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Pistorius rechtfertigt Rekordhaushalt mit neuer Bedrohungslage für Deutschland / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
Pistorius rechtfertigt Rekordhaushalt mit neuer Bedrohungslage für Deutschland
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die geplanten Rekordausgaben in seinem Ressort mit der veränderten Bedrohungslage für Deutschland gerechtfertigt. Das weltweite "geopolitische Schachbrett verändert sich gerade rasant", sagte er am Mittwoch bei der Aussprache zum Verteidigungshaushalt im Bundestag. "Allianzen verschieben sich so schnell, wie das früher nicht denkbar gewesen wäre."
Deutschland müsse daher seine Position und Rolle neu definieren, "weil wir nicht wissen, auf welche Allianzen wir in Zukunft noch vertrauen können und welche wie lange Bestand haben". Das bedeute auch: "Wir Europäer müssen mehr für unsere konventionelle Abschreckung und Verteidigung tun", fuhr Pistorius fort, - "und zwar mit dem klaren Ziel, die Nato muss europäisch werden, damit sie transatlantisch bleiben kann".
Die Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 108,2 Milliarden Euro und damit auf einen neuen Höchststand seit dem Ende des Kalten Krieges steigen. Davon kommen 82,69 Milliarden Euro aus dem Kernhaushalt und 25,51 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Damit wachsen die Verteidigungsausgaben verglichen mit 2025 deutlich an, es ist der Etat mit dem größten Zuwachs. Insgesamt ist der Verteidigungshaushalt der zweitgrößte Etat nach dem Posten des Bundesarbeitsministeriums. Der Haushalt 2026 zeige "sehr eindrucksvoll: Wir meinen es ernst", sagte Pistorius dazu im Bundestag. Bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit sei mehr Tempo nötig.
Die Regierung hatte die Steigerung im Etat stets mit der veränderten Bedrohungslage sowie nötigen Investitionen in die innere und äußere Sicherheit des Landes begründet - besonders mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Die Regierung plant auch einen neuen Wehrdienst, um die Bundeswehr personell zu verstärken. Das soll zunächst über das Freiwilligkeitsprinzip laufen. Es soll aber eine verpflichtende Musterung für alle jungen Männer ab Jahrgang 2008 und klare Aufwuchsziele für die nächsten Jahre geben.
Um die in der Nato vereinbarten Ziele zu erfüllen, sind bis 2035 etwa 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten nötig. Bisher liegt die Zahl bei 180.000. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten.
P.T.Bartels--BlnAP
