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US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig / Foto: Kent NISHIMURA - AFP
US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig
Neuer Rückschlag für US-Präsident Donald Trump: Das US-Gericht für Internationalen Handel in New York hat Trumps globalen Zehn-Prozent-Zoll am Donnerstag für unrechtmäßig erklärt. Der Präsident hatte den Aufschlag gegen weltweite Handelspartner verhängt, nachdem das Oberste US-Gericht im Februar den Großteil seiner Sonderzölle für unzulässig erklärt hatte.
Das Gericht urteilte, die Zölle seien durch das für ihre Einführung herangezogene Gesetz aus den 1970er-Jahren nicht gerechtfertigt. Es ordnete an, dass das Urteil binnen fünf Tagen umgesetzt und die Importeure, die die Klage eingereicht hatten, Rückerstattungen erhalten müssten. Trumps sektorspezifische Zölle auf Waren wie Stahl, Aluminium und Autos bleiben von der Entscheidung des Gerichts unberührt.
A.Schmidt--BlnAP
