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Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP/Archiv
Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober
Die Steuereinnahmen dürften in diesem und den kommenden Jahren teils deutlich niedriger ausfallen als nach den Werten der Prognose vom vergangenen Oktober. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen beträgt das Minus für die Jahre bis 2029 demgegenüber insgesamt 81,2 Milliarden Euro. Davon entfallen 33,3 Milliarden Euro auf den Bund.
In den Steuerausfällen sind allerdings die Auswirkungen von seit der Oktober-Prognose erfolgen Änderungen des Steuerrechts enthalten, etwa zum Ausgleich der sogenannten kalten Progression. Diese Folgen von Gesetzesänderungen wurden auch bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Für 2025 ergibt sich einschließlich dieser absehbaren Gesetzesfolgen ein Minus von 2,7 Milliarden Euro, davon 0,6 Milliarden Euro für den Bund. Die reine Schätzabweichung, also bereinigt um die Wirkung der erfolgten Gesetzesänderungen, ergibt für das laufende Jahr hingegen sogar ein Plus von neun Milliarden Euro.
Davon entfallen auf den Bund 4,6 Milliarden Euro, auf die Länder 5,7 Milliarden Euro, auf EU-Abführungen 0,7 Milliarden Euro und auf die Kommunen minus 1,9 Milliarden Euro.
Q.Weiss--BlnAP
