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26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen
26 Parteien sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einer Sitzung am Mittwoch, wie das Landeswahlamt mitteilte. Darunter sind die fünf bereits im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Auch BSW und FDP sind zugelassen.
Neun politische Vereinigungen oder Parteien wurden nicht zugelassen. Bei ihnen habe die Beteiligungsanzeige den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprochen oder die Parteieigenschaft sei nicht festgestellt worden, hieß es. Bis zum 14. Juli haben die zugelassenen Parteien Zeit, 2.200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dies gilt nicht für die bereits im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien.
Seit der Wiederholungswahl 2023 wird Berlin von CDU und SPD regiert, Regierender Bürgermeister ist Kai Wegner (CDU). Der jüngsten Umfrage von Infratest dimap zufolge liegt die CDU mit 19 Prozent derzeit einen Prozentpunkt vor Grünen, Linkspartei und AfD. Die SPD käme auf 14 Prozent, FDP und BSW würden mit je drei Prozent nicht in das neue Landesparlament einziehen.
J.P.Hoffmann--BlnAP
