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Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet / Foto: Alexandra BEIER - AFP
Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor einer Gefährdung der Freiheit in einer von Großmächten geprägten Welt gewarnt. "In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit nicht mehr einfach gegeben. Sie ist gefährdet", sagte Merz am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz.
"Es wird Festigkeit und Willenskraft brauchen, diese Freiheit zu behaupten", fügte der Kanzler hinzu. "Das wird uns die Bereitschaft zu Aufbruch, Veränderung, und, ja, auch zu Opfern abverlangen. Und zwar nicht eines Tages, sondern jetzt."
Die regelbasierte internationale Ordnung, "so unvollkommen sie selbst zu ihren besten Zeiten war, gibt es so nicht mehr", betonte Merz. "Wir haben die Schwelle in eine Zeit überschritten, die einmal mehr offen von Macht und Großmachtpolitik geprägt ist", sagte der Kanzler. "Russlands gewalttätiger Revisionismus, sein brutaler Krieg gegen die Ukraine, ist nur ihr grellster Ausdruck."
China erhebe einen globalen Gestaltungsanspruch. In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen. Peking deute die internationale Ordnung "in seinem Sinn neu". Der Führungsanspruch der USA sei "angefochten, vielleicht verspielt", sagte Merz.
Höchste Priorität habe es nun "Europa innerhalb der Nato zu stärken". Ziel müsse es sein, "unsere Abhängigkeit und unsere Verletzbarkeit" zu vermindern. "Wir investieren massiv in glaubhafte Abschreckung", sagte der Kanzler.
Zu der dreitägigen Sicherheitskonferenz werden über tausend Teilnehmer erwartet, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie rund hundert Außen- und Verteidigungsminister. Die US-Delegation wird in diesem Jahr von Außenminister Marco Rubio angeführt, zudem nehmen nach Angaben der Veranstalter mehr als 50 Mitglieder des US-Kongresses an der Konferenz teil.
US-Vizepräsident JD Vance hatte in seiner Rede bei der MSC im vergangenen Jahr scharfe Kritik an Deutschland und Europa wegen angeblicher Beschneidung der Meinungsfreiheit geäußert. Die Äußerungen lösten einen großen Schock in Europa aus. Die US-Außenpolitik, die an Trumps Devise "America first" ausgerichtet ist, ließ Rufe nach einer größeren Eigenständigkeit der europäischen Länder in Verteidigungsfragen laut werden.
X.Konrad--BlnAP
