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Parlamentswahl im Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti liegt deutlich vorn / Foto: Armend NIMANI - AFP
Parlamentswahl im Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti liegt deutlich vorn
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Kosovo hat die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti erneut mit Abstand die meisten Stimmen erhalten. Kurtis linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) erhielt nach Auszählung eines Drittels der Stimmzettel fast 44 Prozent. Mit dem Ergebnis könnte die VV, die bei der vorherigen Wahl im Dezember noch mehr als 51 Prozent der Stimmen erhalten hatte, nicht allein die Regierung bilden. Es war bereits die dritte Wahl binnen 16 Monaten, die Beteiligung war niedrig.
Die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) und die Mitte-Rechts-Partei Demokratische Liga des Kosovo (LDK) kamen den Teilergebnissen zufolge auf 21 und 17 Prozent der Stimmen. Es werden schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet.
Insgesamt waren zwei Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Zahlen zufolge bei 37 Prozent. Bei der letzten Wahl im Dezember hatte die Wahlbeteiligung noch 45 Prozent betragen.
Die vorgezogene Parlamentswahl musste angesetzt werden, nachdem das tief gespaltene Parlament bei der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts im April gescheitert war.
Die VV war schon bei den beiden vorherigen Urnengängen im Februar und im Dezember des vergangenen Jahres stärkste Kraft geworden. Nach seiner ersten Wiederwahl im Februar 2025 war Kurti zunächst daran gescheitert, eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Eine monatelange politische Blockade des Landes war die Folge. Bei vorgezogenen Neuwahlen im Dezember wurde Kurtis VV-Partei dann abermals stärkste Kraft und formte mit Hilfe von Parteien ethnischer Minderheiten eine Regierung.
Die scheidende Präsidentin Vjosa Osmani löste das Parlament dann im März auf, weil es den Abgeordneten nicht gelungen war, nach dem Ende ihres Mandats einen Nachfolger für ihr Amt zu finden. Diese Entscheidung wurde dann vom Verfassungsgericht des Kosovo gekippt, mit der Auflage, bis zum 28. April ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die Frist lief aber ungenutzt aus. Übergangspräsidentin Albulena Haxhiu setzte daraufhin Neuwahlen für den 7. Juni an.
Das Kosovo war somit 2025 über lange Zeit ohne funktionsfähiges Parlament, eine monatelange politische Blockade des Landes war die Folge. Über Wochen war das Kosovo zudem ohne Staatsoberhaupt, nachdem Präsidentin Vjosa Osmani nach dem Ende ihres fünfjährigen Mandats ihr Amt aufgegeben hatte. Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.
Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt und ist damit das jüngste Land Europas.
N.Mahnke--BlnAP
