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SPD will Asylbewerbern mit Job Aufenthaltserlaubnis gewähren / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
SPD will Asylbewerbern mit Job Aufenthaltserlaubnis gewähren
Die SPD will Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit einer Arbeitsstelle eine Aufenthaltserlaubnis gewähren und fordert eine Rückkehr zu den Integrationskursen. Die SPD kämpfe "gegen die Kürzungen bei den Integrationskursen und für den Grundsatz: Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden", sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Aller Fortschritt für gute Integration wird riskiert, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen wird und die Bleibeperspektive trotz Arbeit."
Arbeitgeber klagten über fehlende Planungssicherheit, wenn einem eingestellten Asylbewerber gleich wieder die Abschiebung drohe, warnte Klüssendorf. Das ergebe für niemanden Sinn, sagte er der Zeitung. Die Bundesregierung müsse daher rasch zu ihrer bisherigen Praxis zurückkehren. "Das wäre nicht nur im Sinne dieser Menschen, sondern auch im Sinne unserer Wirtschaft und Gesellschaft."
Seit Wochen gibt es Streit über eine Entscheidung des Innenministeriums, wonach nur noch Menschen die Integrationskurse kostenfrei besuchen können, die durch die Behörden zur Teilnahme verpflichtet werden. Das gilt vor allem für anerkannte Asylberechtigte. Ausgeschlossen wären hingegen unter anderem Asylbewerberinnen und -bewerber, sowie Geflüchtete aus der Ukraine.
Die Unionsfraktion lehnt eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerberinnen und Asylbewerber unterdessen ab. "Arbeit schützt nicht vor Abschiebung", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), der Zeitung. "Sonst könnten wir jeden Anspruch, den Rechtsstaat geordnet über die Einwanderung entscheiden zu lassen, getrost an den Nagel hängen." Wer kein Recht auf Asyl habe, müsse ausreisen.
N.Zimmermann--BlnAP
