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Europaparlament diskutiert über Folgen von Trumps Amtsantritt / Foto: SEBASTIEN BOZON - AFP
Europaparlament diskutiert über Folgen von Trumps Amtsantritt
Das Europaparlament diskutiert am Dienstag über die Folgen des Amtsantritts von US-Präsident Donald Trump (ab 09.00 Uhr). Am Vormittag geht es zunächst um die Durchsetzung der europäischen Digitalvorschriften gegen US-Technologiekonzerne wie die Online-Plattform X oder die Facebook-Mutter Meta. Die EU verpflichtet die Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede und Desinformation zu bekämpfen. Der X-Eigentümer und Trump-Berater Elon Musk und andere Unternehmer werfen der EU deshalb "Zensur" vor.
Am Nachmittag diskutieren die Europaabgeordneten über die geopolitischen und wirtschaftlichen Folgen der zweiten Trump-Präsidentschaft. Der Republikaner droht den Europäern mit hohen Zöllen und drängt sie zu einer massiven Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben.
D.W.Ernst--BlnAP
