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Auch Japan kündigt Anerkennung eines Palästinenserstaats an / Foto: Leonardo MUNOZ - AFP
Auch Japan kündigt Anerkennung eines Palästinenserstaats an
Nach der Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder hat Japans Regierungschef Shigeru Ishiba diesen Schritt ebenfalls in Aussicht gestellt. "Für unser Land stellt sich nicht die Frage, ob wir einen palästinensischen Staat anerkennen, sondern wann", sagte Ishiba am Dienstag (Ortszeit) bei der UN-Generaldebatte in New York. Er sei "zutiefst empört" über die kategorische Ablehnung eines palästinensischen Staates durch Israel.
"Ich muss klar sagen, dass Japan gezwungen sein wird, neue Maßnahmen zu ergreifen, wenn weitere Schritte unternommen werden, die die Realisierung einer Zweistaatenlösung behindern", fügte Ishiba hinzu. Nach Großbritannien, Kanada und Frankreich wäre Japan das vierte Mitglied der G7-Gruppe großer Wirtschaftsnationen, die einen palästinensischen Staat anerkannt haben.
Mitten im Gaza-Krieg hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag bei einem Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten diesen Schritt bereits am Sonntag vollzogen. Damit wollen diese Staaten nach eigenen Angaben dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung verleihen und eine Zweistaatenlösung voranbringen.
Die Zweistaatenlösung in Nahost gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Die Vision der friedlichen Koexistenz eines Palästinenserstaats und Israels in gesicherten Grenzen ist nach dem brutalen Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg allerdings in weite Ferne gerückt.
Bei dem Großangriff wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet, 251 weitere wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion auf den Hamas-Überfall geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach unabhängig nicht überprüfbaren Angaben der Hamas-Behörden bislang mehr als 65.300 Menschen getötet.
D.W.Ernst--BlnAP
