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Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hat begonnen / Foto: ANGELA WEISS - AFP/Archiv
Wahl der nicht-ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hat begonnen
Die Abstimmung über die neuen nicht-ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hat begonnen. Deutschland tritt bei der Wahl in der UN-Vollversammlung am Mittwoch gegen Österreich und Portugal an. Die drei EU-Länder konkurrieren um zwei Sitze, die für die Amtszeit 2027 und 2028 für die "Gruppe westeuropäischer und anderer Staaten" (WEOG) zu besetzen sind.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich wenige Stunden vor Beginn der Wahl zuversichtlich gezeigt. Er sehe nach Gesprächen mit Vertretern anderer Staaten eine "Grundsympathie für Deutschland", sagte Wadephul im Deutschlandfunk. Wenn Deutschland erfolgreich sei, werde das Land "Anwalt des Völkerrechts sein, das sind wir auch immer gewesen".
"Wir wussten von vornherein, dass es ein schwieriger Wettbewerb wird, weil wir zwei gute weitere Kandidaten aus Europa haben", sagte Wadephul mit Blick auf die Konkurrenz von Österreich und Portugal. Trotzdem sei er zuversichtlich, dass Deutschland die erforderliche Anzahl an Stimmen erreichen könne, sagte der Außenminister.
Deutschland bemüht sich seit der Wiedervereinigung alle acht Jahre um den Einzug in den UN-Sicherheitsrat - bisher immer erfolgreich. Insgesamt war Deutschland schon sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten, zuletzt in den Jahren 2019/2020.
Für die Wahl in den Sicherheitsrat ist bei der geheimen Abstimmung in der 193 Staaten umfassenden UN-Vollversammlung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Es könnte auch zu mehreren Wahlgängen kommen, falls nur ein Land in der ersten Runde genügend Stimmen auf sich vereint.
Die fünf ständigen Mitglieder - die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland - sind Atommächte und verfügen über ein Vetorecht. Dazu kommen zehn nicht-ständige Mitglieder, die von der UN-Generalversammlung für eine zweijährige Amtszeit gewählt werden. Dabei werden jedes Jahr fünf nicht-ständige Sitze neu besetzt - unter Berücksichtigung eines regionalen Proporzes.
Für die afrikanische Gruppe tritt dieses Jahr Simbabwe an, für die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten bewirbt sich Trinidad und Tobago. In der Asien-Pazifik-Ländergruppe konkurrieren die Philippinen und Kirgistan um einen Sitz.
D.Mayer--BlnAP
