Berlin
10 °C
München
11 °C
Hamburg
Düsseldorf
11 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
12 °C
Dortmund
Hannover
10 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
13 °C
Klüssendorf: Union sollte Verhältnis zur Linken klären / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Klüssendorf: Union sollte Verhältnis zur Linken klären
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Union zur Klärung ihres Verhältnisses zur Linkspartei aufgefordert. "Wir arbeiten sowieso mit den Linken zusammen", sagte er am Montag in Berlin. "Ich finde auch, dass die Union das Verhältnis auch klären sollte, weil die Linken für mich eine andere Partei sind als die AfD."
Klüssendorf bezog sich auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linkspartei, der wie jener zur AfD seit 2018 gilt. Er schließt jegliche Form der Zusammenarbeit mit den beiden Parteien aus. Auch in der CDU gab es in den vergangenen Jahren aber immer Forderungen, den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei zu überdenken - auch angesichts schwieriger werdender Koalitionsoptionen.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte die Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses jedoch vergangene Woche erneut ausgeschlossen. Auch mehrere Redner beim CDU-Parteitag in Stuttgart verwiesen am Wochenende darauf, dass eine Zusammenarbeit mit den Linken unmöglich sei.
"Die AfD ist gesichert rechtsextrem, sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet", sagte Klüssendorf in Berlin und grenzte davon die Linkspartei deutlich ab. Die Linken hätten hingegen auch in vielen Bundesländern schon Regierungsverantwortung übernommen und "übrigens ja auch schon gemeinsam mit der Union gestimmt und Dinge organisiert".
D.Fischer--BlnAP
