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Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.
Darin schreibt Mutlu der Zeitung zufolge, die Vorfälle seien kein isolierter Einzelfall, sondern "Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Mitte". Für manche Funktionäre zähle der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand.
Mutlu zieht in dem von der Zeitung zitierten Schreiben auch Parallelen zu seinen eigenen Erfahrungen im Berliner Landesverband. Ihm wurde vor der Bundestagswahl 2021 vorgeworfen, gezielt Mitglieder angeworben zu haben, um ihn bei seiner Nominierung zu unterstützen, was er stets bestritt. Mutlu wurde daraufhin nicht mehr als Direktkandidat aufgestellt.
Für Mutlu stehen hinter den Vorgängen Muster. Es würden erst haltlose Vorwürfe erhoben und dann innerparteilich großer Druck ausgeübt, zitiert ihn der "Tagesspiegel". "Für eine Partei, die sich sonst moralisch über Andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen."
Nach Berichten über Belästigungsvorwürfe hatte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei verzichtet und wurde als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow abgewählt. Allerdings waren die Vorwürfe gegen ihn offenbar teilweise erfunden.
Die Berliner Grünen-Bezirkspolitikerin Shirin Kreße, die Gelbhaar mutmaßlich unter falschem Namen und mit einer gefälschten eidesstattlichen Erklärung belastete, verließ die Grünen inzwischen. Der Bundesparteivorstand erstattete Anzeige gegen sie. Sieben weitere Frauen, die ebenfalls Meldungen bei einer Ombudsstelle gegen Gelbhaar einreichten, halten an ihren Vorwürfen aber fest.
E.Fritsch--BlnAP
