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Pistorius nach Start von Fragebogenaktion zuversichtlich für Verzicht auf Wehrpflicht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Pistorius nach Start von Fragebogenaktion zuversichtlich für Verzicht auf Wehrpflicht
Wenige Wochen nach dem Start der Fragebogenaktion zur Erfassung von künftigen Wehrdienstleistenden hat sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zuversichtlich gezeigt, auch künftig auf eine allgemeine Wehrpflicht verzichten zu können. "Wenn es so läuft, wie ich mir das vorstelle, werden wir in Friedenszeiten ohne Wehrpflicht auskommen", sagte Pistorius der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Dies bleibe auch das Ziel der Bundesregierung.
Bislang seien rund 40.000 Fragebögen verschickt worden, erklärte Pistorius. Einige Rückmeldungen seien bereits eingegangen, "aber die sind natürlich noch nicht repräsentativ". Erst in den nächsten zwei, drei Monaten werde ein erstes aussagefähiges Bild vorliegen.
Schon jetzt könne jedoch gesagt werden: "Bereits bevor wir den Wehrdienst durch das neue Gesetz attraktiver gemacht haben, sind die Bewerberzahlen spürbar gestiegen", sagte Pistorius. "Mit 25.000 Neueinstellungen und insgesamt 184.200 Soldaten haben wir in der Bundeswehr im vergangenen Jahr den höchsten Personalstand seit mehr als einem Jahrzehnt erreicht", erklärte der Verteidigungsminister.
Ziel sei es, junge Frauen und Männer für die Bundeswehr zu gewinnen, "die sich von sich aus für die Sicherheit unseres Landes einsetzen wollen", betonte Pistorius. "Unser Wehrdienst ist kein Strafdienst, sondern ein Dienst an unserem Land", fügte er hinzu.
Die Bundeswehr sei verteidigungsfähig, erklärte Pistorius. "Unsere Streitkräfte sind gut aufgestellt." Die Bundeswehr sei schon jetzt eine der am besten aufgestellten und am besten ausgebildeten Armeen in Europa.
Durch die seit Jahresbeginn geltende Wehrdienstreform müssen 18-jährige Männer verpflichtend einen Fragebogen ausfüllen und dann zur Musterung. Die Entscheidung über den Dienst bei der Bundeswehr bleibt aber freiwillig. Ziel ist es, die Zahl der aktiven Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten bis 2035 von derzeit gut 184.000 auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen.
Das Gesetz über den freiwilligen Wehrdienst nennt dabei für jedes Jahr bis 2035 einen Zielkorridor bei den Personalzahlen. Es lässt allerdings offen, wann überprüft wird, ob diese Wegmarken auch erreicht worden sind.
Ist dies nicht der Fall, könnte eine sogenannte Bedarfswehrpflicht kommen. Diese soll dann die Lücken zwischen dem Bedarf der Streitkräfte und der tatsächlichen Zahl der zur Verfügung stehenden Soldatinnen und Soldaten schließen.
E.Fritsch--BlnAP
