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Japans Regierungschefin löst Parlament für Neuwahlen am 8. Februar auf / Foto: Kazuhiro NOGI - AFP
Japans Regierungschefin löst Parlament für Neuwahlen am 8. Februar auf
Japans Regierungschefin Sanae Takaichi hat das Parlament in Tokio aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen am 8. Februar bereitet. Der Sprecher des Abgeordnetenhauses verlas am Freitag den Brief zur Auflösung der japanischen Unterkammer, während Abgeordnete die traditionelle Parole "Banzai" riefen. Takaichi erhofft sich durch die hohen Umfragewerte ihres Kabinetts ein gutes Wahlergebnis ihrer sonst unbeliebten Liberaldemokratischen Partei (LDP).
Takaichi war im Oktober als erste Frau ins höchste Regierungsamt gewählt geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus hat Takaichis Regierungskoalition - zu der auch die rechtsgerichteten JIP gehört - jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen erschwert.
Japans Regierung hat für das am 1. April beginnende nächste Fiskaljahr einen Rekordhaushalt von 122,3 Billionen Yen (umgerechnet rund 665 Milliarden Euro) auf den Weg gebracht. Mit dem Entwurf sollen sowohl die höheren Verteidigungsausgaben als auch die steigenden Kosten für die Sozialversicherung finanziert werden. Takaichi hofft auf die baldmöglichste Zustimmung des Parlaments.
Neuwahlen, bei denen Takaichi ihre Macht im Parlament ausbauen kann, könnten Analysten zufolge auch ein Zeichen an China senden, dass die Regierungschefin die breite Unterstützung ihre Volkes genießt, und so ihre Verhandlungsposition gegenüber Peking stärken. Die Beziehungen zwischen Tokio und Peking haben sich verschlechtert, seit Takaichi im Japan ein militärisches Eingreifen Japans in Aussicht gestellt hatte, sollte China die selbstverwaltete Insel Taiwan angreifen.
Z.Mertens--BlnAP
