantragen Enquetekommission zu Coronapandemie / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
SPD und BSW in Brandenburg beantragen Enquetekommission zu Coronapandemie
Die Landtagsfraktionen der neuen brandenburgischen Landesregierung aus SPD und BSW haben einen Antrag auf die Einsetzung einer Enquetekommission zu den Lehren aus der Coronapandemie gestellt. Darin sollen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie analysiert und aufgearbeitet werden, wie die BSW-Fraktion am Dienstag in Potsdam mitteilte. Im Koalitionsvertrag hatten sich beide Parteien auf die Einrichtung der Kommission geeinigt.
Voraussichtlich in der kommenden Woche soll der Antrag Thema im Landtag werden. "Wir möchten auf Landesebene den Blick nach vorn richten und im Rahmen einer Enquetekommission Lehren, Handlungsoptionen und -anweisungen für die Zukunft entwickeln", erklärte der stellvertretende BSW-Fraktionsvorsitzende Christian Dort. Das BSW wolle in dem Coronagremium unter anderem über ein Amnestiegesetz beraten. Auch Betroffene von Long Covid oder von Impfnebenwirkungen sollen dort zu Wort kommen.
D.W.Ernst--BlnAP
