Berliner Abendpost - Sicherheitskreise vermuten russische Kampagne hinter Falschvideo zu Merz-Rücktritt

Diese Woche war in sozialen Netzwerken ein mit dem Logo der Deutschen Welle versehener Video-Clip zu dem angeblichen Merz-Rücktritt verbreitet worden. Dort wurde fälschlicherweise behauptet, das "Handelsblatt" berichte unter Berufung auf interne Korrespondenz des CDU-Bundesvorstands, dass Merz am 10. August wegen anhaltend schwacher Umfragewerte seinen Rücktritt bekannt geben werde. Aussichtsreichster Nachfolger sei Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) teilte auf AFP-Anfrage mit, ihm sei die Kampagne bekannt. "Sie ist typisch für Kampagnen, die Falschnachrichten verbreiten", hieß es. Häufig würden dabei "die erstellten Videos mit Logos von etablierten Leitmedien versehen, um dem transportierten Narrativ mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen".

Der konkrete Fall zeige, "dass die Urheber dieser Informationsmanipulationsaktivität aufmerksam aktuelle politische Entwicklungen in Deutschland verfolgen und diese opportunistisch aufgreifen", hieß es vom Verfassungsschutz weiter. "Durch das Hinzufügen eines weiteren Mediums ("Handelsblatt") wird die angebliche Meldung der Deutschen Welle vermeintlich authentischer gemacht."

Die Falschmeldung ziele "vor allem darauf ab, das politische Ansehen von Friedrich Merz als Bundeskanzler zu untergraben", hieß es aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Dies sei "auch im Kontext der im September anstehenden Wahlen auf Landes- und Kommunalebene in Deutschland zu sehen".

Das "Handelsblatt" hatte am Donnerstag dementiert, dass es über den bevorstehenden Merz-Rücktritt berichtet habe. "Dieses Video ist gefälscht", erklärte die Zeitung. Die in dem Clip eingebettete angebliche Handelsblatt-Webseite sei nicht echt.

Die Bundesregierung hatte Strom 1516 im Dezember vergangenen Jahres der Russischen Föderation zugeordnet. Sie machte das Netzwerk dabei für Versuche verantwortlich gemacht, "sowohl die letzte Bundestagswahl als auch fortlaufend die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland zu beeinflussen". Demnach steht dahinter eine koordinierte Kampagne der Moskauer Denkfabrik Center for Geopolitical Expertise und der russischen Doppelkopfadler-Bewegung, die vom russischen Militärgeheimdienst GRU unterstützt werde.

Ausgewertet wurden damals zehn Vorfälle aus den Jahren 2024 und 2025. Dazu gehörte etwa ein gefälschtes Video vom Juli 2025, das Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei einem Jagdausflug in Kanada zeigen soll, bei dem er Eisbärenbabys getötet haben soll. Zudem ging es um Videos im Umfeld der Bundestagswahl vom Februar 2025, die behaupteten, dass die AfD entweder nicht auf Stimmzetteln auftauchte oder abgegebene Stimmen für die Partei vernichtet wurden.

S.Roth--BlnAP